Datum: 08.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau einer Krippen-, Übergangs- und Kindergartengruppe in Obervolkach - hier: Anerkennung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung
2 Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße in Volkach: Vergabe der Straßenbauarbeiten
3 Michaelskapelle Obervolkach - hier: Vergabe der Planungsleistungen nach Blitzeinschlag
4 Halbjahresbericht der Kämmerei zum Haushalt 2019
5 Bekanntgaben & Berichterstattungen
5.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
5.2 weitere Bekanntgaben
6 Wünsche & Anträge
7 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

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1. Neubau einer Krippen-, Übergangs- und Kindergartengruppe in Obervolkach - hier: Anerkennung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 1

Vorbericht

Architekt Heine stellt in heutiger Sitzung die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den geplanten Teilabbruch des Bestandskindergartens zum Neubau einer Übergangs- und einer Krippengruppe mit Küche und Speiseraum vor. Die Planung ist zwischen der Fachaufsicht und Fachberatung Kindergärten im Landratsamt Kitzingen und der Regierung von Unterfranken vorabgestimmt.

Als Interimslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus soll eine Krippengruppe in Containern untergebracht werden.

Die temporäre Nutzung des Mehrzweckraums als Übergangsgruppe ist bis zum 31.08.2019 befristet. Eine Verlängerung ist beantragt.

Es wird um Anerkennung der Planung gebeten.

Beschluss

  1. Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung i.d.F. vom 08.07.2019 wird anerkannt.

  1. Der Bürgermeister wird mit der Vergabe der Container beauftragt sobald die Angebote vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Sanierung der Friedrich-Ebert-Straße in Volkach: Vergabe der Straßenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö beschließend 2

Vorbericht

Die Straßenoberfläche in der Friedrich-Ebert-Straße wurde in den letzten Jahrzehnten immer wieder punktuell repariert und saniert. Im Jahre 2018 besichtigte der Stadtrat die Schäden. Eine Sanierung der Oberbauschicht mit Wasserführung auf die gesamte Baulänge wird hier empfohlen und auch angestrebt.

Die Firma Hoch- und Tiefbau Müller, Gerolzhofen, die im Jahre 2019 in Krautheim die Baulanderschließung ausgeführt hat und jetzt den Zuschlag für die Straßenbauarbeiten in der Josef-Wächter-Straße erhalten hat, legte auf Grundlage dieser Leistungsverzeichnisse ein Angebot für die Straßenbauarbeiten vor. Die Leistungen umfassen im Wesentlichen die Erneuerung und Verstärkung der Asphalt-Oberbauschichten und die Neuanlage der Wasserführungen. Die Einheitspreise lehnen sich im Wesentlichen dem Preisbild aus den beiden o.g. Abrechnungen an. Im Gesamten entspricht das Angebotsbild einem mittleren Preisgefüge. Es wird mit einer Ausschreibung der Bauleistungen kein besseres Ergebnis erwartet, deshalb wird auf die Vorlage von ergänzenden Angeboten verzichtet. Das Angebot für die Straßenbauarbeiten schließt mit einer Bruttoangebotssumme von 71.967,96 €. Die Arbeiten können noch im Herbst 2019 ausgeführt werden.
Es wird vorgeschlagen, der Firma Hoch- und Tiefbau Müller, Gerolzhofen, den Auftrag zur Ausführung der Straßenbauarbeiten in der Friedrich-Ebert-Straße zu erteilen.

Beschluss

Die Firma Hoch- und Tiefbau Müller, Gerolzhofen, erhält den Auftrag zur Ausführung der Straßenbauarbeiten in der Friedrich-Ebert-Straße mit einer Bruttosumme von 71.967,96 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Michaelskapelle Obervolkach - hier: Vergabe der Planungsleistungen nach Blitzeinschlag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 3

Vorbericht

Um den Blitzschaden vom 02./03.08.2018 am Turm der Michaelskapelle in Obervolkach abwickeln zu können ist die Vergabe von Planungsleistungen erforderlich. Die Schäden sind nicht unabhängig von den bereits seit Jahren vorhandenen Gebäudemängeln zu beheben.

Das Büro Mittnacht, Würzburg, das im Jahr 2009 bereits ein Gutachten zur Sanierung der Michaelskapelle erstellt hat legte für die Sanierung der erforderlichen Zimmerer-, Dachdecker- und Spenglerarbeiten Honorarangebote vor. Es bietet wie folgt an:

  1. Gebäudeplanung
§§ 33 ff HOAI, Leistungsumfang 78 %, Honorarzone 3, zzgl. Umbauzuschlag und Nebenkosten sowie MWSt.

  1. Tragwerksplanung
§§ 49 HOAI, Leistungsumfang 97 %, Honorarzone 3, zzgl. Umbauzuschlag, ingenieurt echnische Kontrolle und Überwachung der Ausführung bei Tragwerkseingriffen und Nebenkosten sowie MWSt.

Es wird gebeten der Vergabe der Planungsleistungen zuzustimmen.

Beschluss

Das Büro Mittnacht, Würzburg, wird stufenweise mit den Planungsleistungen für die erforderliche Gebäudesanierung an der Michaelskapelle Obervolkach beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Halbjahresbericht der Kämmerei zum Haushalt 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö beschließend 4

Vorbericht

Die Kämmerei hat zum 30.6.2019 einen Halbjahresbericht zum Haushalt 2019 erstellt, der dem Gremium hiermit zur Kenntnis gegeben wird.

Haushaltsplan 2019 - Gesamtvolumen
25.668.630 €
Beschl. 25.02.2019
VJ 24.683 T€




Verwaltungshaushalt
19.011.830 €

abgewickelt


Einnahmen
6.826.620 €

Ausgaben
7.067.951 €

Abgleich (Zuführung z. Verm.Hsh.)
-241.331 €
HA 1.593.300 €








Vermögenshaushalt
6.656.800 €

abgewickelt


Einnahmen
3.320.681 €

Ausgaben
1.461.085 €

Abgleich
1.859.596 €

Abgleich (vorläufig)
1.618.265 €

Vorgesehene Darlehensaufnahme im Hsh. 2019 = 0 €

Verwahrgelder/Vorschüsse


Einnahmen
476.145 €

Ausgaben
-22.203 €

Bestand
453.942 €





Allgemeine Rücklage


Rücklagenstand am 30.06.2019
1.081.981 €




Sonderrücklagen


keine
0 €
Gesamtsumme der Rücklagen
 
1.081.981 €




Schulden der Stadt Volkach zum 30.06.2019


Schuldenstand am 1.1.2019
215 €/EW
1.904.002 €
planmäßige Tilgung im 1. Halbjahr
-107.262 €
Außerordentliche Tilgung (Stabi-Hilfe)
-237.304 €
Neuaufnahmen (25.06.2018 beschlossen 1.850.000 €)
1.921.000 €
Schuldenstand am 30.06.2019
393 €/EW
3.480.436 €
8.845 EW




Wichtigste Einnahmen/Ausgaben
des Verwaltungshaushalts
Soll/Ist
Stand
30.06.2019
Haushalts-
ansatz
Plan 2019
Einnahmen


Realsteueraufkommen


Grundsteuer A
71.794 €
138.000 €


Grundsteuer B
532.342 €
1.035.000 €
Gewerbesteuer
1.129.047 €
2.600.000 €




Einkommensteueranteil
1.267.601 €
5.212.100 €
1. Rate
Schlüsselzuweisungen
1.342.930 €
2.685.000 €
1.u.2. Rate




Benutzungsgebühren/Entgelte
1.493.597
1.898.900
11
Zuweisungen/Zuschüsse (PersKosten Kinderg. usw.)
745.140
1.443.050
17
Konzessionsabgaben
74.622
250.000
22
Mieten und Pachten
193.911
321.100
14
Sonst. Einnahmen (Umsatzsteuererst./Pesko-Ers.)
157.518
567.000
15

 
 
 
Ausgaben


Personalkosten
1.769.801
3.663.580
4
Unterhalt Grundstücke und Gebäude
82.780
285.100
50
Unterhalt Straßen/Brücken/Wege
136.014
642.200
51
Bewirtschaftungskosten (Strom/Gas usw.)
310.546
401.470
54
Energie für Betriebszwecke (Bäder/Straßenbel.)
128.817
166.200
634
PersKo-Zuschüsse an kirchliche Kindergärten
541.434
1.156.650
70
Umlagen Verwaltungsgemeinschaft u. Schulverband
941.850
1.863.700
833
Kreisumlage
1.756.121
3.574.400
832




Wichtige Investitionen des Vermögenshaushalts








Feuerwehren – Beschaffungen
(Stromerzeuger, Digital-Funkgeräte, Helme u.a.)
51.944 €
150.000 €


Kindergarten Escherndorf Sanierungszuschuss
4.200 €
0 €


Kindergarten Volkach (Erweiterung/Anbau)
112.793 €
250.000 €


Hallenbad Volkach (Generalsanierung)
246.874 €
900.000 €
HAR
Neugest.Mainvorland (Planung/Untersuchung)
35.298 €
300.000 €


Förderung privater Bauvorhaben
20.326 €
60.000 €


Flächenankäufe für zukünftige Baugebiete
106.595 €
2.000.000 €


Ausbau Kartäuserstraße
290.949 €
390.000 €
HAR
Krautheim Dorferneuerung
31.636 €
400.000 €
HAR
Städtebauprojekte in der Altstadt
Umgestaltung „Am Zeilitzheimer Tor“/Josef-Wächter-Str.
5.550 €
425.000 €


Brückensanierung „Josef-Wächter-Straße“
19.284 €
210.000 €


Bauhof – Beschaffungen (Fahrzeug für Bauhofleiter, Minibagger, Kreissäge für Schreinerei, Testgerät für Elektriker)
68.050 €
90.000 €


Mainschleifenbahn Zuschuss für Stopfarbeiten
35.000 €
35.000 €


Wasserversorgung (Umbau und Erweiterung)
28.455 €
474.000 €



Projekte im Haushalt, für die bisher keine Kosten angefallen sind:
Rathaus Volkach (Außenanstrich), Feuerwehrhäuser Obervolkach und Dimbach (Planung), Kindergarten Volkach (Gartengestaltung), Erweiterung Kindergarten Obervolkach, Mainschleifenhalle (Bodensanierung), Industriegebiet Sonnenberg (Grunderwerb Restflächen und Verlängerung der Erschließungsstraße), Ortsdurchfahrt Krautheim (Nebenanlagen), Neugestaltung Spitalstraße, Bewässerungsprojekt „Mainschleife“,

Beschluss

Der Halbjahresbericht zum Haushaltsplan 2019 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 5
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5.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 5.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 25.06.2019 bekannt.

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5.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 5.2

Vorbericht

Keine Bekanntgaben.

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6. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 6

Vorbericht

Das Problem „Unterspülung“ Wasserabschläge in Escherndorf soll angegangen werden.

Die Organisation und Durchführung der Europatage der Musik wurde allseits gelobt.

Die Durchführung und Organisation des Flurgangs Rimbach seitens Herrn Norbert Then wurde gelobt.

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7. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 08.07.2019 ö 7

Vorbericht

Die Geschwindigkeitsbegrenzung an der Straße Am Bühl wird oft nicht eingehalten. - Die Stadt wird das Mess gerät temporär aufstellen.

Datenstand vom 23.07.2019 07:03 Uhr