Datum: 06.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach


Öffentliche Sitzung, 19:25 Uhr bis 21:50 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Freibad Volkach - Sachstandsbericht durch Herrn Datzer und den Förderverein Volkacher Bäder
2 Kommunen für biologische Vielfalt e.V. - Antrag des BN-Ortsgruppe Volkach auf verbessertes Grünflächenmanagement
3 Zuschussantrag - Orgelneubau Pfarrkirche Volkach
4 Kostenzuschuss der Stadt Volkach für den Umbau/Erweiterung des Hortes im Kloster St. Maria
5 Bekanntgaben & Berichterstattungen
5.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
5.2 weitere Bekanntgaben
6 Wünsche & Anträge
7 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:15 Uhr

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1. Freibad Volkach - Sachstandsbericht durch Herrn Datzer und den Förderverein Volkacher Bäder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 1

Vorbericht

Herr Elmar Datzer und der Förderverein Volkacher Bäder geben einen Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der getätigten Untersuchungen für eine evtl. mögliche Öffnung des Freibades Volkach in der Saison 2019.

Beschluss

Es soll kurzfristig eine Besprechung mit der Fliesenlegerfirma angesetzt werden, um Details (Kosten, Sicherheitsaspekt, Gewährleistung, Langlebigkeit der Maßnahme etc.) zu klären. Die Verwaltung wird ermächtigt im Vorgriff die Fliesen (ca. 5000 Euro) zu bestellen um wegen der Lieferzeit keine Zeit zu verlieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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2. Kommunen für biologische Vielfalt e.V. - Antrag des BN-Ortsgruppe Volkach auf verbessertes Grünflächenmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 2

Vorbericht

Einige Städte und Gemeinden haben sich zum Netzwerk „Kommunen für biologische Vielfalt“ (www.kommunen-fuer-biologische-Vielfalt.de)  zusammengeschlossen, um u.a. die öffentlichen Flächen naturnäher zu gestalten. Es wird vorgeschlagen einen Beitritt zu prüfen.

Der Bund Naturschutz – Ortsgruppe Volkach - hat beiliegenden Antrag auf ein verbessertes (insektenfreundlicher, trockenheitsrelevant, pflegeleichteres) Grünflächenmanagement der Stadt beantragt. Auf den Antrag mit Anlagen wird verwiesen.

Beschluss

Der Beitritt zum o.g. Netzwerk soll geprüft werden und erfolgen, wenn er sinnvoll ist .
Das Grünflächenmanagement für die öffentlichen Grünflächen der Stadt soll nach ökologischen (insektenfreundlichen und artgerechten), pflegeleichten und dauerhaften Gesichtspunkten ausgerichtet werden. Hierfür sollen Fachberater beauftragt werden, um die bisherige Bepflanzung kritisch zu hinterfragen und Änderungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen. Die Stadt ist hierbei Vorreiter und sollte auch den Bürgern Informationen weitergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Zuschussantrag - Orgelneubau Pfarrkirche Volkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 3

Vorbericht

Die kath. Pfarrgemeinde Volkach plant für die kath. Pfarrkirche St. Bartholomäus den Neubau der Orgel. An Gesamtkosten sind ca. 500.000 Euro zu erwarten.

Die Kirchenverwaltung erbittet einen Zuschuss seitens der Stadt in Höhe von 20 %.

Beschluss

Für den Neubau der Orgel wird ein Zuschuss in Höhe von 10 %, max. 50.000 Euro gewährt.
Die Auszahlung erfolgt nach Vorliegen der Kostennachweise im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Kostenzuschuss der Stadt Volkach für den Umbau/Erweiterung des Hortes im Kloster St. Maria

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö beschließend 4

Vorbericht

Ein Umbau/Erweiterung des Hortes im Kloster St. Maria ist dringend notwendig. Es wurde bei der Regierung von Unterfranken ein Förderantrag nach Art. 10 BayFAG bzw. Sonderinvestitionsprogramm zum Ausbau der Schulkindbetreuung gestellt. Mit Schreiben vom 10.04.2019 wurde seitens der Regierung mitgeteilt, dass von den Gesamtkosten in Höhe von 299.601,00 € die zuweisungsfähigen Ausgaben mit 256.521,00 € festgesetzt werden. Als Kommune, die Stabilisierungshilfe erhält, kann ein Fördersatz von 75 % gewährt werden. Es wird maximal das an zuweisungsfähigen Kosten gefördert, was an zuweisungsfähigen Kosten von der Stadt übernommen wird. Über die Zuweisung nach dem Sonderinvestitionsprogramm zum Ausbau der Schulkindbetreuung kann noch keine Aussage getroffen werden, da die Fördervoraus-setzungen noch nicht feststehen.
Die Dillinger Franziskanerinnen, Provinzialat Bamberg beantragen von der Stadt Volkach einen Zuschuss von 100 %.
Die Finanzierung der Maßnahme stellt sich wie folgt dar:

Gesamtkosten der Baumaßnahme
299.601 €
Zuwendungsfähige Kosten
256.521 €
Hieraus 75 %, da Stadt Stabilisierungshilfegemeinde
75 %
Zuweisung somit
192.390 €
Voraussichtl. Finanzierungsanteil der Stadt Volkach
107.211 €

Beschluss

Die Stadt Volkach übernimmt 100 % der zuwendungsfähigen Kosten, damit der höchstmögliche Fördersatz erreicht werden kann.
Von den darüberhinausgehenden Kosten wird ein Zuschuss von 90 % gewährt, jedoch max.  45.000 Euro.

Der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginn seitens der Regierung wird zugestimmt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 5
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5.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 5.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 15.04.2019 bekannt. Außerdem wird der am 26.05.2015 nichtöffentliche einstimmig beschlossenen Vertrag mit der RSR Schifffahrts  AG über die Errichtung einer Hotelschiffanlegestelle und deren Straßenerschließung bekanntgegeben.

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5.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 5.2

Vorbericht

Herr Bürgermeister berichtet über den Sachstand Waldfriedhof in Gaibach.

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6. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 6

Vorbericht

Herr Bäuerlein lädt die Mitglieder des Stadtrats zu einer „Stadtschreiberführung“ am 3.6. um 18 Uhr ein.
Am Radweg an der Mainbrücke (Nordseite in Volkach) soll die 180  Grad Kehre an der Innenseite asphaltiert werden, da von dort immer wieder Steine auf die Fahrbahn rollen du die Radfahrer gefährden.

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7. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 06.05.2019 ö 7

Vorbericht

Keine Bürgerfragen.

Datenstand vom 21.05.2019 11:32 Uhr