Datum: 06.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 gefassten Beschluss, bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
2 Bericht über die Haushaltsentwicklung 2016 zum 30.09.2016 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung
3 Mitteilungen des Bürgermeisters
4 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 gefassten Beschluss, bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 1

Sach- und Rechtslage

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.09.2016 beschlossen, dass für den in dieser Sitzung gefassten Beschluss


32/6        Antrag des FC Roggenstein 1920 e.V. vom 15.06.2016 auf Gewährung eines Zuschusses
       durch die Stadt Vohenstrauß und aus dem „Ferazin-Erbe“ für Leistungen am und im
       Sportheim Roggenstein


der Geheimhaltungsgrund entfallen ist.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2016 zum 30.09.2016 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö beschliessend 2

Sach- und Rechtslage

Die Kämmerei hat die wichtigsten Zahlen, die zur Beurteilung der Haushaltsentwicklung 2016 erforderlich sind, ermittelt (siehe Anlage zu diesem Beschluss).
Diese Zahlen werden vom Kämmerer vorgetragen.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Entwicklung des Haushalts 2016 Kenntnis.
Es besteht damit Einverständnis, die Sportförderung für 2016 in Höhe von insgesamt 15.339 EUR an die entsprechenden Vereine auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 3

Sach- und Rechtslage

Der Sitzungsleiter informiert kurz über den derzeitigen Sachstand in der Angelegenheit „Kommunales Investitionsprogramm (KIP)“. So fanden zwischenzeitlich in zweiwöchigem Turnus insgesamt 5 Termine mit dem Architekten statt, um die für den Förderantrag erforderlichen Unterlagen zu fertigen. Am 29.09.2016 fand ein erstes Fachstellengespräch mit dem Architekten, den Vertretern des Landratsamts, des technischen Brandschutzes, dem Vertreter der Denkmalschutzbehörde und den zuständigen Sachbearbeitern der Stadtverwaltung statt. Die ursprüngliche Lösung mit dem „gläsernen Aufzug“ im Treppenhaus des Hauptaufganges besteht vor allem seitens des Herrn Karl vom Landesamt für Denkmalpflege kein Einverständnis. Eine Entscheidung, die nachvollziehbar ist. Was den Einbau eines Aufzuges betrifft, so wird nun an einer anderweitigen Lösung gearbeitet. Einverständnis hingegen wurde zur Dach- und Fenstersanierung signalisiert, wobei die historischen Fenster im Treppenhaus und im großen Rathaussaal nicht erneuert, sondern nur restauriert werden dürfen. Auch im Hinblick auf den zweiten Fluchtweg, der im Hinblick auf die Einhaltung der Brandschutzvorschriften benötigt wird, gibt es einen neuen Lösungsansatz, der akzeptabel sein dürfte. In der Stadtratssitzung im November wird Herr Architekt Schönberger dem Gremium seine bisherigen Planungen zur Diskussion vorstellen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 33. Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 4

Sach- und Rechtslage

  1. StR Rewitzer nimmt Bezug auf die vergangene Woche stattgefundene Versammlung der ZENO in Floß, an der einige Fraktionssprecher teilgenommen haben. Dabei wurde von Seiten der ZENO der Wunsch geäußert, dass auch die Stadt Vohenstrauß einen Ansprechpartner benennt und mehrere Erhebungsbögen an ausgewählte Adressaten versendet. VR Sier teilt mit, dass er mit den Arbeiten betraut wurde und morgen bereits die ersten Erhebungsbögen den Betreibern von Biogas-Anlagen und Wasserkraftwerken zugeleitet werden. Nächste Woche erfolgt der Versand der Erhebungsbögen an d ie Gewerbe- und Industriebetriebe mit größerem Energieverbrauch. Was die Daten der Kommunalbetriebe betrifft, so wird dies hausintern erledigt. Als Frist für den Rücklauf der Erhebungsbögen wurde der 25.10.2016 gesetzt, damit der Termin für die ZENO, die KW 46, eingehalten werden kann.

  1. StR Gösl möchte wissen, wann mit der Anbringung des Hinweisschildes nach Roggenstein bei der Abzweigung von der St 2166 bei Waldau zu rechnen ist. 1. Bürgermeister Wutzlhofer teilt hierzu mit, dass die verkehrsrechtliche Anordnung und die Zusage für die Anbringung vorliegen, aber nicht nachvollziehbar ist, weshalb sich die Sache verzögert. Er werde aber diesbezüglich beim Staatl. Bauamt nachfragen.

  1. In seiner Eigenschaft als 1. Vorsitzender des FC-Bayern-Fanclubs Vohenstrauß lädt StR Maier zu dem am Freitag um 20 Uhr im Sportzentrum stattfindenden Preisschafkopf ein.   1. Bürgermeister Wutzlhofer entschuldigt sich bereits vorab, da er als Schirmherr und Festredner am Kommersabend des Soldatenvereins anlässlich dessen 140jährigen Bestehens verpflichtet ist.

  1. StRin Wutzlhofer lädt zu ihrer ersten offiziellen Schlossführung durch die Friedrichsburg am 16.10.2016 um 14 Uhr ein, die im Rahmen des Veranstaltungsprogramms der VHS stattfindet.




Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt 1. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer um 19.27 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil.

Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 19.28 Uhr.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.11.2016 10:46 Uhr