Datum: 07.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 12.04.2018 und 03.05.2018
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.05.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Nachrücken der Frau Karin Gesierich als Ersatzfrau vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD in den Stadtrat und Vereidigung gem. Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO)
4	Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtrats Dr. Heinrich Gref
5	Besetzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Dr. Heinrich Gref
6	Besetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Dr. Heinrich Gref
7	Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Dr. Heinrich Gref
8	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters an der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße in Vohenstrauß; hier: Einleitungsbeschluss
9	Gewährung eines Geldgeschenkes an Eltern von Neugeborenen; Antrag des JU Ortsverbandes Vohenstrauß auf Erhöhung vom 18.03.2018
10	Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
11	Kinderfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Altenstadt; Antrag des Kommandanten auf Zustimmung der Stadt Vohenstrauß
12	Sanierung der Leichenhalle Vohenstrauß
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
14	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 12.04.2018 und 03.05.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.05.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		2

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3. Nachrücken der Frau Karin Gesierich als Ersatzfrau vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD in den Stadtrat und Vereidigung gem. Art. 31 Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	3

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4. Verabschiedung des ausgeschiedenen Stadtrats Dr. Heinrich Gref

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		4

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5. Besetzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Dr. Heinrich Gref

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	5

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6. Besetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Bestellung eines neuen Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Dr. Heinrich Gref

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	6

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7. Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bestellung eines neuen stv. Mitglieds vom Wahlvorschlag Nr. 2 SPD für das ausgeschiedene stv. Mitglied, Herrn Dr. Heinrich Gref

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	7

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8. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters an der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße in Vohenstrauß; hier: Einleitungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	8

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9. Gewährung eines Geldgeschenkes an Eltern von Neugeborenen; Antrag des JU Ortsverbandes Vohenstrauß auf Erhöhung vom 18.03.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	9

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10. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	10

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11. Kinderfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Altenstadt; Antrag des Kommandanten auf Zustimmung der Stadt Vohenstrauß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	11

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12. Sanierung der Leichenhalle Vohenstrauß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschliessend	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		13

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14. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	55. Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		14