Datum: 28.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mainschleifenhalle
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Geschäftsordnung
2 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
3 Städtebaulicher Rahmenplan
4 Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach - hier: Information über die Wünsche und Anregungen aus dem Bürgerworkshop - Vorstellung des Ergebnisses im neuen Gremium
5 Antrag zur Geschäftsordnung
6 Entlastungsparkplatz Altstadt am Freibad - hier: Vorstellung und Anerkennung der Planung
7 Siebte Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Volkach - hier: Änderungs-, Anerkennungs- und Auslegungsbeschluss
8 Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne - hier: Städtebaulicher Jahresantrag 2021 - 2024
9 Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes
10 Überarbeitung Wander- und Radwegekonzept Volkacher Mainschleife: Beteiligung Stadt Volkach
11 Bekanntgaben & Berichterstattungen
11.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
11.2 weitere Bekanntgaben
12 Wünsche & Anträge

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1. Anträge zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö beschließend 1

Vorbericht

Frau Andrea Rauch stellt zwei Anträge zur Geschäftsordnung:

1. Tausch der Reihenfolge zwischen dem Tagesordnungspunkt 3 (Städtebaulicher Rahmenplan) mit dem Tagesordnungspunkt 4 (Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach).

2. Nichtbefassung mit dem Tagesordnungspunkt 7 (Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes).

Beschluss 1

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 13

Beschluss 2

Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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2. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 2

Vorbericht

Herr Karl Baur erinnert an die möglichen Altlasten (Quecksilber) im Bereich Mainvorland.

Herr Laudenbach, Escherndorf: Das Biotop unterhalb der Vogelsburg in der Lage Lump mit 180 m² soll abgemäht werden.

Bei den Planungen für die Baugebiete sollten auch Überlegungen über die Möglichkeit von Nahwärme angestellt werden. Außerdem soll z. B. für das Baugebiet in Obervolkach eine Zisternenpflicht geprüft werden .

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3. Städtebaulicher Rahmenplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 3

Vorbericht

Die Altstadt von Volkach wurde im Jahr 1998 zum Sanierungsgebiet erklärt. Vorausgegangen sind in den Jahren 1992 – 1998 durchgeführte „Vorbereitende Untersuchungen“, deren Ergebnisse vom Stadtrat als Maßnahmenkatalog beschlossen wurden. Die anschließend durchgeführten Maßnahmen konnten sz. aus dem Bayerischen und aus dem Bund-/Länder-Städtebauförderungsprogramm bezuschusst werden. Für die Weiterführung der Maßnahmen war zwecks Überführung in das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ im Jahr 2013 die Aktualisierung der „Vorbereitenden Untersuchungen“ in Form eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts -ISEK- erforderlich. Daraus gingen wiederum Handlungsfelder hervor. Unter anderem beschloss der Stadtrat Volkach in der Priorität „kurzfristig“ die Aufwertung der Mainuferzone (Stadteingang, Freizeit- und Naherholungsgebiet).
Um nun den Bereich des Mainvorlandes als eigenes Sanierungsgebiet erklären zu können, was eine förderrechtliche Voraussetzung ist, war die Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes erforderlich. Dieser leitet sich aus dem ISEK ab und wurde in Bezug auf die Gesamtgestaltung und Zuwegung bzw. Verknüpfung zur Altstadt weiterentwickelt. Er bildet die Grundlage für die Aufnahme in das neue Förderprogramm „Lebendige Zentren“ – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne. Besonderer Aspekt hierbei ist die Aufwertung und Verbindung vom Mainufer  zur Altstadt.
Herr Schröder stellt in heutiger Sitzung den städtebaulichen Rahmenplan vor.
Es wird um Zustimmung gebeten.

Beschluss

Der städtebauliche Rahmenplan wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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4. Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach - hier: Information über die Wünsche und Anregungen aus dem Bürgerworkshop - Vorstellung des Ergebnisses im neuen Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 4

Vorbericht

Die Architekturbüros ArcGrün, Kitzingen und Schröder, Schweinfurt, stellen in heutiger Sitzung die wesentlichen Wünsche und Anregungen aus dem Bürgerworkshop vom 05.04.2019 vor, die in das Planungskonzept eingearbeitet wurden.

Es gab über 500 Einzelwünsche, die im Wesentlichen den Überbegriffen „Landschaft und Natur“, „Freizeit, Sport & Erholung“ sowie „Verkehr und Erschließung“ zugeordnet werden können. In der Hauptsache geht es den Bürgern um eine Reduzierung der Verkehrsnutzung bei gleichzeitiger Stärkung des Freizeit- und Erholungswertes und Betonung des grünen Charakters der Mainlände.

Das Ergebnis wurde im Stadtrat am 22.07. und 30.09.2019 präsentiert. Wegen der neuen Zusammensetzung im Gremium ab der Amtsperiode 2020 wird es in heutiger Sitzung nochmals vorgestellt.
Eine Bürgerinformationsveranstaltung erfolgte bisher nicht (Corona).

Beschluss

  1. Die Informationen zur Mainvorlandgestaltung werden zur Kenntnis genommen.
  2. Die Bürgerinformation erfolgt im Rahmen einer Druckbeilage im Volkacher Kurier.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Antrag zur Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö beschließend 5

Vorbericht

Frau Andrea Rauch stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung:

Der TOP 6 (Entlastungsparkplatz Altstadt am Freibad) soll wegen weiterem Gesprächsbedarf vertagt werden .

Beschluss

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 16

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6. Entlastungsparkplatz Altstadt am Freibad - hier: Vorstellung und Anerkennung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 6

Vorbericht

Um die Altstadt Volkach vom großen Parkdruck zu entlasten bemüht sich die Stadt Volkach um die Ausweisung von stadtnahen Parkplätzen.
Vorgesehen ist die Verlagerung des Busparkplatzes am Freibad um mehr Pkw-Stellplätze für die Altstadt zu erhalten. Die Maßnahme wurde im städtebaulichen Jahresantrag 2020 ff angemeldet und kann in 2021 umgesetzt werden. Um die städtebaulichen Mittel binden zu können sind die bau- und zuwendungsrechtlichen Anträge zu stellen.
Herr Schäffner vom Büro ArcGrün, Kitzingen, stellt in heutiger Sitzung die Planung vor.
Es wird um Anerkennung der Planung gebeten.

Beschluss

Die Planung für die Verlagerung des Busparkplatzes am Freibad zur Entlastung der Altstadt i.d.F. vom 28.09.2020 wird anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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7. Siebte Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Volkach - hier: Änderungs-, Anerkennungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 7

Vorbericht

  1. Der Stadtrat Volkach hat am 25.06.2018 die Aufstellung der vierten Änderung des Flächennutzungsplanes für das komplette Stadtgebiet beschlossen. Da die planerischen Erhebungen dafür einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen, sind nicht vorhersehbare bzw./und vorher erforderliche Planungen je nach Priorität in mehreren Einzelverfahren durchzuführen.
Um nun den Entlastungsparkplatz für die Altstadt am Freibad 2021 umsetzen zu können sind sowohl der baurechtliche als auch der Zuwendungsantrag kurzfristig zu stellen. Gleichzeitig ist es sinnvoll in das Änderungsverfahren die Dauerkleingärten für den Bereich nordöstlich des Flutgrabens sowie den gewünschten Parkplatz an der Mainbrückenabfahrt aufzunehmen. Es wird deshalb vorgeschlagen die siebte Änderung für diese Maßnahmen vorzuziehen.
  1. Die Planung für die siebte Änderung des Flächennutzungsplanes bezieht sich auf den Bereich nordöstlich des Flutgrabens mit Entlastungsparkplätzen. Da der Flächennutzungsplan in diesem Bereich eine Grünfläche vorsieht sind die entsprechenden Parkplatzsymbole einzutragen. Für die Änderung ist das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB anwendbar.

Frau Rentsch vom Büro ArcGrün, Kitzingen, stellt in heutiger  Sitzung die Planung vor.

Beschluss

  1. Die Aufstellung der siebten Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich nordöstlich des Flutgrabens mit Entlastungsparkplätzen wird beschlossen.

  1. Die Planung i.d.F. vom 28.09.2020 wird anerkannt.


  1. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger sind im vereinfachten Verfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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8. Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne - hier: Städtebaulicher Jahresantrag 2021 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 8

Vorbericht

Zur Vorlage des Jahresantrags für städtebauliche Maßnahmen in den Jahren 2021 ff an die Regierung von Unterfranken ist die Aufstellung einer Prioritätenliste erforderlich. Die Maßnahmen wurden in der jährlichen Vorbesprechung mit der Regierung von Unterfranken am 30.07.2020 erörtert.
Herr Dag Schröder, Schweinfurt, stellt in heutiger Sitzung die Bedarfsmitteilung vor.
Es wird um Zustimmung zur beiliegenden Bedarfsmitteilung gebeten.

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung zum städtebaulichen Jahresantrag 2021 ff wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 9

Vorbericht

Die Fraktion der CSU hat beiliegenden Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes gestellt.

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10. Überarbeitung Wander- und Radwegekonzept Volkacher Mainschleife: Beteiligung Stadt Volkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö beschließend 10

Vorbericht

Das Rad- und Wanderkarten- bzw. Beschilderungssystem Volkacher Mainschleife ist über 16 Jahre alt. Der Tourismusverein Volkacher Mainschleife e.V. möchte in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Umsetzung eines neuen Wege- und Beschilderungskonzeptes vorantreiben. Ziel ist es in den kommenden Monaten ein Erlebnis-Wegekonzept auf Basis der bestehenden Wander- und Radwege in die Tat umzusetzen. Allerdings soll die Zahl der Wege und die damit verbundene Beschilderung auch minimiert bzw. effizienter werden, um den langfristigen Pflegeaufwand besser bewerkstelligen zu können.
Der Tourismusverein beabsichtigt mit der Umsetzung das Atelier ZUDEM aus Kitzingen zu beauftragen. Die Gesamtkosten für das neue Erlebniswanderwegekonzept belaufen sich für die Grundkonzeption, die Kartographie und die Erstellung einer Rad- und Wanderkarte auf 19.140,- € inkl. MwSt.. Der Tourismusverein schlägt vor die Grundkonzeptionskosten auf die beteiligten Gemeinden nach dem üblichen touristischen Beteiligungsschlüssel (75 % Gästebetten / 25 % Bevölkerungsanteil) umzulegen und bittet die Stadt Volkach um folgenden Zuschuss:
10.020,16 € inkl. 16 % MwSt. für die genannten Grundkonzeptions-Arbeitsschritte

Im Jahr 2021 sind folgende Design-Kosten für die Gemeinden im Haushalt zu berücksichtigen: Erlebniswegetafeln 1000 € netto zzgl. Produktionskosten / Wander- und Radkartentafeln 600 € zzgl. MwSt. netto zzgl. Produktionskosten / Wegeschild mit Pfeil & Zeit 25 € zzgl. MwSt. je Stück zzgl. Produktionskosten. Die Druckkosten der neuen Erlebniswegkarte werden als Gesamtauflage auf 3000 – 5000 € für alle Gemeinden beziffert. Folgekosten wären Unterhaltskosten für evtl. fehlende Schilder und Prüfungskosten für einen Wanderwegewart.
Das Projekt soll nach Zustimmung aller beteiligten Gemeinden spätestens im November 2020 starten.

Beschluss

Die Stadt Volkach beteiligt sich an den Grundkonzeptionskosten für das neue Rad- und Wanderwege-Konzept „Erlebniswege Volkacher Mainschleife“ mit 10.020,16 € inkl. 16. % MwSt. . Im Haushalt 2021 sind eine entsprechende Haushaltsposition bzw. Summe für die Beschilderung bzw. Umsetzung der neuen Erlebniswege einzuplanen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 11
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11.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 11.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2020  bekannt.

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11.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 11.2

Vorbericht

Der Bürgermeister informiert über die punktuelle Dorferneuerung in Obervolkach.
Am 09. Oktober 2020 findet eine Bürgerversammlung in Obervolkach statt.

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12. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 28.09.2020 ö 12

Vorbericht

Frau Marlies Dumbsky bittet um Reparatur des Radweges am Main entlang (Schlaglöcher) und Verbesserung der Befahrbarkeit am Aufgang WSA/Brücke Nordheim a. Main.

Datenstand vom 13.10.2020 07:10 Uhr