Datum: 05.12.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2019
2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.11.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	Behandlung der Empfehlungen, Anregungen und Anträge in den Bürgerversammlungen im Jahre 2019
4	Kommunalwahlen am 15. März 2020, Einteilung der Stimmbezirke, Bestimmung der Wahlvorsteher/innen und Stellvertreter/innen sowie Festsetzung der Entschädigung der Wahlvorstände und Wahlhelfer
5	Jahresrechnung 2017; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO
6	Abrechnung der Erschließungsbeiträge für das Baugebiet "Vohenstrauß - Sommerwiesen; Bauabschnitt 2"; hier: Bildung einer Erschließungseinheit und Abrechnung des Erschließungsbeitrags über Ablöseverträge, sowie Beschlussfassung über die "Entwässerungssystementscheidung"
7	Mitteilungen des Bürgermeisters
8	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö		1

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2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 07.11.2019 gefassten Beschlüsse bei denen der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö		2

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3. Behandlung der Empfehlungen, Anregungen und Anträge in den Bürgerversammlungen im Jahre 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö		3

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4. Kommunalwahlen am 15. März 2020, Einteilung der Stimmbezirke, Bestimmung der Wahlvorsteher/innen und Stellvertreter/innen sowie Festsetzung der Entschädigung der Wahlvorstände und Wahlhelfer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö	beschliessend	4

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5. Jahresrechnung 2017; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö	beschliessend	5

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6. Abrechnung der Erschließungsbeiträge für das Baugebiet "Vohenstrauß - Sommerwiesen; Bauabschnitt 2"; hier: Bildung einer Erschließungseinheit und Abrechnung des Erschließungsbeitrags über Ablöseverträge, sowie Beschlussfassung über die "Entwässerungssystementscheidung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö	beschliessend	6

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7. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö		7

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8. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	75. Sitzung des Stadtrates	05.12.2019	ö		8