Druckansicht: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses

Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Parkplatz Rückgebäude
Gremium: Verkehrsausschuss
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.05.2021
2	Waidhauser Straße; Besichtigung des Fußgängerüberwegs
3	Hinterm Schloß/ Pestalozzistraße; Absolutes Haltverbot
4	Dirtpark; gegebenenfalls Maßnahmen zur Verkehrsregelung
5	Parkplatzsituation; Anpassung der Parkzeit auf 2 Stunden
6	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.05.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verkehrsausschuss	3. Sitzung des Verkehrsausschusses	05.04.2022	ö	beschliessend	1

Sach- und Rechtslage

Einwendungen gegen die Sitzungsniederschrift vom 26.05.2021 werden nicht erhoben. Damit gilt diese Niederschrift als vom Verkehrsausschuss genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO).

Beschluss

(AM Florian Meißner noch nicht anwesend)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Waidhauser Straße; Besichtigung des Fußgängerüberwegs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verkehrsausschuss	3. Sitzung des Verkehrsausschusses	05.04.2022	ö	beschliessend	2

Sach- und Rechtslage

Am 10. Dezember 2020 beantragt Herr Martin Gleixner für die Fraktion der Freien Wähler Vohenstrauß, eine Beurteilung und Überprüfung des Fußgängerüberwegs in der Waidhauser Straße (Höhe NKD/ALDI).

Laut Polizeiinspektion Vohenstrauß haben sich in den letzten 10 Jahren zwei Unfälle mit Personenschaden an diesem Fußgängerüberweg ereignet. Trotz dieser Unfälle handelt es sich laut Polizei um keinen Unfallschwerpunkt.

Des Weiteren gab die Polizei an, dass die Richtlinien für die Ausstattung von Fußgängerüberwegen beachtet und eingehalten wurden.

Da eine Besichtigung des Fußgängerüberwegs in der Verkehrsausschusssitzung am 26.05.2021 nicht möglich war, wird die Besichtigung in der jetzigen Verkehrsausschusssitzung nachgeholt.

Beschluss

Anbringung von 2 zusätzlichen Lampen für die Aufstellbereiche der Fußgänger.

(AM Florian Meißner nimmt ab 16:25 Uhr an der Sitzung teil)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

3. Hinterm Schloß/ Pestalozzistraße; Absolutes Haltverbot

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verkehrsausschuss	3. Sitzung des Verkehrsausschusses	05.04.2022	ö	beschliessend	3

Sach- und Rechtslage

Am 20.09.2021 hat Herr Gruber um Prüfung gebeten, ob eine Möglichkeit besteht, in der Straße Hinterm Schloss, sowie in der Pestalozzistraße in der Zeit des Schulbeginns und Schulschlusses ein absolutes Haltverbot einzurichten.

Laut Herrn Gruber ist die aktuelle Situation mit den Schulbussen und der Vielzahl an Elterntaxis mehr als unglücklich, da die haltenden Autos den Schulbussen die Vorbeifahrt immer wieder erschweren.

Als Vorschlag brachte er an, eine oder mehrere sogenannte Eltern-Haltestellen einzurichten.

Laut Polizeiinspektion Vohenstrauß besteht kein Handlungsbedarf bei den oben genannten Örtlichkeiten, zumal parkende Autos in diesem Bereich zur Verkehrsberuhigung beitragen.

Beschluss

Es werden keine Maßnahmen getroffen, der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Dirtpark; gegebenenfalls Maßnahmen zur Verkehrsregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verkehrsausschuss	3. Sitzung des Verkehrsausschusses	05.04.2022	ö	beschliessend	4

Sach- und Rechtslage

Bei der Verkehrsausschusssitzung am 26.05.2021 wurde eine Besichtigung des Dirtparks angeregt, um gegebenenfalls verkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Fahrradfahrer und Fahrradfahrerinnen zu treffen.

Beschluss

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Aufstellung von zwei 60 km/h Schildern (Z. 274-60) bei der Gemeindeverbindungsstraße VOH 2:

Von Fiedlbühl kommend 10 Meter nach dem Anwesen Papiermühle Hs.Nr. 1
von In der Leiten kommend ca. 20-30 Meter nach Ortsausgang

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Parkplatzsituation; Anpassung der Parkzeit auf 2 Stunden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verkehrsausschuss	3. Sitzung des Verkehrsausschusses	05.04.2022	ö	beschliessend	5

Sach- und Rechtslage

In der Verkehrsausschusssitzung am 26.05.2021 fragte Herr Dr. Wappmann an, wo und auf welche Dauer im Stadtgebiet geparkt werden darf und ob diese Dauer auf 2 Stunden erhöht werden sollte.

Parkregelungen im Bereich der Altstadt in Vohenstrauß:

Parkplätze