Datum: 22.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach - hier: Information über die Wünsche und Anregungen aus dem Bürgerworkshop
2 Baugebiet Astheim - hier: Aufstellungsbeschluss und Beratung über die Festsetzungen
3 Verbund VHS Volkach-Gerolzhofen
4 Freibad Volkach; Sonderprogramm Schwimmbadförderung (SPSF)
5 Antrag auf Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Erlachhof
6 Antrag auf Änderung der Freibadgebührensatzung
7 Bürgerspitalstiftung Volkach; Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018
8 Bürgerspitalstiftung Volkach; Feststellung der Jahresrechnung 2018
9 Bürgerspitalstiftung Volkach; Entlastung der Jahresrechnung 2018
10 Bekanntgaben & Berichterstattungen
10.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
10.2 weitere Bekanntgaben
11 Wünsche & Anträge
12 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

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1. Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach - hier: Information über die Wünsche und Anregungen aus dem Bürgerworkshop

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 1

Vorbericht

Die Architekturbüros ArcGrün, Kitzingen und Schröder, Schweinfurt, stellen in heutiger Sitzung die wesentlichen Wünsche und Anregungen aus dem Bürgerworkshop vom 05.04.2019 vor, die derzeit in das Planungskonzept eingearbeitet werden.

Es wurden über 500 Einzelwünsche geäußert, die im Wesentlichen den Überbegriffen „Landschaft und Natur“, „Freizeit, Sport & Erholung“ sowie „Verkehr und Erschließung“ zugeordnet werden können. In der Hauptsache geht es den Bürgern um eine Reduzierung der Verkehrsnutzung bei gleichzeitiger Stärkung des Freizeit- und Erholungswertes und Betonung des grünen Charakters der Mainlände.

Das Ergebnis wird voraussichtlich Ende September der Öffentlichkeit vorgestellt.

Beschluss

Die Informationen zur Mainvorlandgestaltung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Baugebiet Astheim - hier: Aufstellungsbeschluss und Beratung über die Festsetzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 2

Vorbericht

Das Büro Röschert, Würzburg, stellt in heutiger Sitzung ein erstes Bebauungskonzept mit den geplanten Festsetzungen für das künftige Baugebiet am südwestlichen Ortsausgang von Astheim vor.

Zusätzlich wird um Festlegung der Bezeichnung für den künftigen Bebauungsplan gebeten. (Vorschläge: "Südlich der Escherndorfer Straße", " Am Escherndorfer Weg 2" oder "Neuäcker“ = alte Flurbezeichnung südlich des geplanten Baugebietes).

Da die Grunderwerbsverhandlungen abgeschlossen sind kann auch der Aufstellungsbeschluss gefasst werden.

Beschluss

  1. Die vom Büro Röschert vorgeschlagenen Festsetzungen werden beschlossen/werden mit folgenden Änderungen beschlossen:

  • Es soll geprüft werden ob 1 Grundstück mehr möglich ist.
  • Außerdem soll in der Stadtratssitzung im September eine zweite Variante gezeigt werden, bei der die Erschließungsstraße geradlinig zur KT 31 geführt wird.
  • Die Fahrbahnbreite soll 6 m sein, wie bereits vorgesehen.
  • Mindestgrundstücksgröße von 500 m² auf 450 m² reduzieren
  • Fassadengestaltung: „Rein weiße und“ streichen
  • Carports: Ergänzen „Bei Carports ist kein Mindestabstand gefordert“
  • Nachbargrundstücke: Anschluss an Nachbargrundstücke nicht zwingend übergangslos, Höhenunterschied von max. 30 cm soll möglich sein
  • Straßenbegleitgrün wird nicht gewünscht
  • Bäume je 300 m² statt je 200 m²

  1. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung „Am Escherndorfer Weg 2“

  1. Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Escherndorfer Weg 2“
Er wird wie folgt umgrenzt:
-Im Westen durch die östliche Grundstücksgrenze des Feldweges Flst. 658
-Im Norden durch die Kreisstraße KT 31 (Escherndorfer Straße)
-Im Osten durch die westlichen Grundstücksgrenzen der Flst. 438, 439 und 435
-Im  Süden durch den Feldweg Flst. 654

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Verbund VHS Volkach-Gerolzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö beschließend 3

Vorbericht

Die VHS Volkach geht ab Herbst einen Verbund mit der VHS Gerolzhofen ein. Grundlage für die Verbundbildung sind die Festlegung einer Geschäftsordnung, der Abschluss eines Vertrages nach dem Gesetz der Kommunalen Zusammenarbeit sowie ein für beide Volkshochschulen gültiges Leitbild.
Die Leiterin der vhs Volkach, Susanne Holst-Steppat, stellt die Hintergründe dar, erläutert den aktuellen Stand der VHS Volkach und des Verbundes mit Gerolzhofen, geht auf die gemeinsamen Planungen ein und äußert sich zu den Aktivitäten der vhs Volkach.

Beschluss

Dem beigefügten Vertrag wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt die Geschäftsordnung und das Leitbild mit Gerolzhofen auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Freibad Volkach; Sonderprogramm Schwimmbadförderung (SPSF)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 4

Vorbericht

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnung, Bau und Verkehr hat dem Landkreistag am 17.07.2019 das Sonderprogramm Schwimmbadförderung SPSF bekannt gegeben. Ziel des Programms ist der Erhalt der kommunalen Bäder als Voraussetzung für den Erwerb der Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen. Im Doppelhaushalt 2019/2020 sind jeweils 20 Mio € eingestellt. Der Förderrahmen beträgt 0 – 45 % der zuwendungsfähigen Kosten. Bei interkommunaler Zusammenarbeit wird ein Förderbonus von 10 % gewährt.

Die Verwaltung hat am 18.07.2019 das Volkacher Freibad mit einer Investitionssumme von 6,4 Mio € brutto für eine Bestandssanierung angemeldet. Die Maßnahmen werden in der Reihenfolge gefördert, in der die vollständigen Unterlagen bei den Bewilligungsstellen eingehen.

Dem Antrag ist noch ein Stadtratsbeschluss zur Umsetzung der Maßnahme nachzureichen.

Beschluss

  1. Der Stadtrat Volka ch bestätigt, dass die Maßnahme bei Erhalt der Zuwendung umgesetzt wird. Die erforderlichen Eigenmittel werden in den Haushalt für die Jahre 2020 bis 2022 ff eingestellt.
  2. Der Stadtrat Volkach versichert, dass ihm subventionserhebliche Tatsachen gemäß VV zu Art. 44 BayHO, Ziffern 3.4.2 und 3.4.4 – Scheingeschäfte, Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten etc.) als subventionserheblich und die Strafbarkeit eines Subventionsbetruges nach § 264 StGB bekannt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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5. Antrag auf Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Erlachhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 5

Vorbericht

Die Eheleute Ralf Stolpe-Jazbinsek und Erika Jazbinsek, Volkach, reichten einen Antrag mit Unterschriftensammlung zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Erlachhof, Richtung Trimm-Dich-Pfad ein.

Der Antrag mit Begründung sowie ein Auszug aus der Unterschriftenliste sind der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

Beschluss

  1. Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen ob die rechtlichen Voraussetzungen für Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Änderung der Freibadgebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 6

Vorbericht

Frau Dusolt beantragt, die Freibadgebührensatzung zu ändern. (siehe vorgelegter Antrag )

Beschluss

Die Freibadgebührensatzung wird geändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 16

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7. Bürgerspitalstiftung Volkach; Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö beschließend 7

Vorbericht

Am 9. Mai 2018 haben die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrats Volkach, Frau Anja Hirt und Herr Robert Amling, die Jahresrechnung 2018 der Bürgerspitalstiftung örtlich geprüft.

Das Prüfungsergebnis wurde in der Niederschrift vom 25. Juni 2019 festgehalten.
Es gab keine Prüfungserinnerungen und Feststellungen.

Beschluss

Die Niederschrift zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Bürgerspitalstiftung vom 25. Juni 2019 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Bürgerspitalstiftung Volkach; Feststellung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 8

Vorbericht

Die Jahresrechnung wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats Volkach am 9. Mai 2019
örtlich geprüft und die Niederschrift bekanntgegeben. Es haben sich keine Prüfungsfeststellungen ergeben.
Die Feststellung der Jahresrechnung wird vorgeschlagen.

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung wurde zur Kenntnis genommen.
Die angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie
erheblich sind und nicht schon beschlossen wurden, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 2 GO nachträglich
genehmigt.







Die Jahresrechnung wird mit folgenden Ergebnissen festgestellt:










Ergebnis
 
 
 
 
Verwaltungs-
haushalt
Euro
Vermögens-
haushalt
Euro
insgesamt
Euro
Soll-Einnahmen
370,50
151,80
522,30

Neue Haushaltseinnahmereste (+)
0,00
0,00
0,00

Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-)
0,00
0,00
0,00

Abgang alter Kasseneinnahmereste (-)
0,00
0,00
0,00

Summe bereinigte Soll-Einnahmen
370,50
151,80
522,30










Soll-Ausgaben
370,50
151,80
522,30

Neue Haushaltsausgabereste (+)
0,00
0,00
0,00

Abgang alter Haushaltsausgabereste (-)
0,00
0,00
0,00

Abgang alter Kassenausgabereste (-)
0,00
0,00
0,00

Summe bereinigte Soll-Ausgaben
370,50
151,80
522,30










Etwaiger Unterschied
0,00
0,00
0,00










darin sind enthalten








Bezeichnung
Euro-Betrag
Haushaltsansatz
Zuführung zum Vermögenshaushalt
151,80 €
380 €
Überschuss (Zuführung an Allg.Rücklage)
151,80 €
380 €
Entnahme aus der Allgem. Rücklage
0,00 €
0 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt
0,00 €
0 €









Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
Unerledigte Verwahrgelder
0,00 €

Unerledigte Vorschüsse
0,00 €










Stand des Vermögens u.d. Schulden
 
 
zu Beginn des Haushaltsjahres
am Ende des Haushaltsjahres
Rücklagen
214.269,56 €
214.421,36 €

Schulden
0,00 €
0,00 €

Vermögen
218.430,28 €
218.956,28 €

Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.



Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Bürgerspitalstiftung Volkach; Entlastung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 9

Vorbericht

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung wurde am 9. Mai 2019 durchgeführt.


Da keine Einwendungen erhoben wurden, wird die Entlastung der Jahresrechnung vorgeschlagen.

Beschluss

Der Verwaltung wird mit nachfolgenden Abschlusszahlen für die Jahresrechnung 2018 der Bürger-
spitalstiftung Volkach Entlastung erteilt.




1. Bürgermeister Peter Kornell hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.










Ergebnis
 
 
 
 
Verwaltungs-
haushalt
Euro
Vermögens-
haushalt
Euro
insgesamt
Euro
Soll-Einnahmen
370,50
151,80
522,30
Neue Haushaltseinnahmereste (+)
0,00
0,00
0,00
Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-)
0,00
0,00
0,00
Abgang alter Kasseneinnahmereste (-)
0,00
0,00
0,00
Summe bereinigte Soll-Einnahmen
370,50
151,80
522,30








Soll-Ausgaben
370,50
151,80
522,30
Neue Haushaltsausgabereste (+)
0,00
0,00
0,00
Abgang alter Haushaltsausgabereste (-)
0,00
0,00
0,00
Abgang alter Kassenausgabereste (-)
0,00
0,00
0,00
Summe bereinigte Soll-Ausgaben
370,50
151,80
522,30








Etwaiger Unterschied
0,00
0,00
0,00








darin sind enthalten







Bezeichnung
Euro-Betrag
Haushaltsansatz
Zuführung zum Vermögenshaushalt
151,80 €
380 €
Überschuss (Zuführung an Allg.Rücklage)
151,80 €
380 €
Entnahme aus der Allgem. Rücklage
0,00 €
0 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt
0,00 €
0 €








Gesamtbetrag der beim Jahresabschluß unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
Unerledigte Verwahrgelder
0,00 €
Unerledigte Vorschüsse
0,00 €








Stand des Vermögens u.d. Schulden
 
 
zu Beginn des Haushaltsjahres
am Ende des Haushaltsjahres
Rücklagen
214.269,56 €
214.421,36 €
Schulden
0,00 €
0,00 €
Vermögen
218.430,28 €
218.956,28 €
Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.


Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 10
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10.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 10.1

Vorbericht

Die Bürgermeisterin  gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2019 bekannt.

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10.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 10.2

Vorbericht

Es wird informiert, dass der Landkreis Kitzingen im Jahre 2019 den Ehrenamtspreis für den Bereich „Umweltschutz-Naturschutz-Tierschutz vergibt. Um Vorschläge wird gebeten. .

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11. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 11

Vorbericht

Keine wesentlichen Anträge.

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12. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 22.07.2019 ö 12

Vorbericht

Keine wesentlichen Wünsche und Anträge.

Datenstand vom 02.09.2019 20:06 Uhr