Datum: 12.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mainschleifenhalle
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
2 Einführung des neugewählten Ortssprechers von Rimbach
3 Städtische Öffentlichkeitsarbeit - Fortsetzung der Bürgerinformationszeitung "Volkachzeit" & Newsletter-Einführung (Anträge BL, CSU, B90/Die Grünen)
4 Errichtung einer Friedwiese im Volkacher Friedhof
5 Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes (CSU)
6 Verfahrensweise für Ausschreibungen von städtischen Grundstücken
7 Konzeptidee "OpenAir-Weihnachtsmusik 2020" - Marktplatz Volkach
8 Bekanntgaben & Berichterstattungen
8.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
8.2 weitere Bekanntgaben
9 Wünsche & Anträge

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1. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö 1

Vorbericht

Herr Baur erinnert an seine Nachfrage über den Sachstand bezüglich Altlastensanierung Mainlände.
Herr Schmidt fragt nach dem Sachstand Straßensanierung Weinbergstraße und Blumenstraße (Stadtteil Astheim).

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2. Einführung des neugewählten Ortssprechers von Rimbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö 2

Vorbericht

Einführung des neugewählten Ortssprechers von Rimbach
Vorbericht
Einführung eines neugewählten Ortssprechers
Auf Antrag der Gemeindebürger gem. Art. 60 a GO fand im Stadtteil Rimbach am 29. September 2020 im Sportheim Rimbach eine Ortsversammlung statt, in der in geheimer Wahl folgender Ortssprecher gewählt wurde:
Herr Georg Hünnerkopf, geb. 14. September 1958, wohnhaft: Birkenstraße 19A, 97332 Volkach-Rimbach
mit 32 von 32 gültigen Stimmen.
Nachdem der Genannte die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte und die Wahl annahm, ist er zum Ortssprecher für den Stadtteil Rimbach gewählt.
Der Ortssprecher wurden heute in das Ehrenamt eingeführt und ganz besonders auf Art. 20 GO (Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht) sowie auf Art. 49 GO (Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung) hingewiesen.
Er wurde davon unterrichtet, dass er an allen Sitzungen des Stadtrats und der Ausschüsse mit beratender Stimme teilnehmen und Anträge stellen kann. Ausdrücklich wurde er von Herrn 1. Bürgermeister Bäuerlein darauf hingewiesen, dass dieses Recht sich nicht nur auf die Wahrnehmung der örtlichen Angelegenheiten seines Stadtteils beschränkt.
Herr 1. Bürgermeister Bäuerlein begrüßte den Ortssprecher und bat um eine gute Zusammenarbeit im Interesse aller Bürger.

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3. Städtische Öffentlichkeitsarbeit - Fortsetzung der Bürgerinformationszeitung "Volkachzeit" & Newsletter-Einführung (Anträge BL, CSU, B90/Die Grünen)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö beschließend 3

Vorbericht

Die Testphase für eine Bürgerinformationszeitung „VolkachZeit“ ist zwischenzeitlich beendet. Folgende Erkenntnisse werden seitens der Verwaltung mit Blick auf die Kostensituation festgehalten:
  • Mehr als drei Ausgaben pro Jahr sind inhaltlich nicht realisierbar.

  • Die Kostensituation je Ausgabe liegt erfreulicherweise rund ein Drittel unter dem ursprünglich 2018 genannten Kostenansatz. Die Schätzung belief sich damals auf 7.570 € je Ausgabe (siehe Sitzung des Stadtrates vom 10.09.2018, Beschluss-Nr. 9). Tatsächlich wurden im Schnitt nur 5.318,84 € für Design, Druck & Verteilung mit dem Mainschleifen-Kurier ausgegeben. Vom ursprünglichen Gesamtkostenansatz von 25 000 € wurden in der Spitze max. 12.103,25 € (Auswertung 2019) ausgegeben.

  •      Die Aufmachung (optisch und inhaltlich), der VolkachZeit ist im Rahmen der gerichtlich geforderten „wertenden Gesamtbetrachtung“ nicht „gesetzeswidrig“. Es liegt in der Gesamtwürdigung eben kein „pressesubsituierender Gesamtcharakter“ vor. Die im BGH-Urt. vom 20.12.2018, AZ: I ZR 112/17 erwähnten Anhaltspunkte einer "pressemäßigen Aufmachung" und „Illustrierten“ liegen nicht vor, da die Stadt lediglich dreimal pro Jahr über eigene städtische Angelegenheiten (Sachinformationen) berichtet. Eine Berichterstattung über eine kommunale Publikation ist grundsätzlich zulässig, vgl. o. a. Urteil. Das Gebot der „Staatsferne“ ist beachtet. Die lokale und überörtliche Presse hat die Rechtmäßigkeit noch nie in Frage gestellt.

  • Die Verwaltung hält die monatliche Veröffentlichung von städtischen Terminen im bewährten Medium „Mainschleifen-Kurier“ weiterhin für zeitgemäß und sinnvoll. Ein eigenes „Amtsblatt“ wäre u. a. mit  weit höherem Personal(kosten)aufwand sowie höheren Sachkostenaufwand verbunden (Layout, Druck, Redaktion, Verteilung).

  • Eine Fortführung der Bürgerinformationszeitung „VolkachZeit“ wird seitens der Verwaltung mit folgenden Hintergründen empfohlen: a.) Das professionell erstellte Fotomaterial kann auch für die digitalen Informationswege (Internet, Facebook & Co.) einer „Zweit“verwertung zugeführt werden. b.) Themen der Bürgerinformationszeitung können hier intensiver, mit mehr Raum und Hintergrundinformation aufbereitet werden. Dies ist in „schwarzweiß“ und einer DIN A4 Publikation zwar möglich aber nicht zeitgemäß, gerade z. B. im Hinblick auf die lesbare Darstellung von Plänen/städt. Bauprojekten.

  • Die Verwaltung regt zusätzlich den Ausbau der digitalen Informationsquelle an. Im ersten Schritt wurde bereits die VolkachZeit auf der Bürgerportal-Seite besser in Szene gesetzt. Auch die amtlichen Nachrichten haben durch einen Relaunch der Seite eine Aufwertung erfahren. Außerdem wurden Kampagnen zu den Hygiene-Regeln in Corona-Zeiten und dem Temporären Durchfahrtsverbot in Volkachs Altstadt mittels einer digitalen und printtechnischen Bürgerinformation umgesetzt (Videoclip, Imagefolder).
  • Im nächsten Schritt regt die Verwaltung an, anstelle eines monatlichen schwarz-weiß „Amtsblattes“ einen modernen Newsletter für die Bürgerinnen und Bürger einzuführen. Hiermit sind Informationen zu amtlichen Nachrichten, kurzfristigen Straßensperrungen oder sonstigen Verwaltungsinformationen schneller an die Bürgerinnen und Bürger übermittelbar, als dies mit jeglicher Printversion möglich wäre.
    Die einmalige Installation nach datenschutz- und layoutrechtlichen Vorgaben beläuft sich auf rund 3.400 € netto. Hinzukommt eine monatliche „Flatrate“-Gebühr von 271,- € netto für den unbegrenzten Mailversand (bis zu 1000 Empfänger-Adressen).

Beschluss 1

Dem Antrag der Bürgerliste auf sofortige Einstellung der Bürgerinformationszeitung „VolkachZeit“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

Beschluss 2

.
Dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung eines monatlichen städtischen „schwarz/weiß“ Amtsblattes mit entsprechender Verteilung an die Haushalte (Volkach und Stadtteile) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 13

Beschluss 3

Es soll ein Newsletter-Moduls eingeführt werden, welches unter www.volkach.de abonniert werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen und zeitnah umzusetzen
Der Beschluss ist bis Ende des Jahres 2023 befristet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat stimmt dem Verwaltungsvorschlag zur städtischen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu, welcher  folgende Bausteine beinhaltet:
    • Fortführung der Bürgerinformationszeitung „VolkachZeit“ mit drei Auflagen pro Jahr und einem Gesamtkostenvolumen von rund 16.500 € pro Jahr (5.500 € pro Ausgabe) zu.
    • Sonderpublikationen z. B. für das Mainlände-Projekt sind zusätzlich möglich.
    • Die amtlichen monatlichen Nachrichten im Mainschleifen-Kurier werden weiter beibehalten.
Der Beschluss ist bis Ende des Jahres 2023 befristet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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4. Errichtung einer Friedwiese im Volkacher Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö beschließend 4

Vorbericht

Die Friedhofskultur befindet sich im Wandel, die Bestattungsformen ändern sich. Wegen entsprechenden Nachfragen sollte zu den derzeitigen Bestattungsmöglichkeiten, Einzel-/Familiengräber, Grabkammern, Urnenerdgräber, Urnenwand zusätzlich eine weitere Form, die Friedwiese angeboten werden.
Möglich wäre es im Teil des Friedhofes, in dem sich die Grabkammern befinden.

Beschluss

Der Errichtung einer Friedwiese im Volkacher Friedhof wird zugestimmt. Es soll ein Arbeitskreis gebildet werden, (2. Bgm. Udo Gebert, Stadtrat Peter Kornell, Verwaltung, weitere Interessenten aus Stadtrat und Bür gerschaft), welcher die genaue Örtlichkeit auswählt und die Gestaltung der Friedwiese erarbeitet. Der Friedhof soll weiterentwickelt werden, es sollten bei Leergräbern Grünflächen entstehen, auf die Bäume gepflanzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes (CSU)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö beschließend 5

Vorbericht

Die Fraktion der CSU hat beiliegenden Antrag auf Erstellung eines Radfahrkonzeptes gestellt.

Beschluss

Der Antrag soll grundsätzlich weiterverfolgt werden. Es sollen auch Abstellmöglichkeiten (Fahrradgaragen) errichtet werden.
Auf das Verkehrsentwicklungskonzept (Dr. Baier) wird Bezug genommen.
Wenn möglich sollte die Konzepterstellung im Rahmen eines ILEK-Projekts erfolgen. Alternativ könnte dies auch als Projekt innerhalb der VGem erarbeitet werden.
Im Haushalt 2021 sollen hierfür Mittel eingeplant werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Verfahrensweise für Ausschreibungen von städtischen Grundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö beschließend 6

Vorbericht

Bisher wurden Verpachtungsbekanntmachungen von städtischen Grundstücken in den 16 öffentlichen Amtstafeln von Volkach und allen Ortsteilen angehängt, Bekanntmachungsdauer war zwei Wochen.
Dies wird zukünftig in einer zweistufigen Ausschreibung erfolgen:
Die Angebotsfrist wird von zwei auf sechs Wochen erweitert und die Ausschreibung wird zusätzlich auf der Internetseite der Stadt Volkach im Bürgerportal erscheinen.
Ist nach der Ausschreibungsdauer von sechs Wochen kein Pachtangebot eingegangen, wird die Verpachtungsbekanntmachung außerdem auf folgenden Internetseiten online gestellt:
- Weinbauring Franken e.V.
- Winzergemeinschaft Franken
- Winzer-Service

Die Neuvergabe der Grundstücke wird anschließend -nach Vorbereitung durch den Landwirtschaftsreferenten- in den Stadtratssitzungen vom Stadtrat entschieden. Pachtverlängerungen von bestehenden Verträgen werden als Geschäft der laufenden Verwaltung im Benehmen mit dem Landwirtschaftsreferenten getätigt und nicht im Stadtrat behandelt.

Beschluss

Grundstücke soll en bereits 6 Monate vor Ablauf des Pachtvertrages (üblicherweise Oktober) somit im März zusammen ausgeschrieben werden.
Die Angebotsfrist wird von zwei auf sechs Wochen erweitert und wird zusätzlich auf der Internetseite der Stadt Volkach im Bürgerportal erscheinen.
Ist nach der Ausschreibungsdauer von sechs Wochen kein Pachtangebot eingegangen, wird die Verpachtungsbekanntmachung außerdem auf folgenden Internetseiten online gestellt:
- Weinbauring Franken e.V.
- Winzergemeinschaft Franken
- Winzer-Service
Die Neuvergabe der Grundstücke wird anschließend -nach Vorbereitung durch den Landwirtschaftsreferenten- vom Bau- Agrar- und Umweltausschuss entschieden. Pachtverlängerungen von bestehenden Verträgen werden als Geschäft der laufenden Verwaltung im Benehmen mit dem Landwirtschaftsreferenten getätigt und nicht im Ausschuss behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Konzeptidee "OpenAir-Weihnachtsmusik 2020" - Marktplatz Volkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö beschließend 7

Vorbericht

In der Adventszeit 2020 sind Aktionen wie z. B. die Volkacher Weihnachtsstraße in der Altstadt aufgrund der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Auflagen für die Organisation von Weihnachtsmärkten bereits abgesagt. Die Touristinformation möchte gerne am zweiten Adventswochenende bzw. Adventssonntag, 6. Dezember trotzdem etwas vorweihnachtliche Stimmung in der Altstadt verbreiten. Angedacht ist ein Weihnachtskonzert mit dem Musiker Timo Lechner und der Sängerin Julia Then, die mit zwei weiteren Musikern auftreten. Diese hatten bereits im letzten Jahr bei drei Kirchenkonzerten im Landkreis Spenden für einen guten Zweck gesammelt. 2020 hatte die Touristinformation diese Konzeption auch für Volkach geplant – allerdings würde man jetzt aufgrund der Platzbeschränkungen in der Kirche das Konzert wie folgt anbieten:
  • Zwei Konzertzeiten im Zeitraum mittags bis später Nachmittag
  • Die Besucher sitzen am Markplatz auf Klappstühlen, die bereitgestellt werden. Am Sitzplatz findet eine Bewirtung mit Glühwein statt.
  • Der Markplatz wird für den Autoverkehr und den Fußgängerverkehr abgesperrt. Die Georg-Berz-Straße wird als Sitzfläche genutzt. Die Besucherregistrierung im abgesperrten Bereich ist gewährleistet.
  • Es werden Tickets für das jeweilige Konzert für einen geringen finanziellen Betrag angeboten. Bei schlechtem Wetter entfällt das Konzert ersatzlos – die Eintrittsgelder werden zurückerstattet bzw. können gespendet werden.
  • Das Konzert wird vorbehaltlich der Genehmigung des Hygienekonzepts veranstaltet.

Aufwendungen seitens der Stadt / Band:
  • Die Band erhält keine fixe Gage – sie erhält die Eintrittsgelder.
  • Bereitstellung von Stühlen und einer kleinen Beschallungsanlage, Beleuchtung
(Kostenübernahme)
  • Bühne mit Pavillon-Dach (Aufbau durch den Bauhof)
  • Marketing (Plakat, Kurieranzeige)
  • Bereitstellung von Mannesmann-Sperrgittern
  • Übernahme von Ordner-Kosten
  • Verkehrsrechtliche Anordnung.

Die entstehenden Kosten (1500,- - 2000.- €) können über den Kulturhaushalt finanziert werden. Entsprechende Mittel sind vorhanden.

Beschluss

Der Konzeptidee „OpenAir Weihnachtsmusik 2020“ wird zugestimmt. Entstehende Kosten von max. 2000 € werden aus dem Kulturhaushalt finanziert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö 8
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8.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö 8.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 28.09.2020 bekannt.

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8.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö 8.2

Vorbericht

Herr Bürgermeister informiert über
die Straßensperrung in Hauptstraße am vergangenen Wochenende (herunterfallende Dachziegel).
über die Verlängerung des FairTrade Siegels.
über den anstehenden Abschluss der Baumaßnahme „Erneuerung der Josef-Wächter-Straße“.

Er informiert des Weiteren, dass die für die Beantragung von Fördermitteln erforderlich Kostenvergleichsberechnungen vorliegen und demnächst der Förderantrag beim Bund gestellt werden kann. Es ist geplant diese in einer Stadtratssitzung (evtl. schon am 19.10.2020) vorzustellen.

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9. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 12.10.2020 ö 9

Vorbericht

Keine Wünsche und Anträge

Datenstand vom 20.10.2020 12:26 Uhr