Datum: 02.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 04.04.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Vollzug des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte; Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020
4	Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für den Neubau eines NETTO-Marktes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 490/14 und 490 (Teilfläche) der Gemarkung Vohenstrauß (An der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
5	Baugebiet "Sommerwiesen" in Vohenstrauß; Erschließung des Bauabschnitts 2
6	Betriebskostenvereinbarung zwischen der Katholischen Pfarrkirchenstiftung Vohenstrauß und der Stadt Vohenstrauß für die Kindertageseinrichtung "Don Bosco" ab 01.06.2019
7	Antrag der Jungen Union Vohenstrauß auf Errichtung von Grillplätzen -zum Stadtratsbeschluss vom 04.10.2018, Nr. 59/10-
8	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten sowie des ebenfalls wiedergewählten stv. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Vohenstrauß
9	Mitteilungen des Bürgermeisters
10	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.04.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 04.04.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö		2

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3. Vollzug des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte; Berufung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö	beschliessend	3

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4. Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB für den Neubau eines NETTO-Marktes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 490/14 und 490 (Teilfläche) der Gemarkung Vohenstrauß (An der Altenstadter Straße/Lagerhausstraße); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö	beschliessend	4

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5. Baugebiet "Sommerwiesen" in Vohenstrauß; Erschließung des Bauabschnitts 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö	beschliessend	5

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6. Betriebskostenvereinbarung zwischen der Katholischen Pfarrkirchenstiftung Vohenstrauß und der Stadt Vohenstrauß für die Kindertageseinrichtung "Don Bosco" ab 01.06.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö	beschliessend	6

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7. Antrag der Jungen Union Vohenstrauß auf Errichtung von Grillplätzen -zum Stadtratsbeschluss vom 04.10.2018, Nr. 59/10-

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö	beschliessend	7

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8. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten sowie des ebenfalls wiedergewählten stv. Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Vohenstrauß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö	beschliessend	8

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9. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö		9

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10. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	68. Sitzung des Stadtrates	02.05.2019	ö		10