Datum: 05.09.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.08.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.08.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4	Vierte Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung; hier: Änderungen aufgrund Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für den Berichtszeitraum 2015 mit 2018
5	Dritte Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung; hier: Änderungen aufgrund Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für den Berichtszeitraum 2015 mit 2018
6	Mitteilungen des Bürgermeisters
7	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.08.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 01.08.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö	beschliessend	2

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö	beschliessend	3

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4. Vierte Änderungssatzung zur Friedhofs- und Bestattungssatzung; hier: Änderungen aufgrund Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für den Berichtszeitraum 2015 mit 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö	beschliessend	4

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5. Dritte Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung; hier: Änderungen aufgrund Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für den Berichtszeitraum 2015 mit 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö	beschliessend	5

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6. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö		6

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7. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	72. Sitzung des Stadtrates	05.09.2019	ö		7