Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Vollzug der Geschäftsordnung für den Stadtrat Vohenstrauß; hier: Feststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, die Protokollierung der Wortbeiträge in den Sitzungen der städtischen Gremien betreffend
4	Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) der Stadt Vohenstrauß; Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung 2015 - 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 2
5	Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung 2015 - 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 6, Hinweise zum Ortsrecht
6	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Anordnung der erneuten Auslegung
7	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8	Feststellung der Jahresrechnung 2017; Bericht über die Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2017
9	Landestheater Oberpfalz; Bewilligung der städtischen Förderung für das Jahr 2019
10	Mitteilungen des Bürgermeisters
11	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.10.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö		2

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3. Vollzug der Geschäftsordnung für den Stadtrat Vohenstrauß; hier: Feststellung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, die Protokollierung der Wortbeiträge in den Sitzungen der städtischen Gremien betreffend

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö		3

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4. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) der Stadt Vohenstrauß; Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung 2015 - 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö	beschliessend	4

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5. Überörtliche Kassen- und Rechnungsprüfung 2015 - 2018 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband, Textziffer 6, Hinweise zum Ortsrecht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö	beschliessend	5

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6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Anordnung der erneuten Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö	beschliessend	6

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7. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö	beschliessend	7

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8. Feststellung der Jahresrechnung 2017; Bericht über die Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö	beschliessend	8

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9. Landestheater Oberpfalz; Bewilligung der städtischen Förderung für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö	beschliessend	9

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10. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö		10

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11. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	74. Sitzung des Stadtrates	07.11.2019	ö		11