Datum: 10.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 05.09.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Bericht über die Haushaltsentwicklung 2019 zum 30.09.2019 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung
4	Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"; Jahresprogramm 2020
5	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/ Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Einleitungsbeschluss
6	Kreisstraße NEW 40 "Vohenstrauß - Tännesberg" Kreisstraße NEW 38 "Böhmischbruck - Moosbach"; Erneuerung der Pfreimdbrücke bei Böhmischbruck mit Ausbau der Ortsdurchfahrt Böhmischbruck im Zuge der Kreisstraßen NEW 38 und NEW 40; Stellungnahme zum Bauentwurf
7	Freiwillige Feuerwehr Vohenstrauß; Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 als Ersatz für das bisherige TLF 16/25 und Zustimmung zur Beauftragung eines externen Büros zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung
8	Freiwillige Feuerwehr Oberlind; Antrag von Mitgliedern der FFw Oberlind auf Anschaffung eines Mannschaftsbusses sowie einer dazugehörenden Unterstellmöglichkeit
9	Mitteilungen des Bürgermeisters
10	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.09.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 05.09.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö		2

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3. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2019 zum 30.09.2019 und Entscheidung über die Gewährung der Sportförderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö	beschliessend	3

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4. Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"; Jahresprogramm 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö	beschliessend	4

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5. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/ Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Einleitungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö	beschliessend	5

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6. Kreisstraße NEW 40 "Vohenstrauß - Tännesberg" Kreisstraße NEW 38 "Böhmischbruck - Moosbach"; Erneuerung der Pfreimdbrücke bei Böhmischbruck mit Ausbau der Ortsdurchfahrt Böhmischbruck im Zuge der Kreisstraßen NEW 38 und NEW 40; Stellungnahme zum Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö	beschliessend	6

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7. Freiwillige Feuerwehr Vohenstrauß; Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 als Ersatz für das bisherige TLF 16/25 und Zustimmung zur Beauftragung eines externen Büros zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö	beschliessend	7

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8. Freiwillige Feuerwehr Oberlind; Antrag von Mitgliedern der FFw Oberlind auf Anschaffung eines Mannschaftsbusses sowie einer dazugehörenden Unterstellmöglichkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö	beschliessend	8

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9. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö		9

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10. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	73. Sitzung des Stadtrates	10.10.2019	ö		10