Datum: 07.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.02.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.02.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Einteilung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlvorsteher/innen und Stellvertreter/innen sowie Festsetzung der Entschädigung der Wahlvorstände für die Europawahl am 26. Mai 2019
4	Mitteilung der Phoenix Verwaltungs- und Projektentwicklungs GmbH, Waldmünchen, über die Rücknahme ihrer Anfrage auf Errichtung eines Krematoriums in Vohenstrauß und der damit verbundenen Einleitung eines Bauleitplanverfahrens; hier: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise -zum Stadtratsbeschluss vom 06.12.2018, Nr. 62/2-
5	Antrag von StR Heinrich Rewitzer von StR Heinrich Rewitzer vom 12.02.2019 auf Abstimmung über die Beendigung aller schon eingeleiteten Verwaltungsmaßnahmen zum Bau eines Krematoriums und Ablehnung durch den Stadtrat
6	Bürgerbegehren "Kein Krematorium in Vohenstrauß"; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und Festsetzung des Termins für den Bürgerentscheid
7	8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebiets "Vohenstrauß - Ost"; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss
8	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung des Sondergebiets "Solarpark Vohenstrauß"; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten 'Anregungen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss
9	Teilnahme der Stadt Vohenstrauß an dem "Energieeffizienz-Netzwerk für Kommunen" durch das Institut für Energietechnik (IfE) GmbH an der OTH Amberg-Weiden; hier: Genehmigung der Verträge -zum Stadtratsbeschluss vom 04.10.2018, Nr. 59/4-
10	Mitteilungen des Bürgermeisters
11	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.02.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö		1

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.02.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö		2

zum Seitenanfang

3. Einteilung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahlvorsteher/innen und Stellvertreter/innen sowie Festsetzung der Entschädigung der Wahlvorstände für die Europawahl am 26. Mai 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	3

zum Seitenanfang

4. Mitteilung der Phoenix Verwaltungs- und Projektentwicklungs GmbH, Waldmünchen, über die Rücknahme ihrer Anfrage auf Errichtung eines Krematoriums in Vohenstrauß und der damit verbundenen Einleitung eines Bauleitplanverfahrens; hier: Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise -zum Stadtratsbeschluss vom 06.12.2018, Nr. 62/2-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	4

zum Seitenanfang

5. Antrag von StR Heinrich Rewitzer von StR Heinrich Rewitzer vom 12.02.2019 auf Abstimmung über die Beendigung aller schon eingeleiteten Verwaltungsmaßnahmen zum Bau eines Krematoriums und Ablehnung durch den Stadtrat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	5

zum Seitenanfang

6. Bürgerbegehren "Kein Krematorium in Vohenstrauß"; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und Festsetzung des Termins für den Bürgerentscheid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	6

zum Seitenanfang

7. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Erweiterung des Gewerbe- und Industriegebiets "Vohenstrauß - Ost"; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	7

zum Seitenanfang

8. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung des Sondergebiets "Solarpark Vohenstrauß"; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten 'Anregungen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	8

zum Seitenanfang

9. Teilnahme der Stadt Vohenstrauß an dem "Energieeffizienz-Netzwerk für Kommunen" durch das Institut für Energietechnik (IfE) GmbH an der OTH Amberg-Weiden; hier: Genehmigung der Verträge -zum Stadtratsbeschluss vom 04.10.2018, Nr. 59/4-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö	beschliessend	9

zum Seitenanfang

10. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö		10

zum Seitenanfang

11. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	66. Sitzung des Stadtrates	07.03.2019	ö		11