Datum: 17.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schelfenhaus, Festsaal
Gremium: Ferienausschuss
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
2	Einführung der neugewählten Ortssprecher
3	Bauantrag: Siedler, Ann-Kathrin und Sebastian; Umbau eines best. Wohnhauses, sowie Errichtung einer Dachgaube in 97332 Escherndorf, Bocksbeutelstr. 43, Flst. 137
4	Bauantrag: Dülk, Johanna und Greulich, Lukas; Abbruch besteh. Dachgeschoss, Umbau besteh. Gebäude zum Einfamilienhaus, Neubau Doppelcarport in 97332 Rimbach, Kardinal-Döpfner-Str. 16, Flst. 22
5	Bauantrag: Martin Thomas; Ergänzung eines Ausschanks mit Sitzplätzen in der Vinothek, 97332 Volkach, Hauptstraße 39, Flst. 115
6	Bauantrag: Eibicht, Julian und Wilsch-Eibicht, Ribana; Umbau eines bestehenden Wohnhauses in 97332 Volkach, Erlachweg 41, Flst. 2521/6
7	Antrag der FWG-Fraktion - Ergänzung Spielplätze
8	Erhöhung der Elternbeiträge
9	Bekanntgaben & Berichterstattungen
10	Wünsche & Anträge

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1. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö		1

Vorbericht

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2. Einführung der neugewählten Ortssprecher

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö		2

Vorbericht

Vorbericht

Einführung der neugewählten Ortssprecher

Auf Antrag der Gemeindebürger gem. Art. 60 a GO fanden Ortsversammlungen statt, in denen in geheimer Wahl folgende Ortssprecher gewählt wurden:

für den Stadtteil Dimbach

am 04.08.2020 am Dorfplatz

Herr Rene Bauer, geb. 19.08.1994, wohnhaft Marienstr. 1

mit 43 von 71 gültigen Stimmen,

für den Stadtteil Eichfeld

am 03.08.2020 in der evang. Pfarrkirche

Herr Patrick Fischer, geb. 22.12.1986 wohnhaft Volkacher Str. 45

mit 53 von 55 gültigen Stimmen,

Heute urlaubsbedingt abwesend – Die Einführung erfolgt in der nächsten Sitzung

Für den Stadtteil Köhler

am 06.08.2020 im Gasthaus „Zum Schiff“

Herr Michael Sauer, geb. 2. 8. 1972, wohnhaft Köhler Nr. 12

mit 16 von 19 gültigen Stimmen,

für den Stadtteil Krautheim

am 04.08.2020

Herr Dieter Söllner, geb. 21.09.1951, wohnhaft Krautheim Landstr. 32 a

mit 55 von 56 gültigen Stimmen,

für den Stadtteil Gaibach

am 13.08.2020

Herr Hans-Jürgen Linke, geb. 06.01.1962, wohnhaft Gaibach. Lehenweg 6

mit 49 von 81 gültigen Stimmen,

Nachdem alle Genannten die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnten und die Wahl annahmen, sind sie zum Ortssprecher für den jeweiligen Stadtteil gewählt.

Die gen. Ortssprecher wurden heute in das Ehrenamt eingeführt und ganz besonders auf Art. 20 GO (Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht) sowie auf Art. 49 GO (Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung) hingewiesen.

Die Ortssprecher wurden davon unterrichtet, dass sie an allen Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen können. Ausdrücklich wurden sie von 2. Bürgermeister Gebert darauf hingewiesen, dass dieses Recht sich nicht nur auf die Wahrnehmung der örtlichen Angelegenheiten ihres Stadtteils beschränkt.

Herr 2. Bürgermeister Gebert begrüßte die Ortssprecher und bat um eine gute Zusammenarbeit im Interesse aller Bürger.

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3. Bauantrag: Siedler, Ann-Kathrin und Sebastian; Umbau eines best. Wohnhauses, sowie Errichtung einer Dachgaube in 97332 Escherndorf, Bocksbeutelstr. 43, Flst. 137

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö	beschließend	3

Vorbericht

Siedler, Ann-Kathrin und Sebastian

Bauantrag: Umbau eines best. Wohnhauses, sowie Errichtung einer Dachgaube in 97332 Escherndorf, Bocksbeutelstr. 43, Flst. 137

Das Grundstück liegt innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsbereiches von Escherndorf und ist im Flächennutzungsplan als M-Gebiet eingetragen. Desweitern liegt es im Überschwemmungsgebiet des Maines.

Die Straßenerschließung ist über die Bocksbeutelstraße sichergestellt.

Die Kanal- und Wasserserschließung ist über die Hausanschlüsse des Flst.137 (Bocksbeutelstraße 43) sichergestellt.

Die beiden Flst. 137 und 180/1 sind zu einer wirtschaftlichen Einheit zu verschmelzen, da die Kfz-Stellplätze grenzübergreifend nachgewiesen und hergestellt wurden.

Für das Bauvorhaben sind keine zusätzlichen Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

Beschluss

Die Straßenerschließung ist über die Bocksbeutelstraße sichergestellt.

Die Kanal- und Wasserserschließung ist über die Hausanschlüsse des Flst.137 (Bocksbeutelstraße 43) sichergestellt.

Die beiden Flst. 137 und 180/1 sind zu einer wirtschaftlichen Einheit zu verschmelzen, da die Kfz-Stellplätze grenzübergreifend nachgewiesen und hergestellt wurden.

Für das Bauvorhaben sind keine zusätzlichen Kfz-Stellplätze nachzuweisen.

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Dülk, Johanna und Greulich, Lukas; Abbruch besteh. Dachgeschoss, Umbau besteh. Gebäude zum Einfamilienhaus, Neubau Doppelcarport in 97332 Rimbach, Kardinal-Döpfner-Str. 16, Flst. 22

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö	beschließend	4

Vorbericht

Dülk, Johanna und Greulich, Lukas

Bauantrag: Abbruch des bestehenden Dachgeschosses, Umbau bestehenden Gebäudes zu einem Einfamilienwohnhaus, Neubau eines Doppelcarports in 97332 Volkach - Rimbach, Kardinal-Döpfner-Str. 16, Flst. 22

Das Grundstück liegt innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsbereiches von Rimbach und ist im Flächennutzungsplan als M-Gebiet eingetragen.

Die Straßenerschließung ist über die Kardinal-Döpfner-Straße 22 (Flst. 19) sichergestellt.  Die Zufahrt vom Flurweg, Flst. 23 wird zugelassen. Es besteht kein Anspruch zum weiteren Ausbau des Weges.

Die Kanal- und Wasserserschließung ist über die Hausanschlüsse des Flst. 22 (Kardinal-Döpfner-Straße 16) sichergestellt.

Für das Bauvorhaben sind 2 Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück nachzuweisen.

Für die Dacheindeckung sollten rote Materialien verwendet werden.

Beschluss

Die Straßenerschließung ist über die Kardinal-Döpfner-Straße 22 (Flst. 19) sichergestellt.  Die Zufahrt vom Flurweg, Flst. 23 wird zugelassen. Es besteht kein Anspruch zum weiteren Ausbau des Weges.

Die Kanal- und Wasserserschließung ist über die Hausanschlüsse des Flst. 22 (Kardinal-Döpfner-Straße 16) sichergestellt.

Für das Bauvorhaben sind 2 Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück nachzuweisen.

Für die Dacheindeckung sollten rote Materialien verwendet werden.

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Martin Thomas; Ergänzung eines Ausschanks mit Sitzplätzen in der Vinothek, 97332 Volkach, Hauptstraße 39, Flst. 115

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö	beschließend	5

Vorbericht

Martin Thomas

Ergänzung eines Ausschanks mit Sitzplätzen in der Vinothek, 97332 Volkach, Hauptstraße 39, Flst. 115

Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Altstadt Volkach“ und ist dort als MI-Gebiet eingetragen. Des Weiteren liegt es innerhalb der Gestaltungssatzung der Stadt Volkach und im Ensemblebereich der Altstadt.

Der Antragsteller hat mit Bescheid vom 31.01.2019 die Genehmigung zur Nutzungsänderung des Gebäudes erhalten. Die Stadt hat dem Bauantrag mit Ablösung eines Kfz-Stellplatzes für die Vinothek zugestimmt.

Herr Martin beabsichtigt jetzt zusätzlich den Gewölbekeller gastgewerblich mit zu nutzen. Hierfür sind 2 Kfz-Stellplätze nachzuweisen. Auf dem Grundstück können diese Stellplätze nicht nachgewiesen oder hergestellt werden. Er stellt den Antrag auf Ablösung dieser 2 Kfz-Stellplätze.

Die Außenbestuhlung auf öffentlicher Verkehrsfläche ist vom Antragsteller im Rahmen einer Sondernutzung separat bei der Stadt zu beantragen. Sie ist nicht Bestandteil dieses Verfahrens.

Beschluss

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Der Außenbestuhlung auf öffentlicher Verkehrsfläche (Hauptstraße) ist vom Antragsteller im Rahmen einer Sondernutzung separat bei der Stadt zu beantragen. Diese wird in diesem Verfahren nicht behandelt und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Bauantrag: Eibicht, Julian und Wilsch-Eibicht, Ribana; Umbau eines bestehenden Wohnhauses in 97332 Volkach, Erlachweg 41, Flst. 2521/6

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö	beschließend	6

Vorbericht

Eibicht Julian und Wilsch-Eibicht Ribana

Bauantrag: Umbau eines bestehenden Wohnhauses in 97332 Volkach, Erlachweg 41, Flst. 2521/6

Das Grundstück liegt im Bereich des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes „Volkach Ost“ und ist dort als WA-Gebiet eingetragen.

Die Straßenerschließung ist über die Zufahrt vom Erlachweg sichergestellt.

Die Kanal- und Wassererschließung ist über die bestehenden Hausanschlüsse des Grundstückes sichergestellt.

Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Geschossflächenzahl von max. 0,5 auf 0,63 wird befürwortet. Begründung: Die 2-Geschossigkeit ist bereits im Bestand vorhanden. Die Kubatur des Gebäudes wird durch die baulichen Maßnahmen nicht wesentlich verändert.

Für die Nutzung mit 2 Wohneinheiten im Gebäude sind 3 Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück nachzuweisen.

Auf die Einhaltung der Schallschutzrichtlinien und der Grünordnung im Bebauungsplan wird verwiesen.

Beschluss

Die Straßenerschließung ist über die Zufahrt vom Erlachweg sichergestellt.

Die Kanal- und Wassererschließung ist über die bestehenden Hausanschlüsse des Grundstückes sichergestellt.

Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Geschossflächenzahl von max. 0,5 auf 0,63 wird befürwortet. Begründung: Die 2-Geschossigkeit ist bereits im Bestand vorhanden. Die Kubatur des Gebäudes wird durch die baulichen Maßnahmen nicht wesentlich verändert.

Für die Nutzung mit 2 Wohneinheiten im Gebäude werden 3 Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück hergestellt.

Auf die Einhaltung der Schallschutzrichtlinien und der Grünordnung im Bebauungsplan wird verwiesen.

Dem Bauantrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Antrag der FWG-Fraktion - Ergänzung Spielplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö		7

Vorbericht

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bäuerlein, lieber Heiko, sehr geehrte Stadträte/innen,

auf Anregung von Heidi Feix, stellen wir den Antrag vorhandene Spielplätze mit Bewegungsangeboten für Senioren bzw. Erwachsenen zu ergänzen.

Frau Feix stellte fest, dass es ehemaligen Patienten/innen oftmals nicht möglich ist, nach abgeschlossener Therapie sich weiter fit zu halten.

Aus diesem Grund wäre es eine sehr große Bereicherung bzw. Erleichterung für diese Bürger/innen, wenn es z.B. auf dem Spielplatz „Schaubmühlwiese“ oder auch auf dem, der Fahrer Straße entsprechende Bewegungsangebote geschaffen würden. Wir würden dadurch außerdem ein Angebot für ein „gesundes Altern“ schaffen und auch dem demografischen Wandel gerecht werden, mit so einem generationsübergreifenden Angebot auf bestehenden Spielplätzen.

Frau Feix hat entsprechende Unterstützung bei der Umsetzung bzw. finanzieller Art zugesagt.

Anbei ein Link zur Information:

http://www.giro-vitale.de/presse/Giro-Vitale-Knigge-Michow.pdf

Zuerst sollten die Kosten ermittelt werden und dann, wenn möglich durch HH 2020 finanziert, ansonsten in den HH 2021 gestellt werden.

Wir bitten diesen Antrag im Sinne einer familienfreundlichen und generationsübergreifenden Politik in einer der nächsten Sitzungen zu behandeln.

Volkach, 12.07.2020

Mit freundlichen Grüßen

Anja Hirt

Beschluss

Es sollten vorerst 3 – 5 Geräte beschafft werden, für die Auswahl sollten Fachleute hinzugezogen werden. Es sollen die Kosten ermittelt werden, wenn möglich bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates.

Die Mittel sollen im HH 2021 eingeplant werden, falls in diesem Haushaltsjahr noch genügend Mittel zur Verfügung stehen, kann der Auftrag bereits dieses Jahr erteilt werden.

In 1. Priorität sollen Geräte an der Schaubmühlwiese aufgebaut werden.

Evtl. könnte auch eine „Boccia“-Fläche eingerichtet werden, hierzu sollte aber die ortsansässige Boccia-Gruppe eingebunden werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Erhöhung der Elternbeiträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö	beschließend	8

Vorbericht

Stundenbelegung	Kind > 3 Jahre	Kind < 3 Jahre
4 -    5	103,00 €	152,00 €
5 –   6	109,00 €	161,00 €
6 –   7	115,00 €	170,00 €
7 –   8	121,00 €	179,00 €
8 –   9	127,00 €	188,00 €
9 – 10	133,00 €	197,00 €

Ermäßigung / Nachlass

2. Kind	15,00 € in allen Kategorien
3. Kind	frei

Eine Erhöhung um 4 % in allen Kategorien wird vorgeschlagen. Das 2. Kind erhält in allen Kategorien 15 € Nachlass. Das 3. Kind bleibt frei.

Bei entsprechendem Einkommen erhalten die Eltern 100 € Krippengeld/Beitragszuschuss, welches vom Elternbeitrag abzuziehen ist. Beispielsweise kostet ein Krippenkind mit einer Buchungszeit von 7-8 Stunden 179 €, die Eltern zahlen jedoch nur 79 €.

Die Elternbeiräte wurden zur Stellungnahme aufgefordert und stimmten zu.

Daraus ergeben sich ab dem Kindergarten 2020/2021 folgende Gebühren:

Stundenbelegung	Kind > 3 Jahre	Kind < 3 Jahre
4 -    5	107,00 €	158,00 €
5 –   6	113,00 €	167,00 €
6 –   7	120,00 €	177,00 €
7 –   8	126,00 €	186,00 €
8 –   9	132,00 €	195,00 €
9 – 10	138,00 €	205,00 €

Ermäßigung / Nachlass

2. Kind	15,00 € in allen Kategorien
3. Kind	frei

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3

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9. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö		9

Vorbericht

Die Verwaltung informiert über den Sachstand der Dorferneuerung Krautheim.

Der Agrarreferent Herr Kornell referiert über die ersten Besprechungsergebnisse des Arbeitskreises „Gelbes Band“.

In einem ersten Gespräch unter Einbeziehung örtlicher Erwerbsobstbauern wurde im Wesentlichen folgendes festgelegt:

Grundsätzlich wurde die Idee positiv aufgenommen, es sollte aber keine Konkurrenz zum Erwerbsobstbau hergestellt werden und vermieden werden, dass die Erwerbsobstfelder bestohlen werden. Im Herbst werden in einer Arbeitsgruppe Maßnahmen erörtert, wie der Erwerbsobstbau unterstützt und wertgeschätzt wird. Dies soll u.a. durch Hinweistafeln geschehen.

Die Stadt wird sich dieses Jahr mit Bäumen an der Fahrer Straße und der Mainschleifenallee beteiligen, welche nicht versteigert wurden. .

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10. Wünsche & Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ferienausschuss (Stadt Volkach)	Sitzung des Ferienausschusses	17.08.2020	ö		10

Vorbericht