Datum: 03.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach


Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:25 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Teilnahme am kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk
2 Bebauungsplan "An der Schaubmühle - Bereich Ost" - hier: Vergabe der Planungsleistungen
3 Information - Entwicklungstand Internetportale der Ortsteile und städtische Einrichtungen
4 Information - 1. Anwohnertreffen Altstadt Volkach zu touristischen Fragen / Ergebnisse der Anwohnerbefragung
5 Bekanntgaben & Berichterstattungen
5.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
5.2 weitere Bekanntgaben
6 Wünsche & Anträge
7 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 22:05 Uhr

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1. Teilnahme am kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 1

Vorbericht

Zusammen mit dem Landkreis Schweinfurt haben 39 Kommunen im Bereich der ÜZ Mainfranken gegenüber dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ihr Interesse bekundet, am kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk teilzunehmen. Mit Schreiben vom 14.02.2019 wurden für die von der ÜZ Mainfranken beantragten vier Energieeffizienz-Netzwerke die Förderbescheide zugestellt. Die gesamte Förderhöhe beläuft sich auf rund 1.000.000 Euro über die Laufzeit von drei Jahren.

Energieeffizienz-Netzwerke sollen einen erheblichen Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz leisten, um insbesondere die Reduktion der CO2-Belastungen, und damit das Erreichen der Klimaschutzziele zu unterstützen. Hierfür werden jährlich vier moderierte Netzwerktreffen durchgeführt, in denen ein professioneller Erfahrungsaustausch zu energiespezifischen Fachthemen mit den anderen Netzwerkteilnehmern stattfindet. Zudem erfolgt eine kommunenspezifische, energietechnische Beratung. Diese kann z.B. folgende Themen umfassen:

  • Energieeinsparung Straßenbeleuchtung
  • Kaltwärmenetze
  • Photovoltaikanlagen zur Eigenstromnutzung / Freiflächenanlagen
  • Kommunaler Energieeffizienzcheck
  • Energetische Gebäudesanierung und Neubauten (Gebäudehülle, Energieversorgung, Beleuchtung, RLT)
  • Effizienzsteigerung auf Kläranlagen
  • Effizienzsteigerung in der Trinkwasserversorgung
  • Fördermittelberatung und Unterstützung bei der Beantragung
  • Technische Umsetzungsbegleitung

Die Kosten für die Erbringung der Leistungen werden im Jahr 1 zu 70% und in den Jahren 2 und 3 zu jeweils 50% vom BAFA bezuschusst.

Netzwerkmanager (Organisator) des Netzwerks ist die ÜZ Mainfranken. Die ÜZ wird in der energietechnischen Beratung unterstützt vom Institut für Energietechnik IfE an der OTH Amberg-Weiden.

Beschlussvorschlag:

Beschluss

Die Stadt Volkach nimmt am kommunalen Energieeffizienz-Netzwerk teil und stimmt den vorliegenden beiden Verträgen mit den darin beinhalteten Leistungen und Kosten zu.

  1. Netzwerkmanagement und Moderation
Jahr 1: 2.400 Euro netto abzgl. der Förderung von 70%
           à Eigenanteil Kommune 720,00 € netto
Jahr 2: 2.360 Euro netto abzgl. der Förderung von 50%
            à Eigenanteil Kommune 1.180,00 € netto
Jahr 3: 2.375 Euro netto abzgl. der Förderung von 50%
            à Eigenanteil Kommune 1.187,50 € netto

  1. Energietechnische Beratung
Jahr 1: 800 Euro/Tag netto abzgl. der Förderung von 70%
           à Eigenanteil Kommune 240,00 €/Tag netto
Jahr 2: 800 Euro/Tag netto abzgl. der Förderung von 50%
            à Eigenanteil Kommune 400 €/Tag netto
Jahr 3: 800 Euro/Tag netto abzgl. der Förderung von 50%
            à Eigenanteil Kommune 400 €/Tag netto

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan "An der Schaubmühle - Bereich Ost" - hier: Vergabe der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 2

Vorbericht

Um Nachfragen nach Bauland gerecht zu werden plant die Stadt Volkach die Ausweisung von Bauflächen im Anschluss an das bestehende Baugebiet „An der Schaubmühle – Bereich Ost“. Hier konnten die Grunderwerbsverhandlungen erfolgreich durchgeführt werden.

Als nächster Schritt sind nun folgende Bauleitplanungen erforderlich:

  1. Aufstellung eines Bebauungsplanes „An der Schaubmühle – Bereich Ost“ mit Ausgleichsflächenplan

  1. Sechste Änderung des Flächennutzungsplanes (für den Bereich der bereits rechtskräftigen, in zwei Bauabschnitten erschlossenen Bebauungsplanes „An der Schaubmühle“ sowie den Bereich des geplanten Bebauungsplanes „An der Schaubmühle – Bereich Ost“)

Die Verwaltung forderte deshalb zum Fortgang der Planung das Büro IWM, Gochsheim, zur Abgabe eines Angebotes für die Planungsleistungen auf.

Es bietet sie auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) wie folgt an:

  1. Bebauungsplan
§§ 21 HOAI, Leistungsphasen 1 – 3 mit 100 %, Honorarzone II, Mindestsatz, zzgl. Nebenkosten und MWSt.

  1. Grünordnung
§§ 29 HOAI, Leistungsphasen 1 – 4 mit 100 %, Honorarzone II, Mindestsatz, zzgl. Nebenkosten und MWSt.

  1. Sechste Änderung des Flächennutzungsplanes
Pauschal mit 3.500 € zzgl. Nebenkosten und MWSt.

Es wird gebeten, der Vergabe der Planungsleistungen an das Büro IWM, Gochsheim, zuzustimmen.

Beschluss

Das Büro IWM, Gochsheim, erhält den Auftrag zur Ausführung der im Vorbericht beschriebenen Planungsleistungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Information - Entwicklungstand Internetportale der Ortsteile und städtische Einrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö vorberatend 3

Vorbericht

Herr Maiberger informiert über den Entwicklungsstand der Interportale der Stadt, deren Einrichtungen und der Stadtteile.

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4. Information - 1. Anwohnertreffen Altstadt Volkach zu touristischen Fragen / Ergebnisse der Anwohnerbefragung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö vorberatend 4

Vorbericht

Der Tourismusverein Volkacher Mainschleife, die Touristinformation Volkacher Mainschleife hat zusammen mit dem 1. Bürgermeister am 26. Februar erstmals alle Anwohner der Altstadt zur einem Anwohnertreffen zu touristischen Fragen eingeladen. Die Verantwortlichen wollten aus erster Hand wissen, welche Dinge die Anwohner der Altstadt in  Bezug auf den Tages- und Urlaubstourismus gut und welche Sie weniger gut bzw. verbesserungswürdig empfinden. Die Ergebnisse dieser Stoffsammlung hat der Verein zwischenzeitlich ausgewertet. Die Anregungen und Rückmeldungen der Anwohner sollen nun auch dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben werden. Die Fraktionen sollen im Anschluss das Ergebnisprotokoll des Anwohnertreffs zur Kenntnis erhalten.

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5. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 5
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5.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 5.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen vom 20.05.2019 Sitzung bekannt.

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5.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 5.2

Vorbericht

Herr Bürgermeister gibt bekannt, dass die Kläger gegen das „Weinhotel Römmert“ an einer Podiumsdiskussion kein Interesse haben.

Herr Bürgermeister gibt bekannt, dass Anwohner der Rimbacher Straße die Verkehrssituation an der Straße an den Erlachhöfen durch den Neubau des Weinhotels für problematisch und gefährlich halten. Diese wurden gebeten einen Antrag zur Änderung der Situation an den Stadtrat zu stellen.

Herr Bürgermeister in formiert über den Abbruch des „Kramer-Hauses“ in Eichfeld durch die Dorfgemeinschaft. In diesem Zuge sollte die Ortsrufanlage abgebaut werden, da diese seit Jahren nicht mehr im Betrieb ist und laut Herrn Hartner Helmar nicht mehr benötigt wird.

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6. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 6

Vorbericht

Keine wesentlichen Wünsche und Anträge.

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7. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 03.06.2019 ö 7

Vorbericht

Über den Sachstand Planung und Bürgerworkshop Mainlände wird nachgefragt.
Herr Bürgermeister informiert über die weitere Vorgehensweise und dem vielfachen Wunsch aus dem Workshop, möglichst viel der Fläche vom Verkehr freizuhalten, auch Stellplätze sollten reduziert werden.
Die Ideen werden derzeit eingearbeitet.
Die vorgestellte „Plan skizze“ von Büro ArcGrün wird nunmehr in einem Entwurf eingearbeitet.
Über den Sachstand „Altlastenuntersuchung“ Mainlände wird nachgefragt. Die Voruntersuchungsergebnisse werden demnächst gesichtet und die weitere Vorgehensweise abgestimmt.

Datenstand vom 25.06.2019 20:52 Uhr