Datum: 01.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.05.2017
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.05.2017 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Freibad Vohenstrauß; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe und Anpassung der Eintrittsgebühr für den Tagesbesuch
4	Mitteilungen des Bürgermeisters
5	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.05.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	01.06.2017	ö		1

Sach- und Rechtslage

Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 04.05.2017 werden nicht erhoben. Damit gilt diese Niederschrift als vom Stadtrat genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO). 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.05.2017 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	01.06.2017	ö		2

Sach- und Rechtslage

42/7        Sanierung des Rathauses im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP);

hier: Auftragsvergabe für das Gewerk Aufzug

42/8        Grundsatzbeschluss für den Ausbau des Hütbrunnenweges und Auftragsvergabe für

die Ingenieurleistungen

42/13        Schülerbeförderung; Anhebung des Beförderungsentgelts für die Firma Wies

       Faszinatour, Weiden i.d.OPf., ab dem Schuljahr 2017/2018

der Geheimhaltungsgrund entfallen ist.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Freibad Vohenstrauß; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe und Anpassung der Eintrittsgebühr für den Tagesbesuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	01.06.2017	ö	beschliessend	3

Sach- und Rechtslage

Dies hat zur Folge, dass niemand da ist, der Eintrittsgebühren kassiert, da die Badeaufsicht aus haftungs- und strafrechtlicher Sicht gesehen nicht mit dieser Tätigkeit beauftragt werden kann.

Es war zunächst daran gedacht, auf die Erhebung von Eintrittsgebühren zu verzichten.

Dies sollte jedoch nicht verwirklicht werden, da ansonsten das Freibad den Status eines Betriebes gewerblicher Art verlieren würde und die Stadt dann keine steuerlichen Vorteile mehr ziehen könnte.

Zudem müssten nach Aussage des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für einen Zeitraum von fünf Jahren in die Vergangenheit damals geltend gemachte Vorsteuern anteilig dem Fiskus zurückgezahlt werden.

Die Verwaltung hat deshalb Angebote für Kassenautomaten eingeholt.

Die Auswahl beschränkte sich auf „einfache“ Kassenautomaten, die ohne Anbindung an Zugangsbeschränkungen aufgestellt werden, da man sich ansonsten im Bereich von mindestens 25.000 EUR bewegen würde.

Die Auswahl fiel auf den Kassenautomat Bavaria EMS – 700 für einen Preis von 6.192 € netto.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Eröffnung des Freibades für 01. Juni vorgesehen ist, wurde der Auftrag nach vorheriger Einholung der Zustimmung der Fraktionsführer bereits erteilt. Die Ermächtigung ist dem Ersten Bürgermeister in der derzeitigen Geschäftsordnung eingeräumt.

Allerdings muss der Stadtrat die außerplanmäßige Ausgabe hierfür genehmigen.

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung eines Kassenautomaten für das Freibad Vohenstrauß in Höhe von brutto 7.369 EUR.

Die bisherigen Eintrittsgebühren bleiben unverändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	01.06.2017	ö		4

Sach- und Rechtslage

1. Der Sitzungsleiter erinnert an den historischen Festzug am 18.06.2017 anlässlich des Heimatfestes des Markts Waldthurn. Die Einkleidung der teilnehmenden Stadtratsmitglieder dürfte mittlerweile abgeschlossen sein.

2. Bislang beschränkte sich der NOFI-Lauf auf die drei Hauptstandorte der Kliniken AG und zwar auf die Städte Weiden i.d.OPf., Neustadt a.d. Waldnaab und Tirschenreuth. Heuer hat sich erstmals die Stadt Kemnath als Ausrichterort eingereiht. Wie 1. Bürgermeister Wutzlhofer erklärt, möchte er beim Veranstalter anfragen, ob die Möglichkeit bestünde, den NOFI-Lauf auch einmal in Vohenstrauß durchzuführen, da auch in dieser Stadt die Kliniken AG vertreten ist. Nachdem ein solcher Lauf aber auch mit einem enormen Aufwand verbunden ist, wird eine mögliche Entscheidung, ob sich Vohenstrauß als Ausrichtungsort bewerben soll, der Stadtrat zu treffen haben.

3. Sofern es das Wetter zulässt, soll in den nächsten Tagen mit den Ausbesserungsarbeiten an der Laufbahn im Sportzentrum begonnen werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	43. Sitzung des Stadtrates	01.06.2017	ö		5

Sach- und Rechtslage

1. StR Dr. Gref erkundigt sich nach dem ökologischen Stellenwert des Biotops beim „Beckenkeller“. Wie festzustellen ist, wird das dortige Gelände derzeit als Lagerplatz für Baumaterialien für die Sanierung des Lerchenweges genutzt. Auf seine Anfrage, ob nach Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt wird, antwortet VA Balk, dass der kartierte Biotopbereich vom Materiallager nicht betroffen  ist. Dies wurde vorab geprüft und abgeklärt.

2. StRin Wutzlhofer erinnert an die letzte Sitzung des Jugend-, Kultur- und Tourismusausschusses im November 2016, bei der die Frage aufgetreten ist, ob es möglich wäre, für das Jahr 2018 wieder einen Kalender mit historischen Bildern von Vohenstrauß herauszugeben. Ein solcher Kalender wurde im Jahre 2012 anlässlich der 100-Jahr-Feier der Wiedererhebung zur Stadt aufgelegt. Dieser Kalender wurde gut angenommen, da er sich auch als schönes Weihnachtsgeschenk eignete. Falls die nächste Sitzung des Jugend-, Kultur- und Tourismusausschusses erst wieder im November stattfinden sollte, wäre es für die Erstellung eines Kalenders zu spät, da eine Bilderauswahl zu treffen wäre und auch die Gestaltung und der Druck einige Zeit in Anspruch nehmen würde. 2. Bürgermeister Münchmeier weist darauf hin, dass Überlegungen im Gange sind, in nächster Zeit eine Ausschusssitzung anzuberaumen, da über den geplanten Zweckverband für die Tourismusgemeinschaft zu beraten ist. In diesem Zusammenhang bittet er um Auskunft, ob zwischenzeitlich alle anderen Gemeinden, die der Werbegemeinschaft „Naturparkland Oberpfälzer Wald“ angehören, einen Grundsatzbeschluss für den Beitritt zum kommunalen Zweckverband beschlossen haben und ob bereits eine Satzung ausgearbeitet wurde. Falls ja, ob der Stadt ein entsprechender Entwurf vorliegt und wann dieser dem Gremium vorgestellt wird. 1. Bürgermeister Wutzlhofer gibt zur Antwort, dass bislang noch kein Satzungsentwurf vorliegt. Der Eslarner Bürgermeisterkollege Gäbl hat sich bereit erklärt, die Angelegenheit federführend zu übernehmen. Die Verwaltung wird bei ihm nachfragen, wie weit die Vorbereitung für die Gründung des Zweckverbandes fortgeschritten ist, damit nach Möglichkeit noch vor den Sommerferien eine Sitzung des Jugend-, Kultur- und Tourismusausschusses einberufen werden kann. StRin Eichl bemerkt hierzu, dass in dieser Sitzung auch die Vergabe des Umweltpreises an den SV Waldau beschlossen werden kann. Mit dieser Entscheidung, erklärt StR Töppel, sollte solange abgewartet werden, bis die geplante Anlage des SV gebaut und fertiggestellt ist. Soweit bekannt, gibt es zwischenzeitlich Probleme mit dem Grundstücksnachbarn, weshalb der SV Waldau auf der Suche nach einem anderen Standort ist.

3. StR Bayerl zollt den Mitarbeitern des Bauhofes ein großes Lob. Immer wieder werde er auf den tollen Blumenschmuck auf den städtischen Grünanlagen angesprochen. Der Dank gebührt für 1. Bürgermeister Wutzlhofer dem Außendienstleiter, der die Vorgaben gibt und den beiden Damen mit dem „grünen Daumen“, die alles umsetzen. Die Wertschätzung für die bunte Blumenvielfalt kommt von allen Seiten.

Beschluss

Beginn der nichtöffentlichen Sitzung ist um 19.19 Uhr.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0