Datum: 16.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mainschleifenhalle
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 23:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Antrag zur Geschäftsordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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1 |
Vorbericht
Frau Rauch stellt wegen Dringlichkeit einen Antrag zur Geschäftsordnung gemäß Art. 26 Abs. 2 Nr. 1 über den Beschluss Nr. 287 vom 26.10.2020 (Weiterentwicklung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Innenstadt) nochmals zu beraten. Grund für die Dringlichkeit ist, dass ab 17.11.2020 eine temporäre Vollsperrung der Einfahrt in die Obere Hauptstraße von Seiten des Oberen Marktes erfolgt (Baumaßnahme Lilie) und dies bei der Beschlussfassung am 26.10.2020 dem Stadtrat nicht bekannt war.
Beschluss
Der Antrag wird angenommen und über die Angelegenheit nochmals beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3
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2. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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2 |
Vorbericht
Es wurden keine Fragen gestellt.
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3. Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Einzelhandel
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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3 |
Vorbericht
Im Jahre 2006 wurde aufgrund von Ansiedlungswünschen (unter anderem Einkaufspark Mainschleife) ein Entwicklungskonzept Einzelhandel erstellt. Hier wurden belastbare Aussagen zu qualitativen, quantitativen und räumlichen Ausbau- und Entwicklungsspielräumen getroffen.
Das Entwicklungskonzept wurde seit 2006 immer wieder bei Ansiedlungs- und Veränderungswünschen von Märkten zu Rate gezogen und war für das Stadtratsgremium eine fundierte Entscheidungsgrundlage.
Das Entwicklungskonzept Einzelhandel sollte in Anbetracht erneuter Ansiedlungswünsche verschiedenster Händler aktualisiert und für die Zukunft auf den neuesten Stand gebracht werden. Insbesondere, weil sich im Einzugsgebiet des Volkacher Einzelhandels in den letzten Jahren diesem Bereich eine Reihe Veränderungen ergeben haben (z. B. neue Märkte in Gerolzhofen, Gerlachshausen, etc.). Das Entwicklungskonzept ist auch im Interesse des örtlichen Einzelhandels.
Herr Hutzelmann von der Firma Geoplan, welche das damalige Gutachten erstellt hat, stellt die mögliche Vorgehensweise zur Evaluierung des Entwicklungskonzeptes Einzelhandel vor.
Eine evtl. Beauftragung erfolgt aus wettbewerbsrechtlichen Gründen (VOL-Vergabe) in der nichtöffentlichen Sitzung.
Beschluss
Der Vortrag zur möglichen Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Einzelhandel wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flurstück Nr. 194" Gaibach - hier: Wertung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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beschließend
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4 |
Vorbericht
Das Beteiligungsverfahren für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Flurstück Nr. 194“, Gaibach fand in der Zeit vom 10.08.2020 bis 16.09.2020 statt. Die Unterlagen wurden in der Zeit in der Verwaltungsgemeinschaft ausgelegt
Die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange mit Abwägungsvorschlag sind der Beschlussvorlage vollinhaltlich beigefügt.
Die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden vom Ing. Büro BAURCONSULT, Haßfurt, vorgestellt.
Beschluss
Der Stadtrat Volkach beschließt die Planfassung vom 28.09.2020 mit textlichen Festsetzungen, der Begründung, dem Bestandsplan der Grünordnung, dem schalltechnischem Gutachten und der Beurteilung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände auf Grundlage der in der Anlage beigefügten, behandelten Stellungnahmen und der vorgenommenen Abwägungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3
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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Flurstück Nr. 194" Gaibach - Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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beschließend
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5 |
Vorbericht
Der Stadtrat Volkach wertete mit dem vorausgegangenen Beschluss in heutiger Sitzung die im Rahmen des Beteiligungs- und Auslegungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist nun als Satzung zu beschließen.
Beschluss
Der Stadtrat Volkach erlässt aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches -BauGB- vom 08.12.1986 i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch die Bekanntmachung am 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), i. V. m. Art. 23 ff. der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern folgende
S a t z u n g:
§ 1
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Flurstück Nr. 194“ in Gaibach i.d.F. vom 28.09.2020, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen sowie der Begründung, dem Bestandsplan der Grünordnung, dem schalltechnischen Gutachten und der Beurteilung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände ist beschlossen.
+
§ 2
Der Bebauungsplan wird gem. § 10 Abs. 3 Sätze 1 und 4 BauGB durch die Bekanntmachung rechtsverbindlich.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3
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6. Flurbereinigungsverfahren - Weinbergsneuordnung Escherndorf Rückhölzlein/Röthlein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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beschließend
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6 |
Vorbericht
Die Escherndorfer Winzerbetriebe möchten sich zukunftsfähig weiterentwickeln. Seit längerem befassen sich die Winzerbetriebe unter dem Dach des Wein- und Tourismusvereins Escherndorf/Köhler u. a. mit einer Flurneuordnung auf einer Teilfläche in der Gemarkung Escherndorf. Ein großer Teil der Weinberge ist bereits flurbereinigt und nun soll noch eine Teilfläche neugeordnet werden. Siehe beil. Plangebiet.
Die Flächeneigner waren bereits in einem Workshop zusammen und ein ganz überwiegender Teil der Betriebe wünscht sich die Flurneuordnung auf der o. a. Restfläche. Dies wurde in einem Antrag an die Stadt Volkach beschrieben.
Hierzu einige Fakten zur aktuellen Lage auf der o. a. Gemarkungsfläche, die eine Flurneuordnung erforderlich machen:
- Kleinparzellierte Einteilung der Flächen
- Besitzzersplitterung (Zusammenlegung der Flächen zu größeren Einheiten erforderlich)
- Unzureichendes Wegenetz
- Mangelhafte Entwässerung und Gefahr der Überschwemmungen des Ortes
Weitere Potentiale die in einer Weinbergneuordnung gesehen werden:
- Verbesserung der Infrastruktur zur Bewässerung der Weinberge
- Erhaltung und Sicherung der Kulturlandschaft
Den Antrag zur Flurneuordnung muss die Stadt Volkach stellen.
Die Stadt Volkach muss im Antrag auch die Bereitschaft zur Übernahme von Eigentum und Baulast der von der Teilnehmergemeinschaft auszubauenden Feld- und Waldwege, der auszuweisenden Grünwege und Entwässerungseinrichtungen sowie der als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zu schaffenden Landschaftspflegeflächen anerkennen.
Die Maßnahmen werden auf die Flächeneigner umgelegt und mit einem hohen Fördersatz seitens des Freistaates gefördert. Wie bei den bisherigen Flurbereinigungen ist auch die Stadt als Flächeneigner an der Maßnahme beteiligt.
Das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken befürwortet die Flurneuordnung ebenfalls.
Für die Einleitung des Verfahrens benötigt das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken noch einen formellen Antrag der Stadt Volkach für die Durchführung eines Flurbereinigungsverfahrens zur Neuordnung der noch nicht bereinigten Weinbergflächen in Escherndorf in der Flurlage „Rückhölzlein“/“Röthlein“.
Für Fragen stehen Vertreter/innen der Escherndorfer Winzer zur Verfügung.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt den erforderlichen Antrag an das Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken zu stellen. Den im Verfahren notwendig werdenden Handlungen und Verpflichtungen der Stadt wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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7. Stellplatzgebühren-Anpassung / Kommunale Wohnmobil-Stellplätze
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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beschließend
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7 |
Vorbericht
Die Stadt Volkach betreibt seit vielen Jahren kommunale Wohnmobil-Stellplätze in Volkach, Astheim und Fahr. Ver- und Entsorgungsstationen für Frischwasser und Abwasser-Entsorgung gibt es in Volkach am Freibad-Parkplatz und in Fahr am Feuerwehrhaus. Die letzte Stellplatzgebühren-Anpassung liegt einige Jahre zurück. Aktuell beträgt die Gebühr 5,50 € pro 24 Stunden. Diese Gebühr kann vor Ort am Ticketautomaten oder via Parkster-App online bezahlt werden.
Die Verwaltung schlägt nun im Rahmen der stetigen Haushaltskonsolidierung eine Gebühren-Anpassung ab dem 1. Januar 2021 vor: 8,00 € pro 24 Stunden bzw. Übernachtung / je Stellplatz.
Zum Vergleich: Die Gemeinde Nordheim erhebt aktuell eine Stellplatzgebühr von 10,00 € je Nacht. Die Gemeinde stellt allerdings zeitgleich eine Stromversorgung (Zusatzkosten für Nutzung) und eine öffentliche Toilette am Stellplatz zur Verfügung. Die Gemeinde Wipfeld hat den Stellplatzpreis im letzten Jahr von fünf auf sieben Euro erhöht.
Die letzte Gebührenanpassung in Volkach wurde im Jahr 2015 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung vorgenommen. Somit würde nach fünf Jahren die Gebühr um 2,50 € / je Nacht steigen.
Einnahmen 2018: 34 797 € (Kostensatz: 26 000 €) = ca. 6326 Übernachtungen
Einnahmen 2019: 35 945 € (Kostenansatz 35 000 €) = ca. 6535 Übernachtungen
Einnahmen 2020: 39 495 € (Kostenansatz 40 000 €) = ca. 7160 Übernachtungen trotz Corona-Lockdown
Beschluss 1
Der Stellplatzgebühren werden ab 01.01.2021 für alle 3 kommunalen Wohnmobil-Stellplätze in Volkach, Astheim und Fahr auf 10,00 € je Übernachtung bzw. 24 Stunden festgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 12
Beschluss 2
Der Stellplatzgebühren werden ab 01.01.2021 für den kommunalen Wohnmobil-Stellplätze in Volkach auf 10,-- Euro und für die Plätze Astheim und Fahr auf 8,00 € je Übernachtung bzw. 24 Stunden festgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7
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8. Benutzungsgebühren für die Mainfähre in Fahr
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
|
ö
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beschließend
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8 |
Vorbericht
Die aktuellen Benutzungsgebühren für die Mainfähren im Bereich der Mainschleife stellen sich wie folgt dar:
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Fahr
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Nordheim
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Eisenheim
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Wipfeld
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Fußgänger, Mitfahrer
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0,70 €
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0,70 €
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0,70 €
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0,70 €
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Fahrrad
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1,00 €
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0,70 €
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1,00 €
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1,00 €
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Motorrad, einschl. 1 Pers.
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1,00 €
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1,00 €
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1,50 €
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1,50 €
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PKW, Traktor
einschl. 1 Anhänger
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1,50 €
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1,50 €
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1,50 €
(Traktor ohne Anhänger)
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1,50 €
(Traktor ohne Anhänger)
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LKW, Wohnmobil
einschl. Fahrzeugführer, PKW mit Anhänger
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2,00 €
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2,00 €
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2,00 €
(PKW mit Anhänger: 2,50 €)
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2,50 €
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Bei einer gemeinsamen Besprechung der Bürgermeister, Fährmänner und Verwaltungsmitarbeiter der vier Fähren wurde angeregt, die Benutzungsgebühren zu erhöhen. Das jährliche Defizit steigt durch Mehrausgaben, insbesondere durch Personalkosten bei jeder Gemeinde stetig an. Die letzten Erhöhungen liegen ebenfalls einige Jahre zurück (2017: Fahrrad, 2011: Mehrfachfahrkarten, 2010: PKW). Die Stadt Volkach ist außerdem Stabi-Gemeinde und soll jährlich dem Konsolidierungswillen entsprechend ihre Gebühren überprüfen.
Folgende Anpassungen sind vorgesehen:
- Fußgänger und Mitfahrer von bisher 0,70 € auf 1,00 €
- Wohnmobile und LKW von 2,00 € auf 3,00 €
- Motorräder von 1,00 € auf 1,50 €
- PKW von 1,50 € auf 2,00 €, hier allerdings mit der Deckelung auf max. 4,00 €/PKW. Das heißt, ab dem 3. Mitfahrer wird keine Gebühr erhoben. Dies soll insbesondere ein Anreiz zur Bildung von Fahrgemeinschaften sein.
Die Nachbargemeinden wollen die Gebühren ebenfalls anpassen. Wenn sich die Mainfähre in Fahr der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung anschließt, wären die Gebühren bei den benachbarten Fähren wieder gleich.
Beschluss
Die Benutzungsgebühren der Mainfähre in Fahr werden ab 1. Januar 2021 wie folgt festgesetzt:
- Fußgänger und Mitfahrer 1,00 €
- Wohnmobile und LKW 3,00 €
- Motorräder 1,50 €
- PKW 2,00 €, mit der Deckelung auf max. 4,00 €/PKW
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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9. Blues-Rockfestival 2020 - mögliche neue Terminierung für 2021
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
|
ö
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beschließend
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9 |
Vorbericht
In seiner Sitzung vom 19. Dezember 2019 hat der Stadtrat der Vermietung des Weinfestplatzes an die BAROLI GmbH i. Gr. (ehemals Musicart Consulting GbR) für ein Blues-Rockfestival 2020 zugestimmt. Corona-bedingt kam der Termin im Sommer 2020 nicht zustande. Jetzt hat der Veranstalter einen neuen Termin fixiert: 2. – 3. Juli 2021. (Veranstaltungszeit: 17.00 – 22.30 Uhr)
Ob das Festival tatsächlich zum besagten Termin stattfinden wird, hängt von den weiteren Corona-bedingten Entwicklungen ab. Die Veranstaltung ist lt. Veranstalter nur mit mindestens 1000 Besuchern pro Tag finanzierbar. Im März / April 2021 soll endgültig über die Umsetzung der Veranstaltung entschieden werden.
Der Stadtrat hatte am 19.12.2019 für 2020 bereits Pachtbedingungen beschlossen. Da es sich hierbei um Vertragsangelegenheiten handelt, werden diese nochmals in nichtöffentlicher Sitzung bekanntgegeben.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die Terminverschiebung zur Kenntnis und stimmt der erneuten Vermietung für den Weinfestplatz für ein Blues- und Rock-Festival 2021 am 2. und 3. Juli zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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10. Beratung über den Antrag zur Geschäftsordnung aus Nr. 1
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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10 |
Vorbericht
Aufgrund des Beschlusses zu Tagesordnungspunktes 1 wird über den Beschluss Nr. 287 vom 26.10.2020 (Weiterentwicklung des verkehrsberuhigten Bereichs in der Innenstadt) nochmals beraten.
Es findet kein neuer Beschluss statt.
Es wurde folgendes vereinbart:
Die Sperrung bleibt grundsätzlich wie beschlossen.
Die Absperrbaken werden nicht mehr aufgestellt, es wird lediglich entsprechend beschildert.
Es soll geprüft werden, ob die Vollsperrung aufgrund der Baumaßnahme „Lilie“ noch weiter reduziert werden kann, sowohl zeitlich als auch räumlich (z.B. (Teil-)Aufhebung der Sperrung am Wochenende). Der Abriss des Gebäudes bedingt zumindest für die Abbrucharbeiten eine Vollsperrung (Baumaschinen, Bauschutt-Container, Sortierfläche, Baufeld, Sicherheitsabstände).
Die Zufahrtsregelung in die Obere Hauptstraße von der Seite „Marktplatz“ soll überprüft werden.
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11. Bekanntgaben & Berichterstattungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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11 |
zum Seitenanfang
11.1. weitere Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
|
ö
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11.1 |
Vorbericht
Erster Bürgermeister Bäuerlein informiert über die Bedarfsabfrage/Beschaffung von CO² Messgeräten / Belüftungsgeräten für Schulen und CO² Messgeräte für Kindergärten.
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12. Wünsche & Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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16.11.2020
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ö
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12 |
Vorbericht
Herr Flammersberger beantragt, den landwirtschaftlichen Weg in Astheim Richtung Baggerseen für Angler freizugeben.
Frau Rauch befragt sich über folgende Sachstände:
- Tablets für Schulen
- Einführung Kurbeitrag
- Workshop „Anpassung der Gestaltungssatzung“
Der Bürgermeister gibt hierzu jeweils die entsprechenden Erläuterungen.
Datenstand vom 03.12.2020 12:35 Uhr