Datum: 30.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgersaal Rathaus Sommerach
Gremium: Gemeinderat Sommerach
Körperschaft: Gemeinde Sommerach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:43 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauantrag: Tobias & Sabrina Krüger; Anbau an ein besteh. Wohnhaus in 97334 Sommerach, Bacchusstraße 16, Flst. 1638
2	Bauantrag: Dereser & Fiala; Erweiterung besteh. Wohnhaus mit einer weiteren Wohneinheit in 97334 Sommerach, Nordheimer Str. 21, Flst. 2377
3	Gebührenbedarfsberechnung für die Wasserversorgungsanlage; Kalkulationszeitraum 2023-2026
4	Dritte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
5	Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021
6	Feststellung der Jahresrechnung 2021
7	Entlastung der Jahresrechnung 2021
8	verschiedene Bekanntgaben
9	Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

zum Seitenanfang

1. Bauantrag: Tobias & Sabrina Krüger; Anbau an ein besteh. Wohnhaus in 97334 Sommerach, Bacchusstraße 16, Flst. 1638

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö	beschließend	1

Vorbericht

Tobias & Sabrina Krüger

Bauantrag: Anbau an ein besteh. Wohnhaus in 97334 Sommerach, Bacchusstraße 16, Flst. 1638

Es ist die Errichtung eines Anbaus an das bereits bestehende Wohnhaus geplant.

Das Grundstück liegt im rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Südlich der Volkacher Straße 2“ und ist dort als WA-Gebiet eingetragen. Des Weiteren liegt das Grundstück im Landschaftsschutzgebiet des Maines.

Die Kanal-, Wasser- und Straßenerschließung ist über die Bacchusstraße sichergestellt.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes sind erforderlich:

• Flachdach statt Satteldach
• Dachneigung 0 Grad statt 22 – 38 Grad

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauantrag: Dereser & Fiala; Erweiterung besteh. Wohnhaus mit einer weiteren Wohneinheit in 97334 Sommerach, Nordheimer Str. 21, Flst. 2377

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö	beschließend	2

Vorbericht

Philipp Fiala & Tina Dereser

Bauantrag: Erweiterung besteh. Wohnhaus mit einer weiteren Wohneinheit in 97334 Sommerach, Nordheimer Str. 21, Flst. 2377

Geplant ist es auf dem Flst. 2377, auf dem bereits ein Wohnhaus steht, ein weiteres Einfamilienhaus zu errichten.

Das Grundstück liegt innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsbereiches von Sommerach und ist im Flächennutzungsplan als MI-Gebiet eingetragen. Des Weiteren liegt es im Landschaftsschutzgebiet und zum Teil im Überschwemmungsgebiet des Maines.

Die Straßenerschließung ist über die Nordheimer Straße sichergestellt. 

Die Kanal- und Wassererschließung ist über die bereits bestehenden Anschlüsse auf dem Grundstück sicherzustellen. 

Es sind zwei weitere Kfz-Stellplätze auf dem Grundstück herzustellen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Gebührenbedarfsberechnung für die Wasserversorgungsanlage; Kalkulationszeitraum 2023-2026

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö	beschließend	3

Vorbericht

Die Nachkalkulation der Jahre 2018-2022 zeigte, dass die bisherige Wassergebühr von 1,97 €/m³, die jetzt 4 Jahre erhoben wird, aufgrund der Investitionen und Unterhaltsauf-wendungen des Netzes, nicht mehr die betriebswirtschaftlichen Kosten deckt.

Zur Kostendeckung ist ab 2023 eine Wassergebühr von 2,07 € m³ zu erheben. Dies entspricht einer Kostensteigerung von 5 % (1,25 %/Jahr bei 4-jährigem Kalkulationszeitraum).

Die neue Gebührenkalkulation stellt sich wie folgt dar:

Bezeichnung	Jahreswerte  (2023 – 2026) im Durchschnitt	Jahreswerte  (2018 – 2022) im Durchschnitt
Wasserverkaufsmengen	85.000 m³	81.382 m³
Wassereinkaufsmengen	87.000 m³	85.371 m³
Wasserverluste (Spülungen, Feuerwehr, Rohrbrüche)	rd. 1,7 %	rd. 4,5 %
Aufwand
Allgemeinkosten (Rohrnetzunterhalt, Wasserzähler, Unterhalt Pumphäuser, Stromkosten usw.)	30.150 €	25.814 €
Fremdwasserbezugskosten	100.000 €	95.069 €
Verwaltungskosten (Personal- und Sachkosten Bauhof/VGem für Abrechnung usw.)	25.100 €	26.765 €
Abschreibung und Zins für Anlagekapital	22.600 €	21.286 €
Zuführung an Sonderrücklage	0 €	11.554 €
Verlustausgleich der Vorjahre	9.399 €	2.786 €
Summe des Aufwands	187.249 €	183.274 €
Ertrag
Wassergebühren (netto)	175.675 €	161.232 €
Zählermieten (netto)	7.724 €	7.724 €
Sonstiges (Frostzähler)	100 €	47 €
Auflösung Sonderrücklage	3.750 €	4.872 €
Summe der Erträge	187.249 €	173.875 €
ABGLEICH:	0 €	- 9.399 €/Jahr
Wassergebühren je m³	2,07 €	1,97 €

Die Wassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 bis 2026 betragen 2,07 €/m³ zuzüglich des jeweils gültigen Mehrwertsteuersatzes (zurzeit 7 %).

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Dritte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö		4

Vorbericht

Beschluss

3. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung 

zur Wasserabgabesatzung 

vom 30.05.2022

Die Gemeinde Sommerach erlässt aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes folgende Satzung:

§ 1

§ 10 Abs. 1 Satz 2 der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 23. Juli 2009 in der Fassung vom 13.02.2022 erhält folgende Fassung:

„Die Gebühr beträgt 2,07 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers“.

§ 2

Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2023 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö	beschließend	5

Vorbericht

Es haben sich keine Prüfungsfeststellungen ergeben.

Die Niederschrift vom 17. Mai 2022 wird dem Gremium hiermit zur Kenntnis gegeben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Feststellung der Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö	beschließend	6

Vorbericht

Die Jahresrechnung 2021 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss am 17. Mai 2022

örtlich geprüft, und die Niederschrift bekanntgegeben. Es haben sich keine Prüfungsanregungen ergeben.

Die Feststellung der Jahresrechnung wird vorgeschlagen.

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung wurde zur Kenntnis genommen.
Die angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden, soweit sie
erheblich sind und nicht schon beschlossen wurden, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 2 GO nachträglich
genehmigt.
Die Jahresrechnung schließt mit folgenden Ergebnissen ab:
Ergebnis					Verwaltungs- haushalt Euro	Vermögens- haushalt Euro	insgesamt Euro
Soll-Einnahmen					3.383.859,56	4.569.414,54	7.953.274,10
Neue Haushaltseinnahmereste (+)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Kasseneinnahmereste (-)					4.303,54	0,00	4.303,54
Summe bereinigte Soll-Einnahmen					3.379.556,02	4.569.414,54	7.948.970,56
Soll-Ausgaben					3.379.556,02	4.569.414,54	7.948.970,56
Neue Haushaltsausgabereste (+)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Haushaltsausgabereste (-)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Kassenausgabereste (-)					0,00	0,00	0,00
Summe bereinigte Soll-Ausgaben					3.379.556,02	4.569.414,54	7.948.970,56
Etwaiger Unterschied					0,00	0,00	0,00
darin sind enthalten
Bezeichnung			Euro-Betrag			Haushaltsansatz
Zuführung zum Vermögenshaushalt			644.596,23 €			326.514,00 €
Überschuss (Zuführung an Allg. Rücklage)			1.751,36 €			0,00 €
Entnahme aus der Allgem. Rücklage			0,00 €			0,00 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt			0,00 €			0,00 €
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
Unerledigte Verwahrgelder						287.357,94 €
Unerledigte Vorschüsse						0,00 €
Stand des Vermögens/Schulden			zu Beginn des Haushaltsjahres			am Ende des Haushaltsjahres
Allgemeine Rücklage			29.000,00 €			30.751,36 €
Schulden			798.313,14 €			2.705.751,30 €
Vermögen			3.637.011,64 €			3.515.926,64 €

Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Entlastung der Jahresrechnung 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö	beschließend	7

Vorbericht

Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung wurde am 17. Mai 2022 durchgeführt.
Es haben sich keine Prüfungsanregungen ergeben.
Die Entlastung der Verwaltung für die Jahresrechnung 2021 wird vorgeschlagen.

Beschluss

Der Verwaltung wird mit nachfolgenden Abschlusszahlen für die Jahresrechnung 2021 der
Gemeinde Sommerach Entlastung erteilt.  (1. Bürgermeisterin Elisabeth Drescher hat an der Abstimmung nicht teilgenommen). Ergebnis         Verwaltungs- haushalt Euro Vermögens- haushalt Euro insgesamt Euro Soll-Einnahmen 3.383.859,56  4.569.414,54  7.953.274,10  Neue Haushaltseinnahmereste (+) 0,00  0,00  0,00  Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-) 0,00  0,00  0,00  Abgang alter Kasseneinnahmereste (-) 4.303,54  0,00  4.303,54  Summe bereinigte Soll-Einnahmen 3.379.556,02 4.569.414,54 7.948.970,56 Soll-Ausgaben 3.379.556,02  4.569.414,54  7.948.970,56  Neue Haushaltsausgabereste (+) 0,00  0,00  0,00  Abgang alter Haushaltsausgabereste (-) 0,00  0,00  0,00  Abgang alter Kassenausgabereste (-) 0,00  0,00  0,00  Summe bereinigte Soll-Ausgaben 3.379.556,02  4.569.414,54  7.948.970,56  Etwaiger Unterschied       0,00  0,00  0,00  darin sind enthalten Bezeichnung Euro-Betrag Haushaltsansatz Zuführung zum Vermögenshaushalt 644.596,23 € 326.514,00 € Überschuss (Zuführung an Allg. Rücklage) 1.751,36 € 0,00 € Entnahme aus der Allgem. Rücklage 0,00 € 0,00 € Zuführung vom Vermögenshaushalt 0,00 € 0,00 € Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder Unerledigte Verwahrgelder 287.357,94 € Unerledigte Vorschüsse 0,00 € Stand des Vermögens/Schulden     zu Beginn des Haushaltsjahres am Ende des Haushaltsjahres Allgemeine Rücklage 29.000,00 € 30.751,36 € Schulden 798.313,14 € 2.705.751,30 € Vermögen 3.637.011,64 € 3.515.926,64 €
Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. verschiedene Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö		8

Vorbericht

Homepage Gemeinde Sommerach: 

Die neu gestaltete Homepage der Gemeinde Sommerach wurde am 18. Mai online gestellt. Zurzeit werden Daten aktualisiert , es fehlen noch Daten  

Die Digitale Infostelle an der öffentlichen Toilette ist seit 23. Mai online gestellt.

Das Bayern W- LAN am Parkplatz Schwarzacher Tor , ist noch in Vorbereitung.

Die neue Rad Wanderkarte der Mainschleife und das neu gestaltete Orstbummel Prospekt Sommerach sind im Rathaus und in der Infovinothek erhältlich.

Weinprinzessin: 

Der Weinbau und Tourismusverein lud zu einer Feierstunde am 28. Mai ein . Die Inthronisation der neuen Weinprinzessin Anna Lena Zehnter fand am Kirchplatz statt. Die Gemeinde übersandte Glückwünsche und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Kindertagesstätte St. Valentin: Die Gemeinde Sommerach konnte im Rahmen des Energieeffizienz Netzwerktreffens das seit 2019 besteht, am 12. Mai ,18  Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu einem Netzwerktreffen begrüßen, in dem Rahmen wurde das Energiekonzept des Kindergartens vorgestellt. 

Klimaschutznetzwerk: 

Die Gemeinde Sommerach nimmt am kommunalen Klimaschutznetzwerk mit dem Themenschwerpunkt „Reduzierung von Treibhausgasemissionen“ teil. Die Laufzeit des Netzwerks beträgt 36 Monate ab dem 10.11.2022.

Partnerschaft Dizy: 

Die Fahrt zur Partnergemeinde am 14. Juli findet mit einer sehr guten Beteiligung statt. Die Gruppe ist mit 38 Personen vollständig. 

Fernwasserversorgung Franken: 

Am 23 Mai fand die Kundenfachtagung der Fernwasser Franken statt. Die Fernwasserversorgung feiert 2021 ihr 70 jähriges Bestandsjubiläum. In 9 Versorgungsbereichen werden aktuell 325 00 Menschen aus 146 Gemeinden mit Trinkwasser versorgt. Informationen zur Trinkwasserqualität können auf der Homepage der Fernwasser Franken abgerufen werden. 

Die Gemeinde Sommerach hat seit 1983 einen Wasserlieferungsvertrag mit dem Zweckverband Fernwasserversorgung Franken. 

Informationsveranstaltung zur Grundsteuerreform durch das Finanzamt Kitzingen: 

Findet am Donnerstag den 07.07. um 17.00 Uhr in der Mainschleifenhallt Volkach statt. Themen sind: Inhalte der Bayrischen Grundsteuer mit Beispielen, Umgang mit Bayern Atlas, Fristen; Bescheide im Verfahren, und Abgabemodalitäten. 

Die Gemeinden der ILE – MainschleifePlus, treffen sich einmal im Monat zum gegenseitigen Austausch. Das nächste Treffen der Bürgermeister findet am 8.06 in Sommerach statt. Es werden die Themen des Treffens Flächensparmanagement, dazu kommt eine Referentin von der Regierung von Unterfranken. 

Ampelanlage:

Die Gemeinde muss einen Antrag stellen. Die Straßenverkehrsbehörde im Landratsamt muss dem Antrag der Gemeinde zustimmen, entscheidend ist wer für die Kosten aufkommt. 

Da in der Regel der Maßnahmenträger für die Kosten aufkommt. Es gibt 2 Begründungen um eine Ampel genehmigt zu bekommen:

Die Kreuzung muss an die Belastungsgrenze kommen

Die Kreuzung muss Unfallauffällig sein.

Jörg Steffen informiert: 4.-10.6. Spielmannszug Lauf zeltet am Sportplatz.

zum Seitenanfang

9. Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	30.05.2022	ö		9

Vorbericht