Datum: 28.04.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.04.2025
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 03.04.2025 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Beratungen über den Haushalt 2025
4	Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2025
5	Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2024 - 2028
6	Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025
7	Aufstellung des Finanzplans für die Haushaltsjahre 2024 - 2028
8	Vollzug des Immissionsschutzrechts; Windpark Vohenstrauß, Lkr. Neustadt a.d.Waldnaab – Am Michlbach; Hier: Anträge auf Vorbescheid nach § 9 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz); Az.: 8711.1-59-1 (VB 1 – Am Michlbach) 8711.1-59-2 (VB 2 – Am Michlbach) Fachstellen- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 9, 10 Abs. 5 BImSchG i.V.m. § 11 der 9. BImSchV (Verordnung zur Durchführung des BImSchG) – hier insb. gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB (Baugesetzbuch)
9	Mitteilungen des Bürgermeisters
10	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 03.04.2025 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	vorberatend	2

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3. Beratungen über den Haushalt 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	beschliessend	3

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4. Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	beschliessend	4

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5. Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2024 - 2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	beschliessend	5

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6. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	beschliessend	6

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7. Aufstellung des Finanzplans für die Haushaltsjahre 2024 - 2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	beschliessend	7

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8. Vollzug des Immissionsschutzrechts; Windpark Vohenstrauß, Lkr. Neustadt a.d.Waldnaab – Am Michlbach; Hier: Anträge auf Vorbescheid nach § 9 BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz); Az.: 8711.1-59-1 (VB 1 – Am Michlbach) 8711.1-59-2 (VB 2 – Am Michlbach) Fachstellen- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 9, 10 Abs. 5 BImSchG i.V.m. § 11 der 9. BImSchV (Verordnung zur Durchführung des BImSchG) – hier insb. gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB (Baugesetzbuch)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö	beschliessend	8

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9. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö		9

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10. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates / außerordentlich (Haushalt)	28.04.2025	ö		10