Druckansicht: Stadtratssitzung Volkach

Datum: 14.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mainschleifenhalle
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag zur Geschäftsordnung
2	Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
3	Aufhebung der Sondernutzung von unterirdischen Verbindungen zwischen den Anwesen Hauptstr. 30 und Marktplatz 5 in Volkach
4	Bürgerspitalstiftung Volkach; Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019
5	Bürgerspitalstiftung Volkach; Feststellung der Jahresrechnung 2019
6	Bürgerspitalstiftung Volkach; Entlastung der Jahresrechnung 2019
7	Angleichung des Pachtzinses "Holzplatz" Volkach
8	Bekanntgaben & Berichterstattungen
8.1	Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
8.2	weitere Bekanntgaben
8.2.1	Interkommunale Zusammenarbeit - Bekanntgabe über den Förderbescheid (Projektbeginn)
9	Wünsche & Anträge

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1. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		1

Vorbericht

Frau Andrea Rauch stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt 2 der nichtöffentlichen Sitzung (Volkacher Kabarett-Sommer 2021) in einen öffentlichen und nichtöffentlichen Teil aufzuspalten.

Beschluss

Der Antrag wird angenommen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 10

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2. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		2

Vorbericht

Herr Then erinnert an die Renovierung des Bildstockes in Rimbach und an die Umgestaltung des Friedhofes.

Herr Bacchus-Bohacs ek beantragt die Radweg-Auffahrt am Wasser- und Schifffahrtsamt zu verbessern.

Ein Jugendlicher beantragt die Errichtung eines Bike-Parks.

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3. Aufhebung der Sondernutzung von unterirdischen Verbindungen zwischen den Anwesen Hauptstr. 30 und Marktplatz 5 in Volkach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö	beschließend	3

Vorbericht

Herr Klaus Behringer hat im Jahre 1998 zwischen den beiden Grundstücken, Hauptstr. 30 und Marktplatz 5, eine Rohrverbindung, mit einer Länge von 28 m, einen Durchmesser von ca. 150 mm und einer Tiefe von ca. 3 m, für Daten-, Telefon- und Elektrokabel in öffentlicher Verkehrsfläche (Hauptstraße) verlegen lassen. Die Stadt Volkach stimmt dieser Vorgehensweise mit Beschluss des Stadtrates vom 22.12.1997 zu.

Herr Behringer beantragt mit Schreiben vom 06.04.2020 die Nutzungsaufgabe dieser Leistung = Sondernutzung.

Die Stadt hat zur Nutzung der Erlaubnis unter anderem folgende Auflage bestimmt:

Bei Stilllegung oder Aufgabe der Versorgungsleitung behält sich die Stadt Volkach vor, die Leitungen oder Teile davon vom Antragssteller zurück bauen zu lassen oder auf Kosten des Antragstellers diese Leistungen auszuführen.
Der Berechtigte der Sondernutzung stellt die Stadt Volkach und die Verwaltungsgemeinschaft von allen Haftungsansprüchen, die sich aus dem Gebrauch der Sondernutzung ergeben, frei.
Der Berechtigte der Sondernutzung haftet für alle Schäden und Ansprüche, die sich aus der Sondernutzung für Dritte ergeben. Die Beweislast liegt beim Betreiber. Dieser muss im Zweifelsfall nachweisen, dass ein entstandener Schaden nicht von der Sondernutzung verursacht wird.
Bei Widerruf der Erlaubnis leistet die Stadt oder Verwaltungsgemeinschaft Volkach keine Entschädigung für geleistete Aufwendungen.
Sind bei Maßnahmen an Ver- und Entsorgungsleitungen sowie beim Straßenbau Änderungen an dem Rohrbündel erforderlich, hat der Antragsteller/Berechtigte diese zu veranlassen und die Kosten dafür zu tragen.

Herr Behringer beantragt mit Schreiben vom 06.04.2020 die Nutzungsaufgabe dieser Leitung = Sondernutzung. Durch den Verkauf des Anwesens, Marktplatz 5 an Dritte wird die Leitung nicht mehr benötigt.

Beschluss

Die Versorgungsleitung kann im Boden verbleiben und muss nicht zurück gebaut werden.

Auf den Rückbau der Leitungen wird aus wirtschaftlicher Sicht verzichtet. Die Leitungen bleiben jedoch in Eigentum von Herrn Behringer und seinen Rechtsnachfolgern.

Mit der Nutzungsaufgabe sind folgenden Bedingungen für Herr Behringer und seinen Rechtsnachfolgern verbunden:

Sind bei Maßnahmen an Ver- und Entsorgungsleitungen sowie beim Straßenbau Änderungen an dem Rohrbündel erforderlich, hat der Antragsteller/Berechtigte oder dessen Rechtsnachfolger diese zu veranlassen und die Kosten dafür zu tragen
Bei Schäden an dem Rohrbündel durch Dritte haftet die Stadt oder der Verursacher nicht für Schäden.
Die Haftung (Siehe Nr. 1. und 2) bleibt beim Antragsteller und deren Rechtsnachfolger.
Die Außerbetriebnahme ist dokumentiert vorzulegen.
Die Sondernutzungsgebühr kann nicht enden, da die Leitung nach wie vor in der öffentlichen Verkehrsfläche liegt. Die jährliche Gebühr kann durch eine Kapitalisierung mit dem 20-fachen der Jahresgebühr abgelöst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Bürgerspitalstiftung Volkach; Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö	beschließend	4

Vorbericht

Am 01. September 2020 haben die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrats Volkach, Frau Anja Hirt und Herr Alfred Weissenseel, die Jahresrechnung 2019 der Bürgerspitalstiftung örtlich geprüft.

Das Prüfungsergebnis wurde in der Niederschrift vom 01. September 2020 festgehalten.

Es gab keine Prüfungserinnerungen und Feststellungen.

Beschluss

Die Niederschrift zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Bürgerspitalstiftung vom 01. September 2020 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bürgerspitalstiftung Volkach; Feststellung der Jahresrechnung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö	beschließend	5

Vorbericht

Die Jahresrechnung wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrats Volkach am 01. September 2020 örtlich geprüft und die Niederschrift bekanntgegeben.

Es haben sich keine Prüfungsfeststellungen ergeben.

Die Feststellung der Jahresrechnung wird vorgeschlagen.

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung wurde zur Kenntnis genommen.
Die angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie
erheblich sind und nicht schon beschlossen wurden, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 2 GO nachträglich
genehmigt.
Die Jahresrechnung wird mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

Ergebnis		Verwaltungs- haushalt Euro	Vermögens- haushalt Euro	insgesamt Euro
Soll-Einnahmen		172,90	75,32	248,22
Neue Haushaltseinnahmereste (+)		0,00	0,00	0,00
Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-)		0,00	0,00	0,00
Abgang alter Kasseneinnahmereste (-)		0,00	0,00	0,00
Summe bereinigte Soll-Einnahmen		172,90	75,32	248,22

Soll-Ausgaben		172,90	75,32	248,22
Neue Haushaltsausgabereste (+)		0,00	0,00	0,00
Abgang alter Haushaltsausgabereste (-)		0,00	0,00	0,00
Abgang alter Kassenausgabereste (-)		0,00	0,00	0,00
Summe bereinigte Soll-Ausgaben		172,90	75,32	248,22

Etwaiger Unterschied		0,00	0,00	0,00

darin sind enthalten
Bezeichnung	Euro-Betrag		Haushaltsansatz
Zuführung *zum* Vermögenshaushalt	75,32 €		250,00 €
Überschuss (Zuführung an Allg.Rücklage)	75,32 €		250,00 €
Entnahme aus der Allgem. Rücklage	0,00 €		0 €
Zuführung *vom* Vermögenshaushalt	0,00 €		0 €

Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
Unerledigte Verwahrgelder			0,00 €
Unerledigte Vorschüsse			0,00 €

Stand des Vermögens u.d. Schulden	zu Beginn des Haushaltsjahres		am Ende des Haushaltsjahres
Rücklagen	214.421,36 €		214.496,68 €
+ Aktien RWE 247 Stück	4.534,92 €		6.629,48 €
Schulden	0,00 €		0,00 €
Vermögen	218.956,28 €		221.126,16 €
Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bürgerspitalstiftung Volkach; Entlastung der Jahresrechnung 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö	beschließend	6

Vorbericht

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 wurde am 01. September 2020 durchgeführt.
Da keine Einwendungen erhoben wurden, wird die Entlastung der Jahresrechnung vorgeschlagen.

Beschluss

Der Verwaltung wird mit nachfolgenden Abschlusszahlen für die Jahresrechnung 2019 der Bürger-
spitalstiftung Volkach Entlastung erteilt.

	Ergebnis		Verwaltungs- haushalt Euro	Vermögens- haushalt Euro	insgesamt Euro
	Soll-Einnahmen		172,90	75,32	248,22
	Neue Haushaltseinnahmereste (+)		0,00	0,00	0,00
	Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-)		0,00	0,00	0,00
	Abgang alter Kasseneinnahmereste (-)		0,00	0,00	0,00
	Summe bereinigte Soll-Einnahmen		172,90	75,32	248,22

	Soll-Ausgaben		172,90	75,32	248,22
	Neue Haushaltsausgabereste (+)		0,00	0,00	0,00
	Abgang alter Haushaltsausgabereste (-)		0,00	0,00	0,00
	Abgang alter Kassenausgabereste (-)		0,00	0,00	0,00
	Summe bereinigte Soll-Ausgaben		172,90	75,32	248,22

	Etwaiger Unterschied		0,00	0,00	0,00

	darin sind enthalten
	Bezeichnung	Euro-Betrag		Haushaltsansatz
	Zuführung *zum* Vermögenshaushalt	75,32 €		250,00 €
	Überschuss (Zuführung an Allg.Rücklage)	75,32 €		250,00 €
	Entnahme aus der Allgem. Rücklage	0,00 €		0 €
	Zuführung *vom* Vermögenshaushalt	0,00 €		0 €

	Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
	Unerledigte Verwahrgelder			0,00 €
	Unerledigte Vorschüsse			0,00 €

	Stand des Vermögens u.d. Schulden	zu Beginn des Haushaltsjahres		am Ende des Haushaltsjahres
	Rücklagen	214.421,36 €		214.496,68 €
	+ Aktien RWE 247 Stück	4.534,92 €		6.629,48 €
	Schulden	0,00 €		0,00 €
	Vermögen	218.956,28 €		221.126,16 €
	Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Angleichung des Pachtzinses "Holzplatz" Volkach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Verwaltungsgemeinschaft Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö	beschließend	7

Vorbericht

Für die verpachteten Parzellen am Holzplatz in Volkach, Fl.Nr. 5477, Gemarkung Volkach, ist eine Angleichung des Pachtzinses erforderlich.

Der momentane Pachtzins pro m² liegt bei 0,50 €, entspricht pro gepachtete Parzelle (ca. 20m²) 10,00 € jährlich.

Der Verwaltungsaufwand ist hierdurch in keiner Weise gedeckt, daher schlägt auch der Rechnungsprüfungsausschuss eine Erhöhung vor.

Die Stadt Volkach erhöht den Pachtzins pro Parzelle ab 01.01.2021 auf 20,00 € jährlich.

Beschluss

Der Erhöhung des Pachtzinses auf 20,00 € jährlich/Parzelle am Holzplatz wird zu gestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		8

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8.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		8.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 31.08.2020 bekannt.

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8.2. weitere Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		8.2

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass in Krautheim ein städtischer Bauplatz zu verkaufen ist.

Es wird über den Baufortschritt „Sanierung der Josef-Wächter-Straße“ informiert.

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8.2.1. Interkommunale Zusammenarbeit - Bekanntgabe über den Förderbescheid (Projektbeginn)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		8.2.1

Vorbericht

Herr Bürgermeister informiert über den Eingang des Zuwendungsbescheides zur Förderung des Projektes ILEK Mainschleife.

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9. Wünsche & Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	14.09.2020	ö		9

Vorbericht

Herr Römmelt beantragt, das Verfahren zur Ausschreibung von Verpachtungen zu optimieren.

Frau Hirt regt an die Beschilderung für die Fußgänger an der Baustelle „Josef-Wächter-Straße“ zu verbessern.

Herr Dinkel moniert, dass die Pkw-Parkplätze an der Schaubmühle von Dauerparkern (Wohnmobile) blockiert werden.

Herr Kossner erinnert an die Pflasterung um die Kirche in Fahr.

Frau Rauch regt an, am Weinfestplatz einen zusätzlichen Abfalleimer zu installieren.

Herr Kornell fragt nach dem Planungsstand „Baugebiet Krautheim“

Datenstand vom 29.09.2020 08:25 Uhr