Datum: 12.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2018
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.03.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Beratung des Haushalts 2018
4	Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzungen des Haushaltsplans 2018
5	Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018
6	Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2017 - 2021
7	Aufstellung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2017 - 2021
8	Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Vohenstrauß für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 – 2023, Amtsgerichtsbezirk Weiden i.d.OPf.
9	Verkauf der Bauparzellen im Neubaugebiet „Sommerwiesen“; hier: Grundsatzentscheidung über den Verkauf und die Zusammenlegung mehrerer Parzellen
10	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wiedergewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Waldau
11	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten sowie des ebenfalls wiedergewählten stv. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Oberlind
12	Mitteilungen des Bürgermeisters
13	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.03.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö		2

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3. Beratung des Haushalts 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	3

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4. Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzungen des Haushaltsplans 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	4

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5. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	5

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6. Aufstellung des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2017 - 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	6

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7. Aufstellung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2017 - 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	7

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8. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Vohenstrauß für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 – 2023, Amtsgerichtsbezirk Weiden i.d.OPf.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	8

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9. Verkauf der Bauparzellen im Neubaugebiet „Sommerwiesen“; hier: Grundsatzentscheidung über den Verkauf und die Zusammenlegung mehrerer Parzellen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö		9

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10. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wiedergewählten stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Waldau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	10

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11. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten sowie des ebenfalls wiedergewählten stv. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Oberlind

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö	beschliessend	11

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12. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö		12

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13. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	53. Sitzung des Stadtrates	12.04.2018	ö		13