Datum: 10.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:19 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 19.11.2018 und 06.12.2018
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 06.12.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Planung von Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019
4	Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Vohenstrauß zum Schutz des Stadtbildes und zur Ordnung der Stadtentwicklung, insbesondere der landschaftlichen, städtebaulichen und baulichen Gestaltung für die Altstadt von Vohenstrauß einschließlich der angrenzenden Teile (Gestaltungssatzung)
5	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die "Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Vohenstrauß - Ost, BA 2"; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Sondergebietes "Solarpark Vohenstrauß" für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Landestheater Oberpfalz; hier: Bewilligung der städtischen Förderung in Höhe von 10.000 EUR für das Jahr 2018
8	Mitteilungen des Bürgermeisters
9	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 19.11.2018 und 06.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö		1

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 06.12.2018 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö		2

zum Seitenanfang

3. Planung von Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö	beschliessend	3

zum Seitenanfang

4. Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Vohenstrauß zum Schutz des Stadtbildes und zur Ordnung der Stadtentwicklung, insbesondere der landschaftlichen, städtebaulichen und baulichen Gestaltung für die Altstadt von Vohenstrauß einschließlich der angrenzenden Teile (Gestaltungssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö	beschliessend	4

zum Seitenanfang

5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die "Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebietes Vohenstrauß - Ost, BA 2"; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö	beschliessend	5

zum Seitenanfang

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Sondergebietes "Solarpark Vohenstrauß" für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö	beschliessend	6

zum Seitenanfang

7. Landestheater Oberpfalz; hier: Bewilligung der städtischen Förderung in Höhe von 10.000 EUR für das Jahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö	beschliessend	7

zum Seitenanfang

8. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö		8

zum Seitenanfang

9. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	64. Sitzung des Stadtrates	10.01.2019	ö		9