Datum: 25.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgersaal Rathaus Sommerach
Gremium: Gemeinderat Sommerach
Körperschaft: Gemeinde Sommerach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bergrecht: Hauptbetriebsplan für die Gewinnung von Quarzsand im Tagebau "Sommerach" der Gemeinde und Gemarkung Sommerach, Lkr. Kitzingen der Fa. Heidelberger Sand und Kies GmbH, Dettelbach hier: Stellungnahme
2 Altortsanierung der Gemeinde Sommerach - hier: Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK)
3 neue Sondernutzungen 2022
4 Schulverband Sommerach - Sitzung vom 17.03.2022
5 Schulverband Volkach - Sitzung vom 17.03.2022
6 Verwaltungsgemeinschaft Volkach - Sitzung vom 17.03.2022
7 verschiedene Bekanntgaben
8 Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

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1. Bergrecht: Hauptbetriebsplan für die Gewinnung von Quarzsand im Tagebau "Sommerach" der Gemeinde und Gemarkung Sommerach, Lkr. Kitzingen der Fa. Heidelberger Sand und Kies GmbH, Dettelbach hier: Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö beschließend 1

Vorbericht

Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 20.04.2020 der Gemeinde Sommerach besteht ein Sandabbaurecht auf den Flurnummern 2836-2841 bis zum 16.05.2025. Die Firma Heidelberger Kies und Sand GmbH Dettelbach beantragt nun die Umwandlung von Sandabbaurecht in Bergbaurecht. Die Firma Heidelberger Sand und Kies GmbH, Dettelbach, betreibt auf Grundlage einer Genehmigung des Landratsamtes Kitzingen den Quarzsandtagebau "Sommerach". Beprobungen durch das Bayerische Landesamt für Umwelt haben ergeben, dass der dortige Quarzsand als Bodenschatz im Sinne des Bundesberggesetzes anzusehen ist. Die Betriebsfläche soll deshalb in das Bergrecht überführt werden.

Das Vorhabengebiet gehört zum Regionalplan Region Würzburg (2). Darin liegt das genehmigte Bestandsfeld innerhalb des festgesetzten Überschwemmungsgebietes. Ein Vorrang- oder Vorbehaltsgebiet für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe ist hier nicht ausgewiesen. Allerdings ist in der „Anlage zur Anlage zu § 1 der Dritten Verordnung zur Änderung des Regionalplans “ vom 9. Dezember 2008 in der Begründungskarte Bodenschätze der gesamte Bereich einschließlich der Vorhabenfläche als Fläche mit abbauwürdigen Sand- und Kiesvorkommen dargestellt. 
Planerisch erfolgen keine Änderungen. Die bisherigen Genehmigungsinhalte werden nachrichtlich übernommen und in den beabsichtigten Gesamt-Kontext gestellt.

Der Kiessandtagebau Sommerach ist an seiner NW-Ecke über eine vorhandene Einfahrt an die Kreisstraße KT 57 angeschlossen. Über diese erfolgt der Abtransport der geförderten Rohkiessande per LKW zum Kieswerk Dettelbach. Hierbei sind keine Ortsdurchfahrten erforderlich.

Der Abbau der Kiessande erfolgt im Nassschnitt-Tagebaubetrieb. Die Gewinnung erfolgt vorerst durch Einsatz eines Radladers. Zunächst werden hiermit die oberhalb des mittleren Grundwasserspiegels anstehenden Sande und Kiese im Trockenabbau gewonnen. Später ist nach Zulassung der Gewinnung im Gesamtabbaufeld der Nassabbau mittels landgestütztem Eimerkettenbagger vorgesehen. Das gewonnene Material wird vorrangig direkt auf LKW verladen und zur Aufbereitung in das Kieswerk Dettelbach gefahren. Eine Zwischenlagerung auf Rohstoffhalden wird weitestgehend vermieden.

Der Betrieb des Unternehmers untersteht gemäß § 3 BBergG vom 13.08.1980 (BGBI. 1 S. 1310), in der geltenden Fassung, i. V. m. §§ 2, 3 der Verordnung über Organisation und Zuständigkeiten der Bergbehörden (Bergbehörden -Verordnung- BergbehördV) vom 09.11.2013 (GVBI. S. 651) der Zuständigkeit der Regierung von Oberfranken - Bergamt Nordbayern.

Da durch die im Antrag vorgesehenen Maßnahmen Ihr Aufgabenbereich bzw. Ihre Belange als Planungsträger berührt werden können, werden Sie gem. § 54 Abs. 2 Bundesberggesetz (BBergG) im Verfahren beteiligt und gebeten, zu dem Antrag bis zum 27. April 2022 Stellung zu nehmen. 

Beschluss

Mit der vorgestellten Planung besteht seitens der Gemeinde Sommerach Einverständnis. 
Alle Punkte aus dem Prüfbericht sind zu berücksichtigen

Die Regierung von Oberfranken, Bergamt, bittet um Stellungnahme der Gemeinde Sommerach zum vorliegenden Antrag der Firma Heidelberger Kies und Sand GmbH mit Sitz in Dettelbach

 Sollten gemeindliche Flächen bzw. öffentliche Wege betroffen sein, hat der Antragsteller für die erforderliche Verkehrssicherheit zu sorgen und die Haftung zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Altortsanierung der Gemeinde Sommerach - hier: Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö beschließend 2

Vorbericht

Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzepts für Sommerach steht zur Fortschreibung an. Hierfür wurde vom Architekturbüro Schlicht Lamprecht Kern ein Angebot abgegeben. Derzeit ist das Architekturbüro Schlicht Lamprecht Architekten PartGmbB bereits als Vertragspartner für die Mitwirkung und Beratung von Bauanträgen und sonstigen gestalterischen Maßnahmen für die Jahre 2021 – 2023 für die Gemeinde Sommerach tätig.
Die Gemeinde Sommerach hat vor rund 20 Jahren begonnen, mit Hilfe der Städtebauförderung Maßnahmen durchzuführen. Zu Beginn und als Grundlage des Sanierungsprozesses wurden im Jahr 2000 Vorbereitende Untersuchungen erarbeitet. Im Jahr 2014 wurde schließlich ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Altort Sommerachs erstellt. 
Diese ISEK soll nun, unter Berücksichtigung geänderter Entwicklungstendenzen, fortgeschrieben werden. Die Ziele der Ortsentwicklung sollen fortgeschrieben und die Maßnahmenliste überprüft und aktualisiert werden.

Das fortgeschriebene ISEK stellt die Grundlage der künftigen Ortsentwicklung dar und dient gleichzeitig als Orientierung für die künftige städtebauliche Entwicklung Sommerachs. Es liefert Hinwiese über die Priorität der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen.

Beschluss

Der Gemeinderat Sommerach ist grundsätzlich mit der Fortschreibung des ISEK einverstanden und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. neue Sondernutzungen 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö beschließend 3

Vorbericht

Folgende Anträge für neue Sondernutzung im bzw. ab dem Jahr 2022 sind eingegangen: 

  1. Herr Douverne beantragt die Sondernutzung zur ganzjährigen Aufstellung einer Weishäuplbank „Viktorian“ auf dem Kirchplatz gegenüber des Anwesens Nordheimer Straße 1. Die Bank wird eine Fläche von ca. 2 m² einnehmen.

  1. Die Pizzeria IL TRULLO beantragt die gastronomische Bewirtung vor dem Anwesen Häckergasse 5 auf zwei öffentlichen Parkflächen. Die Sondernutzung soll jährlich vom 1. Mai – 31. Oktober erfolgen, jeweils am Wochenende und an Feiertagen (zu Zeiten des Parkverbotes). Die nach der Satzung berechnete Sondernutzungsgebühr wird um die Hälfte reduziert, da die Sondernutzung nicht, wie üblich, jeden Tag genutzt werden kann.

  1. Frau Hassan beantragt die Außenbestuhlung auf dem Kirchplatz für das Jahr 2022 vom 1. Mai bis 31. Oktober. Die Fläche beträgt ca. 24 m².

Beschluss

Den Sondernutzungsanträgen wird, wie folgt, zugestimmt:
Zu Nr. 1: Da es sich um eine Nutzung als Werbefläche handelt, stimmt der Gemeinderat der Genehmigung probehalber für zwei Monate zu.
Zu Nr. 2: Da das Parkverbot freitags noch nicht greift, wird nach Klärung der verkehrsrechtlichen Fragen der Bescheid zunächst für einen zweimonatigen Probelauf erlassen.
Zu Nr. 3: Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Schulverband Sommerach - Sitzung vom 17.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö 4

Vorbericht

Die Bürgermeisterin berichtet von der Schulverbandsversammlung Sommerach vom 17. März 2022.
1. Rechenschaftsbericht 2021
2. Finanzplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
3. Entwicklung der Schülerzahlen
2022 besuchen 52 Kinder aus Sommerach, 40 Kinder aus Nordheim und 2 Kinder aus Dimbach   die Schule in Sommerach.
4. Digitalpakt – Förderprogramm Digitale Bildungsinfrastruktur

5. Förderung der Kosten für die IT-Administration – BayARn (Bund/Land)

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5. Schulverband Volkach - Sitzung vom 17.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö 5

Vorbericht

Die Bürgermeisterin berichtet von der Schulverbandsversammlung Volkach vom 17. März 2022.
1. Vorlage der Jahresplanung 2021 mit Bekanntgabe des Rechenschaftsberichts
2. Finanzplan, Stellenplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
3. Sanierung der Verbandsschule Volkach Haus III – energetische Sanierung
5. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

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6. Verwaltungsgemeinschaft Volkach - Sitzung vom 17.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö 6

Vorbericht

1. Widmung von Trauorten für die Verwaltungsgemeinschaft Volkach
    Als Trauorte für die Verwaltungsgemeinschaft werden folgende Orte gewidmet:
   - Aussichtsturm Sommerach
   - Fähre in Nordheim a. Main
   - Fähre in Fahr
2. Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 mit   Erledigungsbericht
3. Feststellung der Jahresrechnung 2020
4. Entlastung der Jahresrechnung 2020
5. Vorlage der Jahresrechnung 2021
6. Finanzplan, Stellenplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Verwaltungsgemeinschaft  Volkach für das Haushaltsjahr 2022
7. Beratungsleistungen im Rahmen des Datenschutzes
8. Personalangelegenheit: Neueinstellung Mitarbeiter/in Klimaschutzmanagement
9. Personalangelegenheit: Neueinstellung Mitarbeiter/in EDV
10. Abschluss eines Kooperationsvertrages
11. Bekanntgaben und Berichterstattung
12. Wünsche und Anträge

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7. verschiedene Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö 7

Vorbericht

Die Gemeinde Sommerach wird dieses Jahr die Zertifizierung zur Fair trade town umsetzen. Dazu wird sich der Steuerkreis in den kommenden Tagen treffen. Es werden aus der Bevölkerung noch interessierte Bürger*innen gesucht, die sich an dem Projekt beteiligen. Die Fair-Trade-Steuerungsgruppe des Landkreises trifft sich regelmäßig zum Austausch. 

  • Klausurtagung der ILE Region
Mit den 7 Bürgermeister*innen der ILE Mainschleife fand in Klosterlangheim eine eineinhalbtägige Klausurtagung statt, in der die gemeinsamen Ziele der ILE Region besprochen wurden. Aus Sommerach nahmen die 1. und die 3. Bürgermeisterin daran teil.

  • Regionalbudget
Zum ersten Mal konnte in unserer ILE Region das Regionalbudget beantragt werden. Der Obst- und Gartenbauverein aus Sommerach erhielt so eine 80 % Förderung für Geräte für den Baumschnittkurs. Das Regionalbudget kann auch im kommenden Jahr beantragt werden. Anträge können von Vereinen und Privatpersonen bis März eingereicht werden, die Maßnahmen müssen bis Oktober umgesetzt sein.

  • Feuerwerk
Feuerwerke, die von Pyrotechnikern durchgeführt sind nicht durch Gemeinden genehmigungspflichtig, da diese über das Gewerbeaufsichtsamt laufen. Private Feuerwerke hingegen müssen bei der Gemeinde beantragt werden. Am 14. Mai 2022 ist ein solches privates Feuerwerk genehmigt. Es ist vor 22 Uhr durchzuführen.

  • Weinprinzessin
Die neue Sommeracher Weinprinzessin heißt Anna-Lena Zehnter und wird am 28. Mai 2022 offiziell um 16 Uhr bei einer kleinen Feierlichkeit am Kirchplatz ins Amt eingeführt.

  • Burschenverein
Bei der Jahreshauptversammlung im Gasthof Schwan wurde eine neue Vorstandschaft gewählt. Der Burschenverein feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Bestehen.

  • Kindertagesstätte St. Valentin
Die Außenbaumaßnahmen werden demnächst abgeschlossen, die Pflanzungen wurden gesetzt, die Zaunanlage fehlt noch. Für die Sommermonate ist eine Einweihung geplant.

  • Maifeiertag
Dieses Jahr findet wieder ein Ausschank am Kirchplatz statt. Anlässlich der 20jährigen Partnerschaft zwischen Sommerach und Dizy, wird auch Champagner ausgeschenkt.

  • Innerörtliches Parkverbot
Ab 1. Mai gilt wieder das Parkverbot ab Samstag 14 Uhr bis Sonntag 20 Uhr, sowie feiertags von 11 - 20 Uhr.

  • Bewässerungsprojekt
Mit den Gemeinden der Pilotprojekte, den Winzern und dem Beregnungszusammenschlüssen aus Franken fand eine Informationsfahrt zum Bewässerungsverband Knoblauchsland statt. Die Fahrt wurde vom fränkischen Weinbauverband organisiert. Im Knoblauchsland werden zurzeit 900 ha Fläche mit Uferfiltrat bewässert. Der Boden- und Wasserverband besteht seit 1960 und konnte den fränkischen Winzern sehr interessante Informationen mitgeben. Für die Umsetzung der Maßnahme wird eine auf 2 Jahre befristete Stelle ausgeschrieben.

  • Abwasserzweckverband
Am 7. April 2022 fand in Wiesentheid die Sitzung des AZV statt. Es wurde eine Machbarkeitsstudie über den Erweiterungsbau der Kläranlage vorgestellt. Die Planungen können erst in den kommenden 3 Jahren umgesetzt werden, da noch sehr viele Voruntersuchungen notwendig sind.

  • Kreisjugendring
Der KJR Kitzingen lädt am 03.05.2022, um 19 Uhr zu einer Begegnung in die Geschäftsstelle ein. Frau Enora Mosesku stellt sich als Nachfolgerin von Frau Margrit Fragmeier vor. Eine Anmeldung ist erforderlich.

  • Homepage und Info Stele
Die Inbetriebnahme der digitalen Infostele soll Ende Mai erfolgen. Zeitgleich soll auch die neue Homepage online gehen.

  • Prospekte
Der neu überarbeitete Ortsbummel Prospekt wird im Mai in Druck gehen.

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8. Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach) Sitzung des Gemeinderates Sommerach 25.04.2022 ö 8

Vorbericht


  • Herr Then wollte weiterhin wissen, ob es die Möglichkeit gibt, das Dauerparken im Ort zu verbieten. Touristen, aber auch Einheimische würden das Auto oft sehr lange auf den Parkplätzen im Ort stehen lassen, statt sie zu den Parkplätzen außerhalb des Ortskerns umzuparken. Gemeinderätin Henke schlug vor, die Beherbergungsbetriebe sollten Gäste verstärkt auf die Parkmöglichkeit außerhalb des Ortes hinweisen. Bürgermeisterin Drescher meinte, man könne evtl. auch einen entsprechenden Flyer erstellen.

  • Gemeinderätin Sauer fragte nach, ob das Weinfest dieses Jahr stattfinden könne. Die Bürgermeisterin teilte ihr mit, dass am 3. Mai 2022 die Entscheidung fallen werde.

Datenstand vom 31.05.2022 09:37 Uhr