Datum: 06.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.05.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Bund - Länder - Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau-West"; Ausbau und Umgestaltung Bereich Parkplatz Friedhof - Pleysteiner Straße - hier: Vorstellung der geplanten Maßnahme durch Herrn Architekten Liebl
4	Wasserwerk-Photovoltaik der Stadt Vohenstrauß; Erstellung der Jahresbilanz zum 31.12.2018 und der Gewinn- und Verlustrechnung 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
5	Bericht über die Besichtigung des städtischen Archivs durch den Kreisarchivpfleger im Jahre 2019 und Erlass einer Archivsatzung sowie einer Kosten- und Gebührensatzung
6	Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 08.03.2016; Erschließungsbeitragsrecht Stadtratsentscheidung zur Altanlagenregelung in Art. 5 a Abs. 7 KAG
7	Straßenbeleuchtungsanlage der Stadt Vohenstrauß; Antrag auf Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage im Trauschendorfer Weg in Kaimling
8	Straßenbaumaßnahmen 2019; Auftragsvergabe Gewerk Pflasterbauarbeiten; Für die Straßenzüge: Braunetsriether Weg und Don-Bosco-Straße; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung
9	Mitteilungen des Bürgermeisters
10	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 02.05.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö		2

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3. Bund - Länder - Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau-West"; Ausbau und Umgestaltung Bereich Parkplatz Friedhof - Pleysteiner Straße - hier: Vorstellung der geplanten Maßnahme durch Herrn Architekten Liebl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö	beschliessend	3

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4. Wasserwerk-Photovoltaik der Stadt Vohenstrauß; Erstellung der Jahresbilanz zum 31.12.2018 und der Gewinn- und Verlustrechnung 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö	beschliessend	4

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5. Bericht über die Besichtigung des städtischen Archivs durch den Kreisarchivpfleger im Jahre 2019 und Erlass einer Archivsatzung sowie einer Kosten- und Gebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö	beschliessend	5

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6. Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 08.03.2016; Erschließungsbeitragsrecht Stadtratsentscheidung zur Altanlagenregelung in Art. 5 a Abs. 7 KAG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö	beschliessend	6

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7. Straßenbeleuchtungsanlage der Stadt Vohenstrauß; Antrag auf Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage im Trauschendorfer Weg in Kaimling

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö	beschliessend	7

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8. Straßenbaumaßnahmen 2019; Auftragsvergabe Gewerk Pflasterbauarbeiten; Für die Straßenzüge: Braunetsriether Weg und Don-Bosco-Straße; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö	beschliessend	8

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9. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö		9

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10. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	69. Sitzung des Stadtrates	06.06.2019	ö		10