Hochverehrte Herren der Geistlichkeit, Dekan Hösl,
Stadtpfarrer Peischl, Pfarrer Hajek,
verehrter Herr Altbürgermeister Joschi Zilbauer,
lieber Bürgermeisterkollege Karel Lukes aus Stribro,
verehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, der Verwaltung,
des Außendienstes und im Ruhestand,
liebe Pressevertreterin, meine sehr verehrten Damen und Herren,
herzlich willkommen zu unserer Jahresschlusssitzung und ein Dankeschön an Sie, dass sie so zahlreich unserer Einladung gefolgt sind.
Vorab ein Wort des Dankes an Annette Helgert und Ingrid Scheinkönig, dass wir in unserer Weihnachtssitzung bereits den weihnachtlichen Glanz in Form der wunderbaren Dekoration erleben dürfen.
Musikalisch werden wir heuer von Benjamin Jung und seinen Freunden
begleitet. Bereits jetzt schon ein „Vergelt´s Gott“ von uns dafür.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
bevor ich das Jahr 2016 nochmals kurz Revue passieren lasse und einen Ausblick für 2017 gebe, darf ich Sie alle bitten, sich von den Plätzen zu erheben, um einer Person zu gedenken, die uns im Jahr 2016 für immer verlassen hat.
Am 23. März 2016 verstarb der Verwaltungsangestellte
Johann Kunz. Er wurde 80. Jahre alt.
Zuverlässig und einfühlsam verrichtete Johann Kunz von 1972 bis zum Eintritt in den Ruhestand Ende 1998 seinen Dienst bei der Stadt, wobei er oftmals der erste Ansprechpartner für die sozial schwächeren Bürgerinnen und Bürger war. Sowohl im Kollegenkreis als auch bei der Bevölkerung war er durch seine freundliche und hilfsbereite Art überaus geschätzt und anerkannt.
Wir werden Johann Kunz in ehrender Erinnerung behalten. Vielen Dank.
Desweiteren haben sich 3 Personen in den Ruhestand verabschiedet.
Zum 01.04.2016 Frau Margit Saller (Bauhofmitarbeiterin)
Zum 01.06.2016 Frau Brigitte Süss (Hausmeisterin FW-Haus)
Zum 01.07.2016 Herr Klaus Kreiner (Sachgebiet Sicherheit u.
Ordnung sowie Wahlamt, EDV)
Von dieser Stelle aus darf ich mich nochmals für die lange Zeit der ver-trauensvollen Zusammenarbeit bedanken und eine hoffentlich noch sehr
lange und angenehme Rentenzeit wünschen.
! Verabschiedung im kleinen Rahmen
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Weihnachten ist ein Fest, das hierzulande allen Menschen viel bedeutet. Was sie damit verbinden, ist recht unterschiedlich und mag von christlichen Werten bis zu ganz profanen Wünschen nach geruhsamen Feier-tagen zum Jahresschluss reichen.
Weihnachten ein Fest, mit dem wir aufgewachsen sind, ein Fest, das mit der Kindheit und schönen Erinnerungen verknüpft ist. Weihnachten, die Geburt Christi. Und gerade deshalb können wir uns der Ausstrahlung dieses Festes nicht entziehen, selbst wenn wir den heutzutage üblichen Weihnachtsrummel nervig finden und oft genug die Adventszeit zu einer Zeit der Rastlosigkeit und Hektik wird.
In den Weihnachtstagen liegt es besonders nahe, über Gemeinsinn und Menschlichkeit zu reden, sind doch gerade diese Werte eng mit dem Fest und der frohen Botschaft verbunden. Die zwischenmenschlichen Beziehungen sind besonders wertvoll, darum freuen wir uns gemeinsam auf die Weihnachtsbotschaft und lassen zu Weihnachten und zum Jahresende nochmals Ruhe, Entspannung und Besinnlichkeit einkehren.
In 10 Tagen schreiben wir bereits das Jahr 2017 und ich denke, wir können zufrieden feststellen, dass ein arbeitsintensives, aber auch ein gutes Jahr zu Ende geht. Dass es wiederum möglich ist, ein positives Resümee zu ziehen, ist sicherlich auch ein Verdienst meiner Stadtratskolleginnen und –kollegen, die Verantwortung übernommen haben und deren Einsatz ausnahmslos dem Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger galt. Ihr seid „Kümmerer für die Öffentliche Sache“ und ich habe großen Respekt vor diesem persönlichen Einsatz, den ihr wohlgemerkt rein ehrenamtlich leistet.
In diesem Zusammenhang möchte ich meine beiden Stellvertreter ansprechen, den Uli Münchmeier und den Hans Gollwitzer, auf die ich mich stets verlassen konnte. Für die ausgezeichnete, vertrauensvolle Zusammenarbeit – ein großes Dankeschön dafür.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist zu erwarten, dass das Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 wiederum positiver ausfallen wird, als veranschlagt. Damit waren wir in der Lage, sowohl den Bereich der Pflichtaufgaben als auch die Bandbreite der freiwilligen Leistungen aus einer geordneten finanziellen Grundlage heraus abzudecken. Gleichzeitig eröffnet uns diese Situation Möglichkeiten, Investitionen zu tätigen, die dem Erhalt und der Verbesserung eines guten sozialen und gesellschaftlichen Lebensumfeldes zu Gute kommen.
Für mich ist dieses Haushaltsergebnis auch ein gutes Beispiel dafür, dass in Vohenstrauß erfolgreiche Unternehmen, Firmen, Gewerbetreibende, der Handel und das Handwerk sowie die Dienstleistungsbetriebe mit ihren tüchtigen Mitarbeitern für eine positive Entwicklung sorgen.
Unser Part muss daher auch weiterhin darauf abgestimmt sein, ausgezeichnete Rahmenbedingungen zu schaffen, was uns nach meiner Meinung bislang gut gelungen ist.
Vohenstrauß ein guter Standort für das Leben, das Wohnen und das Arbeiten.
Auch bei der Verschuldung steht die Stadt Vohenstrauß relativ gut da, denn den Schulden in Höhe von 1,25 Mio. € stehen Rücklagen von 3,45 Mio. € gegenüber. Ohne unsere Rücklagen beträgt die Pro Kopfverschuldung rund 169 € und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt von Kommunen vergleichbarer Größenordnung (764 €).
Es zeichnet die Stadt aus, dass man verantwortungsbewusst mit den Finanzen umgeht, sachgerecht und objektiv Projektentscheidungen trifft sowie das eigene Anspruchsdenken immer wieder überprüft und auf ein vertretbares Maß abstellt.
In dem Zusammenhang finde ich es auch wert anzusprechen, dass wir trotz gewisser Sparzwänge gerade im Bereich Kinderbetreuung und Schulen vorbildlich agieren. Unsere Anstrengungen in diesem sozialen Bereich werden noch deutlicher, wenn wir uns vor Augen führen, dass wir
über Bauinvestitionen hinaus jedes Jahr für die Kindergärten, Kinder-krippen und den Kinderhort rund 650.000,-- € an Unterhalts- und
Betriebskosten aufwenden.
Wie man auch 2016 in unserer Stadt und Großgemeinde feststellen konnte, lag ein Arbeitsschwerpunkt in der Verbesserung der verkehrlichen Situation.
Projekte wie der Ausbau der Langen Gasse und der Lagerhausstraße, die Anlage des Gehweges entlang der Kreisstraße NEW 50 zum Gewerbe-gebiet und nicht zuletzt der überaus gelungene Ausbau der Bahnhof-straße, belegen dies.
Handlungsbedarf bestand auch beim Kanalbau in der Rosenstraße, der durch die ständige Überstauung des Kanals und den daraus resultierenden Rückstau in die angrenzenden Wohnhäuser bei Starkregenereignissen erforderlich geworden war.
Derzeit läuft in der Stadt Vohenstrauß und in 3 weiteren Erschließungsgebieten der Ausbau von Breitbandstruktur im Rahmen der Förderung zur Einrichtung von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern.
Leider wurde uns durch die Telekom mitgeteilt, dass der Fertigstellungszeitpunkt Ende November 2016 nicht eingehalten werden kann und sich das rund 900.000 € teure Projekt voraussichtlich um 3 - 4 Monate verzögern werde.
Zwischenzeitlich konnten wir jedoch erreichen, dass das Gewerbegebiet noch im Dezember abgeschlossen werden kann und die Freischaltung im Januar 2017 erfolgen wird.
Über ein weiteres Programm, das vom Bund angeboten wird, sollen nun auch die bislang unversorgten Bereiche mit schnellem Internet versorgt werden. Den entsprechenden Förderantrag haben wir am 20. Juni 2016 erfolgreich zum Abschluss gebracht. Hinsichtlich der Entwicklungsmöglichkeiten unserer Betriebe, aber auch für den Haushalt eine unverzichtbare Voraussetzung.
Aktives Handeln war auch bei der weiteren Gewerbegebietsausweisung angesagt, nachdem durch eine große Betriebserweiterung kaum noch kurzfristig erschließbare gewerbliche Flächen zur Verfügung standen.
Notwendig gewordene Grundstücksverhandlungen konnten erfolgreich abgeschlossen werden, wodurch ca. 55.000 m² Gewerbeflächen generiert werden konnten.
Ein Thema mit besonderer Bedeutung steht ebenfalls kurz vor dem Abschluss. ISEK ! Dieses innerstädtische Entwicklungskonzept wurde von verschiedenen Interessen- und Arbeitsgruppen erarbeitet, mit der Zielvorgabe, wie unsere Stadt- und Großgemeinde zukünftig gestaltet und
weiter entwickelt werden soll. Nun steht noch die Abstimmung mit der Regierung der Oberpfalz an. Sodann steht einer weiteren sinnvollen Innenentwicklung nichts mehr entgegen.
Soweit nur ein kleiner Überblick über die Maßnahmen, die in unserer Stadt umgesetzt worden sind und uns in der Entwicklung von Vohenstrauß wieder ein Stück voran gebracht haben.
Wir dürfen auch feststellen, dass nicht nur viel im Großen und Kleinen investiert wurde, sondern es wurden auch viele wichtige Schritte unternommen, um damit die Voraussetzungen für weitere, anstehende Projekte zu schaffen.
Dabei steht sicherlich das Thema Baugebiet „Sommerwiesen“ an oberster Stelle. Lange haben wir uns wegen der Bauleitplanung bzw. der Änderung des Flächennutzungsplanes mit den Fachstellen des Landratsamtes auseinandersetzten müssen. Letztendlich sind wir froh, dass nach über 1 ¾ Jahren (Grundsatzbeschluss über die Ausweisung eines neuen Baugebiets erfolgte im März 2015) dank der Unterstützung unseres Herrn Landrates, die Genehmigung seit dem 14.12.2016 im Haus haben.
Nun wird es zügig weiter gehen und wir erwarten, dass mit der Erschließung des Baugebietes, welches 98 Bauplätze umfasst, im Frühjahr begonnen wird und sich eine rege Bautätigkeit im Spätsommer einstellen wird, was bei über 40 Vorbemerkungen zu erwarten ist.
Ganz im Gegenteil dazu lief unser Antrag zur energetischen Sanierung des Rathauses mit Maßnahmen der Barrierefreiheit (Aufzug) sowie des Brandschutzes im Rahmen des KIP völlig problemlos.
Nachdem die Anfrageunterlagen fristgerecht bei der Regierung d. OPf. Ende November 2016 eingereicht wurden, werden wir die rund 1,46 Mio. teure „Rathausbaustelle“ im Frühjahr angehen können. Ich darf bereits jetzt schon alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bitten, sich dafür einzusetzen, dass trotz der voraussichtlich 6monatigen Baustelle, ein geordneter Rathausbetrieb und eine reibungslose Bürgerbetreuung geleistet werden kann.
Ein seit langem verfolgtes städtebauliches Ziel (VU 2004) ist die Neugestaltung der an die Langen Gasse angrenzenden Innenhöfe und Zufahrtsbereiche. Nachdem die Problematik mit den komplizierten Verflechtungen von öffentlichen und privaten Grundstücksflächen dieses Jahr gelöst werden konnte, kann dieser Bereich im Sinne der städtebaulichen Richt-linien aufgewertet werden.
Wichtig erscheint mir auch die weitere Ausweisung von Gewerbegebietsflächen, um der betrieblichen Entwicklung Raum zu geben. Hier bietet sich der Bereich entlang der NEW 50 (vormals alte B14) Richtung Braunetsrieth an, zumal die Grundstücksfläche im Eigentum der Stadt steht und auch eine exzellente verkehrliche Erschließung zulässt.
In diesem Zusammenhang sei auch der Ausbau und die Verbreiterung des Hütbrunnenweges auf einer Länge von knapp 1 km erwähnt. Durch die veränderte Einkaufssituation am Kreisverkehr und im Hinblick auf die Entlastung der Innenstadt vom Schwerlastverkehr, bekommt diese Gemeindeverbindungsstraße eine zunehmende verkehrliche Bedeutung.
Die planerische Ausarbeitung sowie die Förderantragstellung nach GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) wird 2017 erfolgen. Die bauliche Ausführung wird ein Jahr später, also 2018 vorgenommen.
Was uns in den kommenden Jahren noch sehr beschäftigen wird ist die nicht zu unterschätzende Kanalisationsproblematik, denn viele Altkanäle (über 70 Jahre) sind sanierungsbedürftig und müssen ausgewechselt werden. Konkret steht im nächsten Jahr der Bereich Ostweg – Lerchenweg und Gartenstraße an.
Nicht aus den Augen verlieren dürfen wir die Sicherung und damit die Nachhaltigkeit unserer Wasserversorgung. Unsere Stadt Vohenstrauß kann derzeit noch ca. 57 % des Bedarfs mit eigenen Quellwasser decken.
Aber es bedurfte großer Anstrengungen dies so zu erhalten, was auch zukünftig noch schwieriger werden wird.
Da in den letzten 25 Jahren sich der Fremdwasserzukauf als das mit Abstand sicherste Standbein unserer Wasserversorgung bewährt hat, haben wir (Stadtrat) als Zielvorgabe den Vertragsabschluss über weitere 90.000 m³ Zusatzwasser mit der Steinwaldgruppe beschlossen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es freut mich, dass wir auf ein vielfältiges Kulturangebot besonderen Wert legen, denn dieses Angebot (Kunstsommer, Bauernmarkt, Serenaden, Konzerte, LTO u.v.m.) soll ja nicht nur Unterhaltung sein, sondern auch eine wichtige soziale Komponente darstellen.
Das Arbeitsjahr 2016 liegt hinter uns und ich darf feststellen, dass die aktuelle Situation der Stadt Vohenstrauß erfreulich ist und uns zuversichtlich stimmt. Sie sollte uns auch in den nächsten Jahren den nötigen Handlungsspielraum und die erforderliche Handlungsfähigkeit ermöglichen.
Es macht auch Freude im Stadtrat mit den einzelnen Gremien zu arbeiten, da hier stets fachkundiger Rat und eine faire Mitarbeit an den Tag gelegt wird. Ich sage danke für Eure engagierte Arbeit und hoffe, dass wir in dieser konstruktiven und vertrauensvollen Atmosphäre weiterarbeiten werden.
Ebenso gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Außendienstes, stellvertretend sei hier Geschäftsleiter Alfons Sier, der Kämmerer Rainer Dötsch, der Bauamtsleiter Hans Balk und der Außendienstleiter Karl Frey genannt.
Mit Eurer Leistungsbereitschaft und dem verantwortungsbewussten Handeln seid Ihr am Erreichten erheblich beteiligt.
Unser aller Dank gilt aber auch den vielen Ehrenamtlichen, die in den verschiedensten Lebensbereichen mit Tatkraft agiert haben. Ich bin mir sicher, dass Etliches in unserer Stadt und Großgemeinde ohne das Ehrenamt nicht umgesetzt hätte werden können.
Daher ein ganz herzliches Dankeschön an all diejenigen, die dazu beigetragen haben, unser Zusammenleben zu verbessern.
In diesen Dank beziehe ich gerne unsere Lotte Hofmann als Senioren-beauftragte und den Uli Münchmeier als Jugendbeauftragten mit ein.
Abschließend danke ich den Vertretern der lokalen Presse für die zuverlässige und sachliche Berichterstattung über unsere Arbeit im Stadtrat und die aktuellen Geschehnisse im gesamten Stadtgebiet.
So wünsche ich Ihnen allen, aber auch unseren Freunden in den Partnerstädten Stribro (2017/ 25 Jahre Partnerschaft), Moncoutant und Lauter-Bernsbach ein gesegnetes Weihnachtsfest.
Möge das neue Jahr 2017 Ihnen viel Gutes bringen und Ihre Wünsche in Erfüllung gehen.
Gottes reicher Segen begleite Sie stets dabei.
Frohe Weihnachten.