Datum: 06.02.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2020
2 Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO und Beauftragung des Rechnungsprüfungsausschusses mit der Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß Art. 103 Abs. 1, 4 GO
3 Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nrn. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (An der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss
4 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilbaugebiet „An der Retz“ im Ortsteil Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Einleitungsbeschluss
5 Bauvorhaben auf dem Grundstück Fl.Nr. 782 der Gemarkung Vohenstrauß; hier: Vergabe eines Straßennamens für die Gemeindeverbindungsstraße "VOH 62"
6 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Waldau
7 Mitgliedschaft der Stadt Vohenstrauß in der ZukunftsEnergieNordOberpfalz GmbH (ZENO GmbH); hier: Beschlussfassung über die beabsichtigte Beteiligung
8 Mitteilungen des Bürgermeisters
9 Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 1
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2. Vorlage der Jahresrechnung 2019 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO und Beauftragung des Rechnungsprüfungsausschusses mit der Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß Art. 103 Abs. 1, 4 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschliessend 2
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3. Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB für die Neuerrichtung eines Lebensmittel-Vollsortimenters auf dem Grundstück Fl.Nrn. 482/1 der Gemarkung Vohenstrauß (An der Altenstadter Straße/Zwischen den Städten); hier: Beschlussmäßige Behandlung der im Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschliessend 3
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4. 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vohenstrauß sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Teilbaugebiet „An der Retz“ im Ortsteil Altenstadt b. Vohenstrauß; hier: Einleitungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschliessend 4
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5. Bauvorhaben auf dem Grundstück Fl.Nr. 782 der Gemarkung Vohenstrauß; hier: Vergabe eines Straßennamens für die Gemeindeverbindungsstraße "VOH 62"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschliessend 5
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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiw. Feuerwehr Waldau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschliessend 6
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7. Mitgliedschaft der Stadt Vohenstrauß in der ZukunftsEnergieNordOberpfalz GmbH (ZENO GmbH); hier: Beschlussfassung über die beabsichtigte Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschliessend 7
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8. Mitteilungen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 8
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9. Anfragen und Anträge der Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 78. Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 9
Datenstand vom 19.03.2020 16:38 Uhr