Datum: 08.11.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2018
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.10.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Änderung des Flächennutzungsplanänderungsentwurfes sowie des Bebauungsplanentwurfes "Gewerbe- und Industriegebiet Vohenstrauß - Ost, BA 2" und Billigung der Entwürfe für die Durchführung der Bauleitplanverfahren
4	8. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung des Sondergebiets für Lagernutzung "Am Schafhofweg"; hier: Beschlussfassung über die Einstellung der Bauleitplanverfahren
5	Jahresrechnung 2016; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO
6	Wasserwerk-Photovoltaik der Stadt Vohenstrauß; Erstellung der Jahresbilanz zum 31.12.2017 und der Gewinn- und Verlustrechnung 2017 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
7	Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“; Jahresprogramm 2019
8	Bestattungswesen der Stadt Vohenstrauß; hier: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Vohenstrauß über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
9	Motorradausstellung durch den Motorradclub Vohenstrauß am 02. und 03.03.2019
10	Digitalisierung der Schulen; Beschluss über die Anbindung der Grundschule Vohenstrauß und der Pfalzgraf-Friedrich-Mittelschule Vohenstrauß an Glasfaser
11	Beschluss über die Teilnahme am Ferienfreizeitangebot von Learning Campus sowie Vorschlag für die Errichtung eines Standortes von Learning Campus im östlichen Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab
12	Mitteilungen des Bürgermeisters
13	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.10.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö		2

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3. Änderung des Flächennutzungsplanänderungsentwurfes sowie des Bebauungsplanentwurfes "Gewerbe- und Industriegebiet Vohenstrauß - Ost, BA 2" und Billigung der Entwürfe für die Durchführung der Bauleitplanverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	3

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4. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung des Sondergebiets für Lagernutzung "Am Schafhofweg"; hier: Beschlussfassung über die Einstellung der Bauleitplanverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	4

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5. Jahresrechnung 2016; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	5

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6. Wasserwerk-Photovoltaik der Stadt Vohenstrauß; Erstellung der Jahresbilanz zum 31.12.2017 und der Gewinn- und Verlustrechnung 2017 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	6

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7. Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“; Jahresprogramm 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	7

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8. Bestattungswesen der Stadt Vohenstrauß; hier: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Vohenstrauß über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	8

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9. Motorradausstellung durch den Motorradclub Vohenstrauß am 02. und 03.03.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	9

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10. Digitalisierung der Schulen; Beschluss über die Anbindung der Grundschule Vohenstrauß und der Pfalzgraf-Friedrich-Mittelschule Vohenstrauß an Glasfaser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	10

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11. Beschluss über die Teilnahme am Ferienfreizeitangebot von Learning Campus sowie Vorschlag für die Errichtung eines Standortes von Learning Campus im östlichen Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö	beschliessend	11

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12. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö		12

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13. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	60. Sitzung des Stadtrates	08.11.2018	ö		13