Datum: 04.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, 2. Stock
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.01.2021
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Stadtrat | 10. Sitzung des Stadtrates | 04.02.2021 | ö | 1 |
Sach- und Rechtslage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
2. Vollzug der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; hier: Bestellung von Jugend- und Seniorenbeauftragten
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Stadtrat | 10. Sitzung des Stadtrates | 04.02.2021 | ö | beschliessend | 2 |
Sach- und Rechtslage
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Stadtrat | 10. Sitzung des Stadtrates | 04.02.2021 | ö | 3 |
Sach- und Rechtslage
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
4. Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Stadtrat | 10. Sitzung des Stadtrates | 04.02.2021 | ö | 4 |
Sach- und Rechtslage
Kämmerer Rainer Dötsch ergänzt, dass diese Angelegenheit grundsätzlich ein Problem darstellt. Er verliest dazu eine Landtagsdrucksache, mit der auf eine Anfrage zur Veröffentlichung von Sachverhalten zu Tagesordnungspunkten geantwortet wird. Demzufolge handelt es sich bei den von der Verwaltung erstellten Sachverhalten um interne Ausarbeitungen. Vor einer Veröffentlichung müssten daher Schwärzungen und datenschutzrechtliche Prüfungen durchgeführt werden. Dies ist mit einer erheblichen Verwaltungsmehrarbeit verbunden.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0