Datum: 04.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2018
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Neu- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse, bedingt durch den Fraktionswechsel von Frau Stadträtin Gabriele Eichl
4	Interessensbekundung der Stadt Vohenstrauß zur Teilnahme an einem Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk
5	1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Vohenstrauß - Sommerwiesen"; hier: Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Satzungsbeschluss
6	Bericht über die Haushaltsentwicklung 2018 zum 28.09.2018 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung
7	Feststellung der Jahresrechnung 2016; Bericht über die Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2016
8	Antrag des SV Altenstadt b. Vohenstrauß auf Bezuschussung der Sportplatzsanierung
9	Antrag der Juso AG Vohenstrauß auf kostenlose Restmüllsäcke zur Entsorgung von Windel- und Inkontinenzabfällen
10	Antrag der Jungen Union Vohenstrauß auf Einrichtung von Grillplätzen
11	Bund - Länder - Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau - West"; Ausbau und Umgestaltung Bereich Parkplatz Friedhof - Pleysteiner Straße - hier: Grundsatzbeschluss und Einleitung des Förderverfahrens
12	Interkommunale Zusammenarbeit; Gründung der ILE Naturparkland; Zustimmung zur Durchführung der ILE Naturparkland und zur Kostenverteilung für ein Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK)
13	Mitteilungen des Bürgermeisters
14	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö		2

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3. Neu- bzw. Umbesetzung der Ausschüsse, bedingt durch den Fraktionswechsel von Frau Stadträtin Gabriele Eichl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	3

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4. Interessensbekundung der Stadt Vohenstrauß zur Teilnahme an einem Kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	4

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5. 1. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Vohenstrauß - Sommerwiesen"; hier: Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	5

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6. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2018 zum 28.09.2018 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	6

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2016; Bericht über die Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	7

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8. Antrag des SV Altenstadt b. Vohenstrauß auf Bezuschussung der Sportplatzsanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	8

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9. Antrag der Juso AG Vohenstrauß auf kostenlose Restmüllsäcke zur Entsorgung von Windel- und Inkontinenzabfällen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	9

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10. Antrag der Jungen Union Vohenstrauß auf Einrichtung von Grillplätzen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	10

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11. Bund - Länder - Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau - West"; Ausbau und Umgestaltung Bereich Parkplatz Friedhof - Pleysteiner Straße - hier: Grundsatzbeschluss und Einleitung des Förderverfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	11

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12. Interkommunale Zusammenarbeit; Gründung der ILE Naturparkland; Zustimmung zur Durchführung der ILE Naturparkland und zur Kostenverteilung für ein Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö	beschliessend	12

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13. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö		13

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14. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	59. Sitzung des Stadtrates	04.10.2018	ö		14