Datum: 25.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Bürgersaal Rathaus Sommerach
Gremium: Gemeinderat Sommerach
Körperschaft: Gemeinde Sommerach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Antrag Art. 6 DSchG: Uwe Schmitt; Umbau und Sanierung Wohnhaus, hier: Verkleidung Kamin in 97334 Sommerach, Häckergasse 14, Flst. 104
2	Antrag auf Erweiterung des Fördergebietes der Dorferneuerung in Sommerach
3	Sankt-Urban-Weg - hier: Zustimmung aktueller Planstand und Fortführung Planung
4	Quartier Winzerstraße - hier: Zustimmung aktueller Planstand, samt Kostenberechnung und Fortführung Planung
5	Neuwahl des stv. Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Sommerach
6	Bericht aus der Schulverbandversammlung Sommerach vom 20. Juli 2022
7	Bericht aus der Schulverbandsversammlung Volkach vom 20. Juli 2022
8	verschiedene Bekanntgaben
9	Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

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1. Antrag Art. 6 DSchG: Uwe Schmitt; Umbau und Sanierung Wohnhaus, hier: Verkleidung Kamin in 97334 Sommerach, Häckergasse 14, Flst. 104

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö	beschließend	1

Vorbericht

Uwe Schmitt

Antrag Art. 6 DSchG: Umbau und Sanierung Wohnhaus, hier: Verkleidung des Kamins in 97334 Sommerach, Häckergasse 14, Flst. 104

Der Umbau und die Sanierung des Wohnhauses in der Häckergasse 14 wurde bereits im September 2021 behandelt und es wurde dem zugestimmt. 

Im Zuge der Dachsanierung musste der Kaminkopf neu aufgemauert werden. Herr Schmitt beantragte nun, diesen mit vorbewittertem Titan-Zinkblech zu verkleiden.

Laut Gestaltungssatzung sind Kaminverkleidungen aus Blech und Kunststoff untersagt. 

Als Kompromiss wird von der Bauverwaltung ein pulverbeschichtetes Blech in kupferfarben vorgeschlagen. Dies Bedarf allerdings auch einer Abweichung von der Gestaltungssatzung. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Erweiterung des Fördergebietes der Dorferneuerung in Sommerach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö	beschließend	2

Vorbericht

Wesentliche Inhalte der einfachen Dorferneuerung sind in der Regel: 

• Kommune ist Träger der Maßnahmen (Planung / Umsetzung) 
• Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung 
• Privatförderung möglich 
• Zuwendungsbedarf gedeckelt 
• Nur begrenzte Aufgabenstellung möglich 
• keine Bodenordnung, keine Vermessung 

2018 wurde das Dorferneuerungsprogramm erweitert, und die Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung für vitale Dörfer in das Programm aufgenommen. 

Eine Voraussetzung für eine Förderung ist, dass das Vorhaben im Fördergebiet einer Dorferneuerung liegt. Dazu kann ein bestehendes Fördergebiet erweitert werden. 

Für eine Erweiterung des Fördergebietes einer Dorferneuerung zum Zweck einer Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung ist lediglich ein Antrag der Gemeinde erforderlich. Die Gemeinde ist nicht Träger der Maßnahmen und hat auch weiterhin nichts zu veranlassen. Sie zeigt durch den Antrag auf Erweiterung des Fördergebietes, dass sie das Vorhaben des Kleinstunternehmens befürwortet. 

Aus diesem Grund beantragt die Gemeinde beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken (ALE) die Erweiterung des Fördergebietes der Dorferneuerung zur Förderung von Kleinstunternehmen der Grundversorgung für vitale Dörfer.

In Sommerach handelt es sich hier um die Winzerstraße 32 mit der Fl.Nr. 128 und dem dazugehörigen Garten mit der Fl.Nr. 2885. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Sankt-Urban-Weg - hier: Zustimmung aktueller Planstand und Fortführung Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö	beschließend	3

Vorbericht

Im Zuge der Baumaßnahme werden der Kanal, sowie die Anschlussleitungen des Sankt-Urban-Wegs erneuert. Das Ergebnis der Zustandsfeststellung des Kanals hat ergeben, dass eine Kanalerneuerung hier die wirtschaftlichste Lösung ist.

Im Bereich des Friedhofs kann der Kanal grabenlos innenliegend saniert werden. Des Weiteren wird die Wasserleitung erneuert und ein Ringschluss zum Engelsberg, sowie eine Neuanbindung zur Aussegnungshalle hergestellt.

Für die Baumaßnahme Platzgestaltung Sankt-Urban-Weg und Eingangsbereich Friedhof wurde der Planungsauftrag stufenweise an das Büro Arc.Grün (Straßen- und Landschaftsbau) und TIG Ingenieure (Tiefbau) vergeben. 

Mit Beschluss der Sitzung vom 21.03.2022 wurde der Entwurfsplanung von Arc.Grün, sowie der Vorplanung samt Kostenschätzung von TIG Ingenieuren zugestimmt. Die Kostenberechnung von Arc.Grün lag zum damaligen Zeitpunkt noch nicht vor, da die Änderungen der Urnengräber noch eingearbeitet werden mussten.

Die Kostenberechnung für die Straßen- und Landschaftsbauarbeiten von Arc.Grün liegen nun vor (Stand 06.07.2022) und belaufen sich auf ca. 598.000,00 € brutto. 

TIG Ingenieure haben mittlerweile auch die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) für die Tiefbauarbeiten abgeschlossen. Die Entwurfsplanung, samt Kostenberechnung liegen der Gemeinde Sommerach vor. Die Gesamtkosten für die Tiefbauarbeiten belaufen sich auf ca. 460.000,00 € brutto.

Gesamtkosten der Baumaßnahme ca. 1.066.560,00 € brutto.

Beschluss

Arc.Grün und TIG Ingenieure werden auf Grundlage der vorliegenden Planung mit der Fortführung der Planungsleistungen weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Quartier Winzerstraße - hier: Zustimmung aktueller Planstand, samt Kostenberechnung und Fortführung Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö	beschließend	4

Vorbericht

Der Wohnungsmarkt in Sommerach ist sehr angespannt, es stehen kaum Wohnungen auf dem freien Markt zur Verfügung, bezahlbarer Wohnraum im Neubaubereich wird kaum oder nicht hergestellt. Des Weiteren sind die Mietpreise in den letzten Jahren explodiert.

Der Bedarf für bezahlbaren Wohnraum ist im ländlichen Raum ungebrochen, da die Einkommen den steigenden Mietpreisen meist nicht standhalten.

Das Projekt „Quartier Winzerstraße“ ist in einem langen Prozess in der Gemeinde entwickelt worden. Über einen Zeitraum von 10 Jahren wurden Leerstands-Immobilien in den Besitz der Gemeinde gebracht.

Im Zuge von Bürgerversammlungen und Gemeinderatssitzungen wurde das Projekt „Quartier Winzerstraße“ als Mehrgenerationen-Wohnen mit barrierefreien Wohnungen in verschiedenen Größen entwickelt, um den aktuellen Bedarf an bezahlbaren Wohnraum zu decken.

Die Gemeinde Sommerach hat sich mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 18. März 2019 für „Innen statt Außen“ entschieden.

Die konsequente Innenentwicklung wird durch die Entwicklung des Projekts „Quartier Winzerstraße“ beispielhaft umgesetzt.

Als Kommune bezahlbaren Wohnraum zu schaffen kann als Daseinsvorsorge für intakte Dorfstrukturen dienen.

Die Architekten, sowie HLS- und Elektroplaner haben die Entwurfsplanung (LPH 3) für die Neubauten mit insgesamt 8 Wohneinheiten (ca. 710 m² Wohnfläche), sowie den dazugehörigen Außenanlagen abgeschlossen. Eine Vorstellung der Planung erfolgte bereits in der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2022.

Die aktuellen Planunterlagen, sowie die Kostenberechnung (Stand 18.07.2022) für die Neubauten liegen der Gemeinde Sommerach vor.

Es wurden im Vorfeld intensive Gespräche mit den Fördergebern (Städtebau und kommunales Wohnraumförderungsprogramm) geführt, um mögliche Kosteneinsparungen abzustimmen, die Planung dementsprechend anzupassen und die Kostenberechnung auf einer soliden Basis zu erstellen.

Nach aktuellem Planungsstand ist die Maßnahme nach Rücksprache mit der Kämmerei finanziell durchführbar. Der endgültige Finanzierungplan wird bei den kommenden Haushaltsplanungen festgelegt. 

Die Gesamtkosten für die Neubauten (KG 200-KG 700) einschließlich zugehörigen Außenanlagen belaufen sich auf 3.702.277,51 € brutto.

Die Planung der Denkmäler (Winzerstraße 10 und 12) wird anschließend fortgeführt und die Kostenberechnung hierfür erstellt.

Beschluss

GKT Architekten und Hoh Ingenieure werden auf Grundlage der vorliegenden Planung mit der Fortführung der Planungsleistungen weiterbeauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Neuwahl des stv. Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Sommerach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö	beschließend	5

Vorbericht

Nach Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG bedarf der Gewählte der Bestätigung durch die Gemeinde.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Bericht aus der Schulverbandversammlung Sommerach vom 20. Juli 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö		6

Vorbericht

Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils:

1. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2017 bis 2020 des Schulverbandes Sommerach

2. Antrag auf Errichtung einer zweiten Haltestelle in Nordheim am Main „Am Altenberg“

3. Bekanntgaben

4. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

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7. Bericht aus der Schulverbandsversammlung Volkach vom 20. Juli 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö		7

Vorbericht

       1. Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021

2. Feststellung der Jahresrechnung 2021

3.  Entlastung der Jahresrechnung 2021

4. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2017 bis 2020 des Schulverbandes Volkach

5. Antrag auf Errichtung einer zweiten Haltestelle in Nordheim a. Main „Am Altenberg“

6. Einführung einer Mittagsbetreuung in der Grund- und Mittelschule Volkach

7. Einrichtung einer Partnerklasse

8. Stromversorgungsvertrag des Schulverbandes Volkach – Vereinbarung „Stromlieferung Kommune 2023“

9. Bekanntgaben

10. Verschiedenes, Wünsche, Anträge

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8. verschiedene Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö		8

Vorbericht

• Partnerschaft Dizy und Sommerach: Im Rathaus von Dizy wurde im Rahmen eines Freundschaftsbesuches die Erneuerung der Partnerschaft beurkundet. Die Partnerschaft besteht seit 20 Jahren. Es waren die Begründer der Partnerschaft Altbürgermeister Elmar Henke und Jean-Marie Lallement, wie auch die ehemalige Bürgermeisterin Barbara Naveau zugegen. Nach der Unterzeichnung der Urkunde von Antoine Chiquet und Eisabeth Drescher spielte die Musikkapelle Sommerach zum Zeichen der Freundschaft die französische Nationalhymne. Sommerach war mit einer Gruppe von 36 Bürgerinnen und Bürgern angereist. Das viertägige, abwechslungsreiche Programm   wurde durch die große Gastfreundschaft abgerundet. Als Gastgeschenk überreichten die Sommeracher den Partnerschaftswein, die Sonderabfüllung eines Silvaner Katzenkopf vom Winzerkeller, sowie ein Weinglas mit der Gravur der beiden Gemeindewappen.

• Feuerwehr: Die Gemeinde Sommerach erhielt einen Zuwendungsbescheid zur Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Sommerach in der Höhe von 100.300,00 €.

• Kreisumlagebescheid: Für das Rechnungsjahr 2022 beträgt die anteilige Kreisumlage, bei einem Hebesatz von 41,0 v. H., 677.098, 60 €.

• Broschüre „Verhalten am Altmain“: Zusammen mit der unteren Naturschutzbehörde wurde eine Broschüre zum richtigen Verhalten an der besonders schützenswerten Zone des Altmains erstellt. Sie liegt im Rathaus aus oder ist online auf der Internetseite des Landratsamtes Kitzingen zu finden.

• Weinfest Sommerach: Zum Weinfestempfang am Freitag, 8. Juli 2022 konnte die Gemeinde zahlreiche, geladene Gäste in der Villa Sommerach begrüßen. Die Weinprinzessin Anna-Lena Zehnter eröffnete im Anschluss das erste Sommeracher Weinfest nach 2 Jahren Pandemie Pause. Wir bedanken uns bei allen, die zum Gelingen beigetragen haben.

• Partnerschaftskompanie: Die Bürgermeister der Partnerschaftskompanie waren zur Feldeinsatzübung des Logistikbataillon Air am Truppenlager Senne – Paderborn am 18. Juli 2022 eingeladen. Die Bürgermeister bekamen an diesem Besuchertag Einblick in die Aufgaben des Logistikbataillons 467.

• Fränkische Zwetschge: Am 21. Juli 2022 fand die jährliche Auftaktveranstaltung zur Kampagne „Fränkische Zwetschge“ in Sommerach statt. Eingeladen hatte die Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau (LWG) Veitshöchheim. Ministerialrat Dr. Richard Balling, der diese Initiative vom Staatsministerium aus betreut, ist auch für die 100 Genußorte zuständig, zu denen auch Sommerach zählt.

• Infovinothek Sommerach: Im Rahmen einer Berichterstattung über den Tourismus in Bayern wurde eine Weinbergswanderung der InfoVinothek gefilmt und in der Frankenschau am 24.07.2022 gesendet. Der Beitrag ist noch in der BR Mediathek bei der Sendung der Frankenschau zu finden.

• Ampel: Das Ingenieurbüro Weimann hat mitgeteilt, dass eine Verkehrszählung – geplant für Oktober – notwendig wäre, um eine fundierte Aussage zur Verkehrssituation treffen zu können und abzuschätzen, ob das Errichten einer Ampelanlage sinnvoll wäre.

• Rathaus geschlossen: Vom 23.08.2022 bis 30.08.2022 wird das Rathaus geschlossen sein. Wassermarken können am Vormittag bei den Mitarbeitern des Bauhofs geholt werden.

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9. Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	25.07.2022	ö		9

Vorbericht