Datum: 03.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn StR Dr. Heinrich Gref
2	Breitbandausbau im Bundesprogramm -FTTH-Masterplan; Vorstellung der Ausarbeitung durch das Ingenieurbüro IKT, Regensburg
3	Vorstellung der Ergebnisse aus der Voruntersuchung zum „Gewerbe- und Industriegebiet Ost, BA 2“ unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Fachstellen sowie Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise (Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit paralleler Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet Vohenstrauß-Ost, BA 2“
4	Anfrage bezüglich der Errichtung und des Betriebs einer Spielhalle im Erdgeschoß des ehem. Bekleidungshauses Hölzl in Vohenstrauß, Friedrichstraße 12
5	6. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbe- und Industriegebiet "Vohenstrauß - Ost, BA 1"; hier: Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen, sowie Satzungsbeschluss
6	Weitgehender Verzicht auf das Mähen der Straßenböschungen und Begleitflächen aus Gründen des Umwelt- und Insektenschutzes
7	Mitteilungen des Bürgermeisters
8	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn StR Dr. Heinrich Gref

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö	beschliessend	1

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2. Breitbandausbau im Bundesprogramm -FTTH-Masterplan; Vorstellung der Ausarbeitung durch das Ingenieurbüro IKT, Regensburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö	beschliessend	2

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3. Vorstellung der Ergebnisse aus der Voruntersuchung zum „Gewerbe- und Industriegebiet Ost, BA 2“ unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Fachstellen sowie Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise (Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit paralleler Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet Vohenstrauß-Ost, BA 2“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö	beschliessend	3

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4. Anfrage bezüglich der Errichtung und des Betriebs einer Spielhalle im Erdgeschoß des ehem. Bekleidungshauses Hölzl in Vohenstrauß, Friedrichstraße 12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö		4

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5. 6. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbe- und Industriegebiet "Vohenstrauß - Ost, BA 1"; hier: Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen, sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö	beschliessend	5

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6. Weitgehender Verzicht auf das Mähen der Straßenböschungen und Begleitflächen aus Gründen des Umwelt- und Insektenschutzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö	beschliessend	6

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7. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö		7

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8. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	54. Sitzung des Stadtrates	03.05.2018	ö		8