Datum: 16.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schelfenhaus, Festsaal
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
01 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
02 Vorstellung der ILE-Umsetzungsbegleitung und Projektthemen ILE MainschleifePlus
03 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nordheim a. Main, frühzeitige Beteiligung
04 interkommunale Freizeitbuslinie 105 „Mainschleifen-Shuttle“, Fortführung 2023 ff
05 Bekanntgaben & Berichterstattungen
05.01 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
05.02 weitere Bekanntgaben
06 Wünsche & Anträge

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01. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 01

Vorbericht

Es wurden seitens der Bürger keine Fragen gestellt.

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02. Vorstellung der ILE-Umsetzungsbegleitung und Projektthemen ILE MainschleifePlus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Verwaltungsgemeinschaft Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 02

Vorbericht

Die ILE Mainschleife Plus wurde im November 2021 gegründet. Die Mitgliedskommunen sind Volkach, Nordheim a. Main, Sommerach, Kolitzheim, Schwanfeld, Wipfeld und Eisenheim. 
Theresa Ott ist seit April 2022 ILE-Umsetzungsbegleitung und stellt die ILE sowie die  laufenden und zukünftigen Projekte vor.

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03. 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Nordheim a. Main, frühzeitige Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 03

Vorbericht

Das Ingenieurbüro Röschert informierte im Auftrag der Gemeinde Nordheim am Main (Verwaltungsgemeinschaft Volkach), vertreten durch die 1. Bürgermeisterin Sibylle Säger, dass die frühzeitige Beteiligung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Zeit ab 09.12.2022 bis 11.01.2023 erfolgt. Die Frist zur Abgabe der Stellungnahme wurde bis 23.01.2023 verlängert. 
Anregungen und Ergänzungen können während der Frist schriftlich oder zu Protokoll bei der Gemeinde Nordheim am Main vorgebracht werden. 
Der Vorentwurf wurde in der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2022 gebilligt. Die Änderung betrifft den Geltungsbereich des Wohnmobilstellplatzes mit den Teilflächen mit der Flurnummer 316, 317/1 und 317/5 (§ 10 BauNVO: Sondergebiete, die der Erholung dienen: Wohnmobilstellplatz)
Von der Frist wird die Stadt Volkach hiermit als Behörde oder Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB benachrichtigt und gem. § 4 Abs. 1 BauGB als Behörde oder Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten.

Beschluss

Die Stadt Volkach hat zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes keine Einwendungen, da diese die eigenen Planungen nicht beeinträchtigt. Der 3. Änderung des FNP Nordheim a. Main wird zugestimmt und es wird um weitere Beteiligung am Verfahren gebeten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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04. interkommunale Freizeitbuslinie 105 „Mainschleifen-Shuttle“, Fortführung 2023 ff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 04

Vorbericht

Die interkommunale Freizeitbuslinie 105 „Mainschleifen-Shuttle“ wird ab 2023 bis 2026 neu aufgestellt. Folgende Dinge sind dabei neu:

  • Es gibt künftig wieder nur eine Linie – die Linie 105. 
  • Die bisherige Linie 106 wird aufgrund der Neuausrichtung der ÖPNV-Verbindungen im Landkreis Schweinfurt nicht mehr angeboten. 
Die Linie 105 bedient künftig: Volkach, Astheim, Escherndorf, Untereisenheim, Obereisenheim, Wipfeld, Nordheim, Sommerach, Münsterschwarzach, Fahr, Gaibach.
Statt bislang 23 Orte werden künftig 11 Orte angefahren. Dies entspricht dem Fahrplan vor der letzten Neuausrichtung der Linie im Jahr 2018.
  • Aktuell gibt es eine Kostenschätzung in Höhe von 76.000 Euro. Die genauen Kosten können allerdings erst im Rahmen der Busunternehmer-Ausschreibung beziffert werden.

  • Auf Basis der Kostenschätzung müssten ohne Fahrgasteinnahmen-Abzug nach Abrechnung der Landkreis-Förderung (50 %) ca. 23.000 € seitens der Stadt Volkach zur Verfügung gestellt werden, falls kein einziger Gast mitfahren würde. 
    zum Vgl: 
    2019: städt. Anteil geplant: 16.000 Euro, reale Kosten abgerechnet: ca. 14.000 Euro, 
    2022: städt. Anteil geplant: 16.000 Euro, reale Kosten abgerechnet: ca. 12.000 Euro
  • Die Gemeinden möchten mit dem Landkreis Kitzingen eine Konzession für 4 Jahre bis 2026 beantragen. Die Buslinie verkehrt in der Regel immer von Mitte Mai bis zum zweiten Oktober-Wochenende des jeweiligen Jahres. 
    Ein frühzeitiger Ausstieg ist bei einer Zuschussmittel-Kürzung seitens des Landkreises, bei einem extremen Fahrgastrückgang auf der Gesamtlinie oder bei einer unrealistischen Kostenentwicklung vorzeitig möglich („Ausstiegs-Klausel“). 

Beschluss

Die Stadt Volkach beteiligt sich zu den genannten Konditionen auch in den kommenden vier Jahren ab 2023 bis 2026 am Betrieb der Freizeitbuslinie 105 „Mainschleifen-Shuttle“. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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05. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 05
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05.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 05.01

Vorbericht

In der letzten Sitzung gab es keinen nichtöffentlichen Teil.

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05.02. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 05.02

Vorbericht

Der Bürgermeister informiert über folgendes:
Die Planungen zur Sanierung des Freibades schreiten voran. Baldmöglich (vsl. am 2.2.) findet eine Sitzung der Projektgruppe „Freibad“ statt, zur der die Fraktionssprecher/innen geladen werden. Dort werden Varianten und Kosten vorgestellt und besprochen. Anschließend erfolgt die Vorstellung der Planung in der öffentlichen Stadtratssitzung.
Die Sportlerehrung 2023 findet am 05.03.2023 statt, hierbei werden die Ehrungen aus den Jahren 2020 – 2022 nachgeholt, da die Veranstaltungen pandemiebedingt ausfallen mussten.
Viele Städte übernehmen die Überwachung des fließenden Verkehrs in die eigene Verantwortung. Das Thema wird demnächst im Stadtrat beraten. Hierzu wird sich eine Firma vorstellen, welche diese Aufgabe übernehmen würde und bereits für andere Kommunen in der Region tätig ist.
Hinsichtlich des Glasfaserausbaus in den Stadtteilen hat die Verwaltung mit der beauftragten Firma Clevernet mögliche Standorte für die Technikgehäuse ausgesucht. Die Vorschläge werden den Ortsbeauftragten bzw. Ortssprechern mitgeteilt.

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06. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 16.01.2023 ö 06

Vorbericht

Herr Kossner regt an, dass sie sich die Stadt der Initiative „Tempo 30“ anschließt, dass die Kommunen „Tempo 30“-Zonen in ihrem Innerortsgebiet in eigener Verantwortung festlegen dürfen. 
Durch die Teilsperrung der Bundesautobahn, wurde viel Verkehr durch Eichfeld umgeleitet. Hierbei entstanden durch den Schwerverkehr Schäden an den Bordsteinen und Gehwegen. Die Stadt soll hierfür vom Freistaat, ggf. der Autobahn GmbH Ersatz fordern.
Auf Nachfrage wird der Sachstand hinsichtlich der Installation von E-Ladesäulen erläutert.
Auf Nachfrage wird der Sachstand „Renovierung/Abnahme Dachreiter Michaeliskapelle Obervolkach“ erläutert.

Datenstand vom 30.01.2023 22:51 Uhr