Datum: 09.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 05.12.2019 und 19.12.2019
2	Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 05.12.2019 gefassten Beschlusses bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist
3	10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 a Abs. 3 Satz 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss
4	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a Bau GB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/ Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
5	8. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbe- und Industriegebiet "Vohenstrauß - Ost, BA I" im vereinfachten Verfahren, die Beseitigung der Hecken entlang der Straße im Gstaudach und eine geringfügige Veränderung der überbaubaren Flächen auf den Grundstücken Fl.Nr. 1472/3, 1473/3, 1473 und 1472 der Gemarkung Vohenstrauß betreffend; hier: Einleitungsbeschluss
6	Teilnahme am Ferienfreizeitangebot von Learning Campus; hier: Abschluss eines Vertrages über die Durchführung der Ferienfreizeit 2020 und Gewährung eines Zuschusses
7	Mitteilungen des Bürgermeisters
8	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 05.12.2019 und 19.12.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö		1

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2. Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Sitzung am 05.12.2019 gefassten Beschlusses bei dem der Geheimhaltungsgrund entfallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö		2

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3. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen am Ortsausgang der Waldthurner Straße in Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 4 a Abs. 3 Satz 1 BauGB vorgebrachten Anregungen sowie Feststellungs- und Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö	beschliessend	3

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4. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13 a Bau GB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (an der Altenstadter Straße/ Zwischen den Städten in Vohenstrauß); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö	beschliessend	4

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5. 8. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbe- und Industriegebiet "Vohenstrauß - Ost, BA I" im vereinfachten Verfahren, die Beseitigung der Hecken entlang der Straße im Gstaudach und eine geringfügige Veränderung der überbaubaren Flächen auf den Grundstücken Fl.Nr. 1472/3, 1473/3, 1473 und 1472 der Gemarkung Vohenstrauß betreffend; hier: Einleitungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö	beschliessend	5

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6. Teilnahme am Ferienfreizeitangebot von Learning Campus; hier: Abschluss eines Vertrages über die Durchführung der Ferienfreizeit 2020 und Gewährung eines Zuschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö	beschliessend	6

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7. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö		7

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8. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	77. Sitzung des Stadtrates	09.01.2020	ö	beschliessend	8