Datum: 04.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.03.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Beratung des Haushaltsplanes 2019
4	Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzungen des Haushaltsplanes 2019
5	Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
6	Aufstellung des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022
7	Aufstellung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2018 - 2022
8	Schaffung einer zusätzlichen altersgeöffneten Kindergartengruppe sowie Aufstockung der Hortgruppe durch den evangelischen Hilfsverein Vohenstrauß e.V.; Vereinbarung zwischen der Stadt Vohenstrauß und dem Evangelischen Hilfsverein Vohenstrauß e.V.
9	Bau eines selbständigen Geh- und Radweges im Zuge der Kreisstraße NEW 50 am Ortsausgang von Vohenstrauß Richtung Braunetsrieth; Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neustadt a.d.Waldnaab und der Stadt Vohenstrauß
10	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); öffentlicher Feldweg Fl.-Nr. 194/1 der Gemarkung Atlenstadt b. Vohenstrauß, hier: Antrag auf Verlegung des Weges
11	Mitteilungen des Bürgermeisters
12	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.03.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö		2

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3. Beratung des Haushaltsplanes 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	vorberatend	3

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4. Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzungen des Haushaltsplanes 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	4

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5. Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	5

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6. Aufstellung des Investitionsprogrammes für die Haushaltsjahre 2018 bis 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	6

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7. Aufstellung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2018 - 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	7

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8. Schaffung einer zusätzlichen altersgeöffneten Kindergartengruppe sowie Aufstockung der Hortgruppe durch den evangelischen Hilfsverein Vohenstrauß e.V.; Vereinbarung zwischen der Stadt Vohenstrauß und dem Evangelischen Hilfsverein Vohenstrauß e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	8

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9. Bau eines selbständigen Geh- und Radweges im Zuge der Kreisstraße NEW 50 am Ortsausgang von Vohenstrauß Richtung Braunetsrieth; Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neustadt a.d.Waldnaab und der Stadt Vohenstrauß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	9

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10. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); öffentlicher Feldweg Fl.-Nr. 194/1 der Gemarkung Atlenstadt b. Vohenstrauß, hier: Antrag auf Verlegung des Weges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö	beschliessend	10

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11. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö		11

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12. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	67. Sitzung des Stadtrates	04.04.2019	ö		12