Datum: 11.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mainschleifenhalle
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
2 Klinik Volkach, Vorstellung des neuen Trägers und Bericht über die Weiterentwicklung
3 Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne - hier: Städtebaulicher Jahresantrag 2022 - 2025
4 Finanzplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Bürgerspitalstiftung Volkach für das Haushaltsjahr 2022
5 Bundesförderprogramm "Ladeinfrastruktur vor Ort" - Gewährung von Zuwendungen
6 Bekanntgaben & Berichterstattungen
6.1 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
6.2 weitere Bekanntgaben
7 Wünsche & Anträge
8 Reaktivierung der Mainschleifenbahn - Information über den derz. Sachstand u weiteres Vorgehen

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1. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 1

Vorbericht

Karl-Heinz Bernard weist auf den schlechten Zustand der Gaibacher Straße / Staatsstraße OD Volkach hin.

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2. Klinik Volkach, Vorstellung des neuen Trägers und Bericht über die Weiterentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 2

Vorbericht

Herr Dr. Simon Machnik, Senior Manager der Oberender AG, Eigentümer der Volkacher Klinik, informiert über den Sachstand und berichtet über die Weiterentwicklung der Klinik.

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3. Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne - hier: Städtebaulicher Jahresantrag 2022 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö beschließend 3

Vorbericht

Zur turnusgemäßen Vorlage des Jahresantrags für städtebauliche Maßnahmen in den Jahren 2022 ff. an die Regierung von Unterfranken ist die Aufstellung einer Prioritätenliste erforderlich. Die Maßnahmen wurden in der jährlichen Vorbesprechung mit der Regierung von Unterfranken erörtert.
Der Städteplaner und bauliche Berater der Stadt Volkach, Herr Dag Schröder stellt in der heutigen Sitzung die Bedarfsmitteilung vor.
Es wird um Zustimmung zur beiliegenden Bedarfsmitteilung gebeten.

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung zum städtebaulichen Jahresantrag 2022 ff. wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

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4. Finanzplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Bürgerspitalstiftung Volkach für das Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö beschließend 4

Vorbericht

1.
Der Finanzplan wurde gem. Art. 70 Abs. 5 GO und § 24 KommHV der voraussichtlichen Entwicklung angepasst, für den Zeitraum von fünf Jahren fortgeschrieben und dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt. Als Ausgangswerte wurden die Ansätze der einzelnen Haushaltsstellen übernommen.
2
Ein Stellenplan nach § 6 KommHV ist nicht erforderlich.
3.
Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wurden die Zahlen der im Vorjahreshaushalt beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung zugrunde gelegt und entsprechend der letzten Rechnungsergebnisse und der bisherigen Ergebnisse des laufenden Jahres fortgeschrieben.
Der zur Beratung vorliegende Arbeitshaushaltsplan ist in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Das Gesamtvolumen beträgt 300 €. 
Der Verwaltungshaushalt umfasst 300 €,
der Vermögenshaushalt 0 €.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben werden nicht festgesetzt.
Nähere Einzelheiten sind dem Vorbericht und den Anlagen zum Haushaltsplan zu entnehmen.
Nach Bekanntgabe des Vorberichtes und Beratung der einzelnen Haushaltsansätze wird vorgeschlagen, dem Finanzplan und der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zuzustimmen.

Beschluss

1.
Der Vorbericht wird zur Kenntnis genommen.
2.
Der Finanzplan für den Zeitraum bis 2025 wird anerkannt.
3.
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird in den Einnahmen und Ausgaben

a) im Verwaltungshaushalt auf 
b) im Vermögenshaushalt auf 
    festgesetzt.
300 €
0 €
4.
Eine Kreditaufnahme ist nicht erforderlich.
5.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
6.
Kassenkredite werden nicht festgesetzt.
7.
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bundesförderprogramm "Ladeinfrastruktur vor Ort" - Gewährung von Zuwendungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 5

Vorbericht

„Ladeinfrastruktur vor Ort“ ist ein Förderprogramm der Bundesanstalt für Verwaltungsdienst-leistungen. Die Stadt Volkach hat daraufhin sofort (wegen sog. Windhund-Prinzip)  einen Antrag auf die Gewährung von Zuwendungen für die Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge gestellt und dieser wurde nun positiv beschieden. 
Für die Stadt Volkach und Ortsteile werden sechs Ladesäulen gefördert. Die Kosten belaufen sich pro Ladesäule auf ca. 20.000 €, die Förderquote beträgt 80% und 20% städt. Eigenanteil. Jede Ladesäule hat zwei Ladepunkte (2 PKW) mit jeweils bereits 22 kW Leistung. Die Bewirtschaftung der Ladesäulen erfolgt über die Netzbetreiber und für die Stadt fallen außer der Wartung (ca. 350 Euro p.a.) keine Kosten an. 
Die Einbindung der Ladesäulen erfolgt in den „Ladeverbund +“ und „Ladenetz DE“. An allen Säulen können beide Verbünde genutzt werden. Die Versorgung erfolgt mit Ökostrom. Die Attraktivität vor Ort für Einheimische und Gäste wird mit Errichtung der neuen Ladepunkte deutlich gesteigert.
Die Standorte müssen bautechnisch wirtschaftlich an die vorhandene Netzversorgung angebunden werden. Sinnvoll ist aus Kostengründen die Einbindung in aktuelle Baumaßnahmen, um die Herstellungskosten (insbes. Tiefbau) niedrig zu halten. 
Vorgesehen sind gem. den bisherigen Beratungen im Gremium folgende Standorte:
  • Baumaßnahme Dorferneuerung Parkplatz Krautheim 
  • Parkplatz Escherndorf (am bereits vorhandenen Netzanschlusskasten An der Güß
  • Bereich Spitalstr. / Prof. Jäcklein-Str.
  • Bereich Freibad / Entlastungsparkplatz Altstadt
  • Bereich altes Feuerwehrhaus Volkach 
An diesen Standorten/Baumaßnahmen ist in Absprache mit den Betreibern ein sinnvoller Kosten/Nutzen-Faktor zwischen Baukosten und möglichen Ladevorgängen/“Kunden“ gegeben.
Weitere Säulen können nach und nach z. B. bei kommenden Dorferneuerungen / Parkplatz- Straßenbaumaßnahmen installiert werden. Es wird auch künftig weitere Förderprogramme geben.
Das Thema Ladeinfrastruktur wird bei jeder Maßnahme geprüft.

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Beschaffung der Ladesäulen beauftragt. Haushaltsmittel sind bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 6
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6.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 6.1

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 27.09.2021 bekannt.

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6.2. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 6.2

Vorbericht

Herr Bürgermeister Bäuerlein informiert über die Jahresabrechnung und Statistik 2020 des Verkehrsüberwachungsdienstes Dettelbach.

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7. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 7

Vorbericht

Herbert Römmelt bittet um Prüfung „Wiedereinführung einer Seniorenbadezeit“ im Hallenbad (montags von 16 Uhr bis 17 Uhr).
Stephan Dinkel erkundigt sich nach der Möglichkeit eine eigene Schwimmerbahn im Hallenbad für die Sportschwimmer einzurichten.
Des Weiteren erfragt er den Sachstand bezüglich eines anderen Sitzungsortes des Stadtratsgremiums, da die Volleyballer die Mainschleifenhalle nur jeden zweiten Montag für ihr Training nutzen können.
René Bauer weist auf den schlechten Zustand des Zauns am Spielplatz in Dimbach hin.
Dieter Söllner erkundigt sich nach dem Sachstand „Neubau Funkmast Obervolkach“ und bittet um Kontaktaufnahme mit der ausführenden Firma, wegen baldmöglichem Baubeginn (Der Bauantrag der Dt. Funkturm wurde am 17. August 2021 genehmigt).
Herbert Römmelt erfragt den Verfahrensablauf zu Bauanträgen an das Landratsamt Kitzingen (Behandlung im Bauausschuss und/oder als „Geschäft der laufenden Verwaltung“).
Barbara Nikola-Bier erkundigt sich zum Thema „Stellplatznachweis ehem. Lamm-Gasthof“.

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8. Reaktivierung der Mainschleifenbahn - Information über den derz. Sachstand u weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 11.10.2021 ö 8

Vorbericht

Die beiden Geschäftsführer der Mainschleifenbahn-Infrastruktur-GmbH (MIG) Prof. Schraml (KU Würzburg), Hr. Englert (LRA Kitzingen), sowie vom Förderverein Mainschleifenbahn e. V. Hr. Dr. Schramm berichten über den Sachstand zur Reaktivierung.
Die Region arbeitet derzeit intensiv an der Reaktivierung der Mainschleifenbahn. Ziel ist es, auf der Strecke zwischen Volkach/Astheim und Würzburg „zügig“ einen regulären Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu etablieren. Um dieses Ziel zu erreichen, sind noch einige Schritte notwendig. U. a. muss die Infrastruktur auf der Strecke Volkach/Astheim – Seligenstadt ertüchtigt und eine Weichenverbindung zum Einfädeln in die Strecke Schweinfurt – Würzburg eingebaut werden. 
Hierzu wurde die Mainschleifen-Infrastruktur GmbH (MIG) gegründet. Die Gesellschaft wird sich um die Infrastrukturertüchtigung kümmern, d.h. um die Streckensanierung, so dass sie den heutigen Schienenstandards gerecht wird. Gesellschafter sind das Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg, der Landkreis Kitzingen, die Stadt Volkach, der Markt Eisenheim, die Gemeinde Prosselsheim sowie der Förderverein Mainschleifenbahn e.V.. 

Datenstand vom 09.11.2021 07:19 Uhr