Datum: 06.02.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2020
2	Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO und Beauftragung des Rechnungsprüfungsausschusses mit der Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß Art. 103 Abs. 1, 4 GO
3	Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nrn. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (An der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
4	11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilbaugebiet „An der Retz“ im Ortsteil Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Einleitungsbeschluss
5	Bauvorhaben auf dem Grundstück Fl.Nr. 782 der Gemarkung Vohenstrauß; hier: Vergabe eines Straßennamens für die Gemeindeverbindungsstraße "VOH 62"
6	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Waldau
7	Mitgliedschaft der Stadt Vohenstrauß in der ZukunftsEnergieNordOberpfalz GmbH (ZENO GmbH); hier: Beschlussfassung über die beabsichtigte Beteiligung
8	Mitteilungen des Bürgermeisters
9	Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö		1

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO und Beauftragung des Rechnungsprüfungsausschusses mit der Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß Art. 103 Abs. 1, 4 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö	beschliessend	2

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3. Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nrn. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (An der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö	beschliessend	3

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4. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilbaugebiet „An der Retz“ im Ortsteil Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Einleitungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö	beschliessend	4

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5. Bauvorhaben auf dem Grundstück Fl.Nr. 782 der Gemarkung Vohenstrauß; hier: Vergabe eines Straßennamens für die Gemeindeverbindungsstraße "VOH 62"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö	beschliessend	5

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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Waldau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö	beschliessend	6

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7. Mitgliedschaft der Stadt Vohenstrauß in der ZukunftsEnergieNordOberpfalz GmbH (ZENO GmbH); hier: Beschlussfassung über die beabsichtigte Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö	beschliessend	7

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8. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö		8

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9. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	78. Sitzung des Stadtrates	06.02.2020	ö		9