Datum: 13.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.08.2018
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.08.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Vorstellung der Ergebnisse der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für den Zeitraum vom 01.10.2018 bis 30.09.2022
4	Wasserversorgungsanlage der Stadt Vohenstrauß; Festlegung des Kalkulationszeitraumes, des kalkulatorischen Zinssatzes und der Verbrauchsgebühr, sowie Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Vohenstrauß, 1. Änderungssatzung
5	Entwässerungseinrichtung der Stadt Vohenstrauß; Festlegung des Kalkulationszeitraumes, des kalkulatorischen Zinssatzes und der Einleitungsgebühr, sowie Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Vohenstrauß, 2. Änderungssatzung
6	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters an der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße in Vohenstrauß sowie Aufhebung eines Teilbereichs des seit 19.01.2005 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Vohenstrauß – ehemaliges Bahngelände“; hier: Feststellungs- und Auslegungsbeschluss
7	Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung und Umweltbericht "Vohenstrauß - Freiflächenphotovoltaik entlang der A 6"; hier: Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens
8	Bestattungswesen der Stadt Vohenstrauß; hier: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Vohenstrauß (Friedhofs- und Bestattungssatzung)
9	Mitteilungen des Bürgermeisters
10	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.08.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.08.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö		2

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3. Vorstellung der Ergebnisse der Kalkulation der Wasser- und Abwassergebühren durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband für den Zeitraum vom 01.10.2018 bis 30.09.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö	beschliessend	3

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4. Wasserversorgungsanlage der Stadt Vohenstrauß; Festlegung des Kalkulationszeitraumes, des kalkulatorischen Zinssatzes und der Verbrauchsgebühr, sowie Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Stadt Vohenstrauß, 1. Änderungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö	beschliessend	4

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5. Entwässerungseinrichtung der Stadt Vohenstrauß; Festlegung des Kalkulationszeitraumes, des kalkulatorischen Zinssatzes und der Einleitungsgebühr, sowie Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Vohenstrauß, 2. Änderungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö	beschliessend	5

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6. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters an der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße in Vohenstrauß sowie Aufhebung eines Teilbereichs des seit 19.01.2005 rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Vohenstrauß – ehemaliges Bahngelände“; hier: Feststellungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö	beschliessend	6

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7. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integrierter Grünordnung und Umweltbericht "Vohenstrauß - Freiflächenphotovoltaik entlang der A 6"; hier: Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö	beschliessend	7

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8. Bestattungswesen der Stadt Vohenstrauß; hier: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Vohenstrauß (Friedhofs- und Bestattungssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö	beschliessend	8

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9. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö		9

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10. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	58. Sitzung des Stadtrates	13.09.2018	ö		10