Datum: 22.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Sommerach
Gremium: Gemeinderat Sommerach
Körperschaft: Gemeinde Sommerach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	TOP: Stadt Dettelbach - vorhabenbez. B-Plan "Solarenergieanlage Bibergau am Obstgarten" sowie 14. Änderung des FNP mit integ. Landschaftsplan der Stadt Dettelbach - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
2	verschiedene Bekanntgaben
3	Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

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1. TOP: Stadt Dettelbach - vorhabenbez. B-Plan "Solarenergieanlage Bibergau am Obstgarten" sowie 14. Änderung des FNP mit integ. Landschaftsplan der Stadt Dettelbach - Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	22.08.2022	ö	beschließend	1

Vorbericht

Es ist die Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen.

Der Bau- und Agrarausschuss der Stadt Dettelbach hat in öffentlicher Sitzung am 30.06.2022 beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie das Scopingverfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen.

Als betroffener Träger öffentlicher Belange werden Sie hiermit über das Planverfahren informiert und um Ihre fachlichen Anregungen sowie um Ihre Einschätzung zu Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (Scoping, § 2 Abs. 4 BauGB) gebeten.

Wir bitten Sie im Auftrag der Stadt Dettelbach, bis zum 24.08.2022 eine Stellungnahme zu o.g. Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarenergieanlage Bibergau Am Obstgarten“ sowie zu der 14. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 30.06.2022 schriftlich abzugeben und an das Büro arc.grün | landschaftsarchitekten.stadtplaner.gmbh, Steigweg 24, 97318 Kitzingen oder an die Stadt Dettelbach, Luitpold-Baumann-Straße 1, 97337 Dettelbach oder per Email an beteiligung@arc-gruen.de zu senden. Besten Dank.

Die Stadt Dettelbach nutzt dazu nach § 4a Abs. 4 BauGB die Möglichkeiten elektronischer Informationstechnologien und stellt den Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarenergieanlage Bibergau Am Obstgarten“ sowie die 14. Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung und Umweltbericht auf der  Internetseite der Stadt Dettelbach (www.dettelbach.de) zur Einsichtnahme bereit:  

Sollten Sie Planunterlagen in Papierfassung benötigen, geben Sie bitte baldmöglichst Bescheid unter Tel. 09321 26800 78, Frau Hansmann, oder Tel. 09321 26800 50, Frau Lechner, oder beteiligung@arc-gruen.de; wir senden Ihnen die Unterlagen dann umgehend zu.

Gleichzeitig liegt der Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarenergieanlage Bibergau Am Obstgarten“ sowie der Vorentwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan in der Fassung vom 30.06.2022 einschließlich Begründung und Umweltbericht in der Zeit vom 25.07.2022 – 24.08.2022 während der allgemeinen Dienststunden (Mo. – Fr. von 08.00 - 12.00 Uhr, Do. 14.00 - 18.00 Uhr) in der Bauverwaltung im Verwaltungsgebäude der Stadt Dettelbach, Luitpold-Baumann-Str. 1, 97337 Dettelbach, Zi.-Nr. 11, zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. verschiedene Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	22.08.2022	ö		2

Vorbericht

• Informationsfahrt des Bundestagsabgeordneten Harald Ebner

Gemeinsam mit dem Geschäftsführer des fränkischen Weinbauverbandes besuchte Herr Harald Ebner, MdB und Sprecher des Umweltausschusses Bündnis 90/die Grünen, die Gemeinde Sommerach. Schwerpunkt war das Thema Weintourismus in Franken.

• Auf der Sommertour des Bezirkstagspräsidenten Erwin Dotzel wurde in Sommerach intensiv über das neue Weingesetz gesprochen, insbesondere das Thema der geographischen Herkunft in Bezug zum Wein wurde zusammen mit Hermann Mengler dem kellerwirtschaftlichen Fachberater des Bezirks Unterfranken diskutiert. In Sommerach fanden dazu in den vergangenen Monaten regelmäßige Treffen mit den Winzern und der Gemeinde statt, die Herkunftsbezeichnung (Lage) muss in die Weinbergsrolle eingetragen werden und vorher durch den Gemeinderat beschlossen werden. In Sommerach wird auf die historische Karte von 1833 zurückgegriffen und auf Lagennamen die durch den Ortschronisten Elmar Hochholzer und verschiedene historische Aufzeichnungen belegt sind. 

• Partnerschaft Dizy und Sommerach, 

Der Partnerschaftswein – Jumelage Sommerach Dizy, ein Silvaner vom Katzenkopf ist nun in der Infovinothek Sommerach erhältlich. 

Das Weinglas zur Partnerschaft kann auch in der Infovinothek erworben werden.

• Kitzinger Obstland: 

Mit dieser umfassenden Fachschrift hat der Landschaftspflegeverband in Zusammenarbeit mit der Kreisfachberatung eine ausführliche Abhandlung zum Obstbau in Landkreis Kitzingen herausgegeben. Die Gemeinderäte erhalten mit der heutigen Sitzung ein Exemplar. 

• Erleben und Genießen: 

Am Wochenende vom 3. und 4. September findet in Sommerach der Tag der offenen Höfe statt. Als Leihgabe vom Landratsamt wird im Valentinusraum die Wanderausstellung zu 50 Jahre Gebietsreform zu sehen sein.

Am Sonntag wird nach dem Wortgottesdienst der Kindergartenerweiterungsbau gesegnet. Dazu sind alle herzlich eingeladen, der Kindergarten wird an den 2 Tagen einen Kaffee und Kuchenverkauf durchführen. 

• Workshop des Gemeinderates,

Zur Weiterentwicklung des Baugebietes fand am 28.07.2022 zusammen mit dem Landschaftsarchitekturbüro arc grün ein Workshop statt. Die Ergebnisse werden in der September Sitzung veröffentlicht. 

• Jubiläum Bücherei: 

Zum 40-jährigen Jubiläum der Bücherei gratulierte die Gemeinde dem Büchereiteam, und bedankte sich mit einem Blumengruß für das herausragende ehrenamtliche Engagement des Teams unter der Leitung von Sabine Schramm. 

• Terroir F Punkt:

Zur Eröffnung des Aussichtspunktes auf der Weininsel gab es eine feierliche Einweihung. Mit der Einweihung des 21. magischen Ortes des Frankenweins – so Arthur Steinmann, Präsident des fränkischen Weinbaus, wurde unter dem Thema „Weinpersönlichkeiten“ das Bild des Kitzingers Bernhard Ziegler vorgestellt und erläutert. Die Gemeinde Sommerach war zur Eröffnung eingeladen. 

• Partnerschaftskompanie Übergabe Apell in Sommerach Logistikbataillon 467 

Am 29. September 2022 um 14.00 Uhr findet die Übergabe des Kompaniechefs statt. Major Hartmann wird nach dreijähriger Führung das Bataillon übergeben. Die feierliche Übergabe findet am Kirchplatz statt. 

• Programmheft 60+ 

Das neue Programmheft 60+ liegt im Rathaus aus. 

Sommerach ist mit dem Angebot des Erlebnistanzes in dem Heft vertreten. 

Der Erlebnistanz findet im Valentinusraum – Alte Schule, jeweils mittwochs von 17:00 bis 18:00 Uhr statt. Anmeldung bei Maria Sauer. Durchgeführt wird die Stunde von Claudia Hochholzer, das Angebot erfreut sich bereits großer Beliebtheit. 

Nach der Sommerpause wird ab 21. September 2022 wieder getanzt. 

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3. Bürger fragen - Gemeinderat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Sommerach (Gemeinde Sommerach)	Sitzung des Gemeinderates Sommerach	22.08.2022	ö		3

Vorbericht

• Eine Bürgerin aus der Dorfmitte fragte, wegen der Photovoltaik nach.

Bürgermeisterin Drescher antwortete, dass die Ergebnisse des Workshops mit Bürgern und Gemeinderat dem Landesamt für Denkmalpflege (LfD) vorgelegt wurden. LfD wartet aber auf Antwort aus dem Landtag – dieser wird die rechtliche Grundlage schaffen, um Photovoltaik auch auf Innenorten mit Gestaltungssatzungen zuzulassen. Sobald dies der Fall sein wird, kann die Gestaltungssatzung geändert werden. 

• Gemeinderat Emil Schlereth berichtete von der Caritas Jahreshauptversammlung am 01.08.2022 in Volkach. Gemeindliche Vertreter von Sommerach waren Emil Schlereth und Karoline Schramm. Bei dieser Jahreshauptversammlung sind gemeindliche und kirchliche Vertreter anwesend. 

Wichtigste Punkte: 

• Sommerach ist beitragspflichtig – diese Beiträge werden aber nicht in Anspruch genommen, da die Caritas finanziell gut ausgestattet ist.
• In naher Zukunft wird eine Seniorentagesstätte geplant

• Gemeinderätin Maria Sauer fragte: „Wie geht Sommerach mit eventuellem Abschalten von Beleuchtung im Ort um? Zwecks Energieeinsparung.“

Frau Bürgermeisterin Drescher klärt das mit der Verwaltung und mit dem Stromanbieter ÜZ    Lülsfeld. Gebäudebeleuchtungen werden schon teilweise abgeschaltet. Bei der Straßenbeleuchtung muss auf die Sicherheit geachtet werden und das wird in der Verwaltung geklärt. 

• Gemeinderat Stephan Strobel fragte, wann die Gemeinde die Schilder „Gemeinsam im Weinberg“ aufhängen wird. Er weist auf den baldigen Beginn der Weinlese hin. 

Bürgermeisterin: Bauhof ist dabei die Schilder in den nächsten beiden Wochen         aufzuhängen. 

• Gemeinderrat Ullrich Schwarz stellt eine eventuelle Komposttoilette vor die am Aussichtsturm aufgestellt werden soll. 

• Von der Firma Abereus
• Kann bis zu 9.000 Toilettengänge fassen (somit einmal im Jahr geleert werden)
• Es muss ein Behälter in die Erde eingelassen werden der fest und flüssig getrennt aufnimmt
• Grundfläche ca. 2,20 x 2.20 m
• Keine Geruchsbelästigung
• Keine Anschlüsse nötig 
• Photovoltaik für Strom 

Rege Diskussion im GR – was noch zu klären ist: 

• Referenzen der Firma
• Preis 

Bürgermeisterin brachte noch an, dass Sie diese auch mal bei der nächsten ILE Sitzung vorschlägt. Dies ist bestimmt für andere ILE-Gemeinden auch interessant.

• Gemeinderat Josef Jakob gab noch einen Hinweis, ob nicht im nächsten Gemeindeblatt darauf hingewiesen werden kann: Jogger die in den frühen Morgenstunden in den Weinbergen unterwegs sind sollten Reflexionskleidung tragen