Datum: 09.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mainschleifenhalle
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 22:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
2	72. Fränkisches Weinfest 2022 - Konzeptvorstellung
3	Generalsanierung Freibad Volkach, akt. Sachstand
4	Bekanntgaben & Berichterstattungen
4.1	Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
4.2	weitere Bekanntgaben
5	Wünsche & Anträge

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1. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö		1

Vorbericht

Herr Baur erkundigt sich zu Detailfragen hinsichtlich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Wohnanlage Rimbacher Straße“, welcher zurzeit aufgrund des zum 24.07.2022 terminierten Bürgerentscheids ruht. Herr Bürgermeister beantwortet die Fragen und verweist auf das aktuelle erneute Anhörungsverfahren, bei dem die Bürger/innen wiederum Einwendungen vorbringen können.

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2. 72. Fränkisches Weinfest 2022 - Konzeptvorstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö	beschließend	2

Vorbericht

Grundkonzept:        Das Fest wird 2022 mit 31 Standbetreibern (2019: 32 Standbetreibern) zzgl. Generalpächter für den Schaustellerbereich regulär durchgeführt. Für pandemiebedingte Hygienemaßnahmen ist aktuell jeder Standbetreiber eigenverantwortlich. 

       Ein Imbissstandplatz wird aktuell nicht nach besetzt. Stattdessen wird die Anordnung der vorhandenen Stände überplant. Die freigewordene Standfläche soll als zusätzliche Aufenthaltszone (Stehbereich) genutzt werden (s. Stichpunkt „Besucherlenkung)“. 

       Der Schaustellerbereich wird wie gewohnt bestückt und durch das Volksfestunternehmen Uebel & Sachs gestaltet. 

Besucherlenkung:         Besucherzahl: Die Zahl der gleichzeitig anwesenden Besucher soll auf dem Weinfestgelände in Spitzenzeiten (Samstagsabends) um 10 % gesenkt werden, um den Besucherfluss besser gewährleisten zu können. Diese Einschränkung wird sich aus Sicht der Verwaltung „nur“ samstags bemerkbar machen. Im Gegenzug wird das gastronomische Angebot (Wein & Speisen) am Dienstag, 16. August 2022 zur sog. Weinfest-Zugabe vollumfänglich angeboten (sofern der jeweilige Standbetreiber öffnen möchte), um den Gästen eine Alternative für einen Weinfestbesuchstag zu bieten.   

       Stehtische im Laufwegbereich: Des Weiteren schlägt die Verwaltung vor die Stehtischbereiche vor den Wein- und Bierständen zu untersagen, um auf den Wegen für einen besseren Besucherfluss zu sorgen und Menschentrauben um fixe Hindernisse zu vermeiden. Dies war bereits in der Vergangenheit von Haus aus ein Diskussionspunkt der Sicherheitskonzeption. Um auch hier eine Alternative anzubieten wird im oberen Standbereich eine eigene Aufenthaltszone außerhalb der Verkehrswege mit ca. 50 qm angeboten. Diese wird mit Stehtischen ausgestattet und befindet sich in direkter Nähe zum Laufweg mit perfekten Bühnenblick. Im Unteren Standbereich wird ebenfalls die Einrichtung einer Aufenthaltszonen mit Stehtischen geprüft.

       Sitzplatzangebot & Laufwege: In allen Bereichen der bestuhlten Fläche werden in gewissen Abständen zusätzliche Zwischengänge eingebaut, um den Gästen alternative Laufwege anzubieten. 

Allgemein gilt: Durch die genannten Maßnahmen soll der Begegnungsverkehr auf dem Festgelände besser gesteuert werden. 

Feuerwerk / Wunderkerzenzauber:         Ob das Feuerwerk am Sonntag, 14.08.2022 stattfindet, ist noch nicht entschieden. Aktuell beobachtet man mit Blick auf die politische Weltlage die Entscheidung anderer Festveranstalter; die Finanzierung erfolgt zu 100 % über die Standbetreiber.

Der finale Wunderkerzenabschied soll auf alle Fälle als liebgewonnene Tradition beibehalten werden – vorbehaltlich der Lieferfähigkeit von Wunderkerzen.

Musik- und Rahmenprogramm:        Das musikalische Programm mit Live-Bands und Musikkapellen wird im üblichen Umfang durchgeführt. Auch der Kindernachmittag wird stattfinden. Allerdings wird der Kinderkünstler nicht im Zelt sondern für alle sichtbar auf der Weinfest-OpenAir-Bühne auftreten, um Menschenansammlungen in „geschlossenen“ Zeltbereichen zu vermeiden. 

       

Allgemeiner Hinweis:         Vertragliche Vereinbarungen werden aus rechtlichen Gründen im nichtöffentlichen Sitzungsteil behandelt.

 

Beschluss

Der Stadtrat behält sich die Entscheidung über die Abhaltung eines Feuerwerks vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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3. Generalsanierung Freibad Volkach, akt. Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö		3

Vorbericht

Verfahrensstand Planung

Vergebene Planungsaufträge:

• Jäcklein Architekten  Objektplanung Freibadgebäude, Technikgebäude
• Hoh Ingenieure  Planung Elektrotechnik gesamt
• IB Energatec  Planung HLS Freibadgebäude, Technikgebäude
• IB Energatec  Planung Badewassertechnik
• IB Plafog  Planung Freianlagen
• IB Plafog  Planung Ingenieurbauwerke (Schwimmbecken)
• IB ALS  Tragwerkplanung Gebäude und Schwimmbecken
• IB ALS  Bestandsgutachten für Gebäude und Schwimmbecken
• Geotechnik GMP  Gebäudeschadstoffgutachten (auch für die Schwimmbecken)
• Geotechnik GMP  Baugrundgutachten
• ALPHA Vermessung  Vermessung Gelände, Bestandsgebäude, Schwimmbecken
  
  

Architektur/Hochbau - Zurzeit befindet sich das Freibadprojekt inmitten der Leistungsphase 2 (Vorentwurfsplanung). Die Grundlagenermittlung LPH 1 ist seit kurzem abgeschlossen. 
Von Seiten des Architekturbüros Jäcklein wurde hierzu eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung erarbeitet. Es wurde durch den Architekten nachgewiesen, dass ein Rück- und Neubau des Umkleidegebäudes/Kiosks wesentlich günstiger ist als eine aufwändige Bestandsanierung / Betonsanierung. Nun wird die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung durch den Fördergeber Bund geprüft. Eine Zustimmung wird in Kürze erwartet. Anschließend wird möglichst zeitnah der Vorentwurfsstand mit allen Planungsbeteiligten (Projektgruppe, Bauhof, Fachstellen LRA, Fachplaner, etc.) abgestimmt und zum Abschluss gebracht.

Beckenplanung – In Kürze wird durch das Büro Plafog eine Vorentwurfsplanung (Beckengeometrie, Technik, etc.) anhand der Vorgaben des Ratsgremiums, der Verwaltung und der Anregungen der Freibad-Projektgruppe vorgelegt. Diese Planung wird dann in der Projektgruppe beraten.

Sachstand Finanzierungsplanung

n. b.: Das Freibad ist vorsteuerabzugsberechtigt, daher erfolgen die Berechnungen „netto“. 

Grobkostenschätzung akt. Kostenrahmen Mai 2022 (KG200, 300, 400 und 700 –netto-):

Kiosk/Umkleide:                1.750.000 €

Technikraum 1 neu:                   700.000 €

Technikraum 2 neu:                     50.000 €

Technikraum Bestand:           500.000 €

PV-Anlage/Speicher:                   100.000 €

Schwimmbadtechnik:                1.000.000 €

Freianlagen:                           800.000 €

Edelstahlbecken:                2.200.000 €

Summe:                        7.100.000 €

Grobkostenschätzung Kostenrahmen (netto) lt. Studie von FRITZ-Plan Ende 2020

Variant 1b (ca. 80 % Gesamtwasserfläche ~1.380 m²) vom 02.11.2020:         6.400.000 €

Mit welchen Zuschüssen kann gerechnet werden: 

• Bescheidmäßige Zusage vom Bund: Projektträger Jülich Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) 1.400.000 €
• Inaussichtstellung der Regierung von Unterfranken: Sonderprogramm des Freistaates Bayern Schwimmbadförderung (SPSF) analog der Förderung nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (BayFAG). Der Förderrahmen (analog Art. 10 BayFAG) beträgt entsprechend der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen 0 bis 45 Prozent. Für Vorhaben i. R. einer interkommunalen Zusammenarbeit wird ein Förderbonus von 10 Prozentpunkten gewährt.
  Die mögliche Fördersumme hängt also vom aktuellen FAG-Fördersatz ab. Außerdem sind die anrechenbaren Kosten bei diesem Programm auf ca. 4.000.000 €/ netto „gedeckelt“. Nach kursorischer Auskunft vom zuständigen Referenten bei der RUF, könnte in Abhängigkeit der Höhe der anrechenbaren Kosten, ein Zuschuss von ca. 1.500.000 bis 1.800.000 €/ netto erreicht werden. In den ersten Finanzierungsüberlegungen durch die Stadtverwaltung, wurde mit einem Zuschuss in Höhe von ca. 1.000.000 €/ netto geplant. Zur konkreten Antragstellung ist –wie üblich- mind. die Vorplanung LPH 3 erforderlich.

Finanzielle Gesamtbetrachtung (netto):

Ausgaben:                ca. 7.100.000 €

Zuschuss Bund:        ca. 1.400.000 €

Zuschuss Land:        ca. 1.650.000 €

Finanzmittel Stadt somit weiterhin        ca. 4.050.000 €

Weitere Finanzmittel sollen durch Partnergemeinden -insbesondere der ILE-Region Mainschleife Plus- generiert werden. Es gibt bereits erfreulicherweise positive Gemeinderatsbeschlüsse von Nordheim, Sommerach Eisenheim, Wipfeld, Schwanfeld und Prosselsheim zur interkommunalen Zusammenarbeit und aktiven finanziellen Beteiligung für mindestens 5 Jahre. Angestrebt wird in Zusammenarbeit mit der RUF und dem LRA Kitzingen der o.a. Förderbonus von weiteren 10% aus dem SPSF. Des Weiteren laufen Gespräche für eine mögliche Förderung aus Leadermitteln (Spielplatz).

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4. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö		4

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4.1. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö		4.1

Vorbericht

• Vorstellung eines Interessenten für ein Grundstück im Gewerbegebiet Sonnenberg.
• Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Sonnenberg.
• Vergabeentscheidung: Kauf einer neuen Kehrmaschine für den städtischen Bauhof

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4.2. weitere Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö		4.2

Vorbericht

Die Beleuchtung der in der Allee im Weinfestplatz wurde wunschgemäß um eine Leuchte erweitert.

Am Samstag, 14.05.2022 findet der Tag der Städtebauführung mit einer Führung um 10 Uhr statt.

Der Beginn der Pflasterarbeiten in der Spitalstraße wird sich wegen der aufwändigen Umbindung der Wasserleitung ca. 2 Wochen verzögern. 

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5. Wünsche & Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	09.05.2022	ö		5

Vorbericht