Datum: 30.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schelfenhaus, Festsaal
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 23:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
01	Gedenken an den verstorbenen Ehrenbürger und Altbürgermeister Friedrich Ruß
02	Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
03	Neues Pumpwerk im Bereich der Schaubmühlwiese - hier Vorstellung der Planung
04	73. Fränkisches Weinfest 2023 - Konzeptvorstellung
05	Einrichtung einer Sicherheitswacht im Bereich der Stadt Volkach
06	Bürgerspital Stiftung Volkach; Vorlage der Jahresrechnung 2022 mit Bekanntgabe des Rechenschaftsberichts
07	Bekanntgaben & Berichterstattungen
07.01	Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
07.02	weitere Bekanntgaben
08	Wünsche & Anträge

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01. Gedenken an den verstorbenen Ehrenbürger und Altbürgermeister Friedrich Ruß

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		01

Vorbericht

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02. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		02

Vorbericht

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03. Neues Pumpwerk im Bereich der Schaubmühlwiese - hier Vorstellung der Planung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö	beschließend	03

Vorbericht

Der Anschluss von Obervolkach mittels einer Abwasserleitung nach Volkach ist wirtschaftlicher und umweltfreundlicher als der aufwändige Bau einer eigenen technischen Kläranlage vor Ort in Obervolkach. Herr Hoßfeld vom Ingenieurbüro Hoßfeld & Fischer stellt die aktuelle Planung der Kanalverbindungsleitung zwischen Obervolkach und Volkach vor. Um das Abwasser zukünftig der Kläranlage Volkach zuführen zu können, muss im Bereich der Schaubmühlwiese eine Pumpstation errichtet werden. Die technischen Zusammenhänge werden in der Projektvorstellung durch Hr. Hoßfeld erörtert.

Nachdem das Grundstück mit der Flurstück 471 der Gemarkung Volkach, der Stadt Volkach und nicht dem Kommunalunternehmen Volkach gehört, wird um formelle Zustimmung zur Planung gebeten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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04. 73. Fränkisches Weinfest 2023 - Konzeptvorstellung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		04

Vorbericht

Grundkonzept:        31 Standplätze / Standbetreiber sind mit von der Partie. Ein Standplatz im Bereich Imbiss (vegetarisches Angebot) wird voraussichtlich hierbei neu zu belegen sein.   

       Grundsätzlich haben sich die 2022 vorgenommen Änderungen (Stehplatzbereiche / Neuanordnung Imbiss-Stände / Verlagerung des BRK-Sanitätsdienstes) sehr bewährt – somit wird seitens der Verwaltung auch 2023 an dieser Konzeption festgehalten.

       Der Schaustellerbereich (Fahrgeschäfte & Co.) wird auch 2023 durch das Volksfestunternehmen Uebel & Sachs aus Schweinfurt/Niederwerrn als Generalpächter bestückt. Durch bauliche Veränderungen im Bereich des Parkplatzes am Freibad kann es zu einer Neuanordnung von Fahrgeschäften & Co. kommen – hier laufen aktuell noch die Planungen. Der Rummelplatz wird 2023 regulär von Freitag bis Montag geöffnet haben. Eine Sonderöffnungszeit zur Weinfestzugabe hängt aktuell noch von den Schausteller-Zulassungen und deren Terminplanung ab – aus Sicht der Verwaltung wäre sie möglich und aufgrund des Feiertags zur Angebotsergänzung sinnvoll. 

Öffnungszeiten:        Die Öffnungs- und Musikzeiten bleiben von Freitag bis Montag unverändert gegenüber den Vorjahren. Lediglich zur Weinfest-Zugabe am Dienstag, 15. August 2023 ist ein Festbetrieb bereits ab 14 Uhr mit Musikprogramm aufgrund des Feiertages geplant. 

WICHTIG: Auch 2023 haben alle Standbetreiber die Möglichkeit aufgrund des Feiertages zu öffnen.

Wunderkerzenzauber:        Der finale Wunderkerzenzauber wird als liebgewonnene Tradition am Weinfestmontag beibehalten. Ein Feuerwerk ist aktuell nicht geplant – es könnte stattdessen immer zu einer „Besonderheit“ bei Jubiläums-Weinfest-Ausgaben werden.

Musik- und Rahmenprogramm:        Das musikalische Programm mit Live-Bands wird im üblichen Umfang durchgeführt: Frankenbläser (angefragt), Stadtkapelle Volkach, Showband Ohlala, Musikkapelle Escherndorf, Symphonisches Blasorchester Volkach, Oldieband „Heaven“, Showband „Grumis“, Nachwuchs-Orchester und Jugendblasorchester Volkach, Country-Band „Daniel T. Coates“, 80er-Party-Band „RACE“.

       Der Kindernachmittag mit einem Kinderanimationsprogramm ist für Montag, 14. August ab 14 Uhr bis 18 Uhr terminiert.

Eintrittspreise (Fr. – Mo.):        Dauerkarte:        Vorverkauf: 5,00 € pro Person / 4 Tage

                       Abendkasse: 6,00 € pro Person / 4 Tage

       Tageskarte:        2,50 € pro Person / Tag

Allgemeiner Hinweis:        Vertragsangelegenheiten können aus rechtlichen Gründen nicht öffentlich behandelt werden. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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05. Einrichtung einer Sicherheitswacht im Bereich der Stadt Volkach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö	beschließend	05

Vorbericht

Allg. Infos zur Sicherheitswacht: www.polizei.bayern.de/wir-ueber-uns/sicherheitswacht/

Flyer für Kommunen: 
https://www.polizei.bayern.de/mam/wir-uber-uns/siwa_stmi_broschu%CC%88re_a5_27-11-18_druck.pdf

Organisatorisch sind die Sicherheitswachten einheitlich bei den örtlich zuständigen Polizeiinspektionen angegliedert. Feste Ansprechpartner betreuen sie dort in allen relevanten Angelegenheiten. Aus einer Hand erfahren sie die Unterrichtung zur aktuellen Sicherheitslage, die Dienstplanung und die konkreten Aufgabenzuweisungen für den Streifendienst. 

Ziel ist es, das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger in einem Gesamtkonzept „Prävention durch Präsenz“ zu stärken, um die Arbeit der Polizei dort unterstützen zu können. Die Sicherheitswacht wird in Abstimmung mit der PI Kitzingen und der Stadt –Ordnungsamt- Streifengänge an verschiedenen relevanten Örtlichkeiten (z. B. ÖPNV-Haltestelle, Altstadt, etc.) durchführen.

Die Auswahl der Bewerber obliegt der Polizeidienststelle, die auch die Ausbildung der Sicherheitswacht übernimmt. Diese Ausbildung ist umfangreich und zeitintensiv. Die Ausbildung umfasst grundsätzlich 40 Unterrichtseinheiten von 45 Min. mit abschließender Prüfung. Die Ausbildung erstreckt sich über einen Zeitraum von drei Monaten. Das Mindestalter für die Einstellung beträgt 18 Jahre; das Höchstalter 62 Jahre. Die durchschnittliche Arbeitszeit eines freiwilligen Helfers der Sicherheitswacht beträgt pro Monat mindestens ca. 5 Stunden. 

Die gesamten Kosten für die Sicherheitswacht übernimmt der Freistaat Bayern. 

Von der Polizeiinspektion Kitzingen würde die Installierung einer Sicherheitswacht in der Stadt Volkach begrüßt. Dem Polizeipräsidium Unterfranken wird der Einsatz einer Sicherheitswacht mit zunächst 6 Personen vorgeschlagen. Voraussetzung für die Installierung der Sicherheitswacht ist ein Beschluss des Stadtrates, dass die Einführung einer Sicherheitswacht in der Stadt Volkach befürwortet wird. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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06. Bürgerspital Stiftung Volkach; Vorlage der Jahresrechnung 2022 mit Bekanntgabe des Rechenschaftsberichts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö	beschließend	06

Vorbericht

In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft gem. § 77 KommHV nachzuweisen.
Die Jahresrechnung 2022 die hiermit dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben wird, schließt mit folgen-
den Ergebnissen ab und ist nach örtlicher Prüfung zur Feststellung (erneut) vorzulegen.
Ergebnis					Verwaltungs- haushalt Euro	Vermögens- haushalt Euro	insgesamt Euro
Soll-Einnahmen					222,30	37,26	259,56
Neue Haushaltseinnahmereste (+)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Haushaltseinnahmereste (-)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Kasseneinnahmereste (-)					0,00	0,00	0,00
Summe bereinigte Soll-Einnahmen					222,30	37,26	259,56
Soll-Ausgaben					222,30	37,26	259,56
Neue Haushaltsausgabereste (+)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Haushaltsausgabereste (-)					0,00	0,00	0,00
Abgang alter Kassenausgabereste (-)					0,00	0,00	0,00
Summe bereinigte Soll-Ausgaben					222,30	37,26	259,56
Etwaiger Unterschied					0,00	0,00	0,00
darin sind enthalten
Bezeichnung			Euro-Betrag			Haushaltsansatz
Zuführung zum Vermögenshaushalt			37,26			0,00
Überschuss (Zuführung an Allg.Rücklage)			37,26			0,00
Entnahme aus der Allgem. Rücklage			0,00			0,00
Zuführung vom Vermögenshaushalt			0,00			0,00
Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
Unerledigte Verwahrgelder						0,00
Unerledigte Vorschüsse						0,00
Stand des Vermögens u.d. Schulden			zu Beginn des Haushaltsjahres			am Ende des Haushaltsjahres
Rücklagen			213.980,08			214.017,34
+ Aktien RWE 247 Stück			8.709,22			10.223,33
- Schulden			0,00			0,00
= Vermögen			222.689,30			224.240,67
Weitere Einzelheiten sind den Unterlagen zur Haushaltsrechnung zu entnehmen.

Beschluss

Die Jahresrechnung ist nach örtlicher Prüfung zur Feststellung (erneut) vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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07. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		07

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07.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		07.01

Vorbericht

Ein Kaufangebot zum Ankauf einer privaten Grünfläche („Ödland“) wurde abgelehnt.

Eine wasserbauliche Maßnahme am Rothenbachsee (Biber-Absicherung und ökologische Aufwertung) wurde beschlossen.

Es wurden Planungsaufträge für das Feuerwehrhaus in Obervolkach vergeben.

Die Umrüstung von weiteren Straßenleuchten auf LED-Technik wurde beauftragt.

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07.02. weitere Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		07.02

Vorbericht

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08. Wünsche & Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)	Stadtratssitzung Volkach	30.01.2023	ö		08

Vorbericht

In Fahr sollten noch 2 Hundekotbeutelstationen aufgestellt werden.

In der Blütenstraße sollte vor dem Anwesen Hs.Nr. 22-24 (Gaststätte Braun, Bereich Friedhof, Kurve) die beschlossene Zickzack-Markierung „Halteverbot“ aufgestellt werden. Info LRA Kitzingen: Das einfräsen/markieren erfolgt witterungsbedingt, sobald die Temperaturen wärmer werden.

Das Panoramaschild an der Kirche in Fahr sollte erneuert werden, da es verblichen ist.

Aufgrund mehrerer Beiß-Vorfälle sollte eine Anleinpflicht für Hunde am Trimm-dich-Pfad geprüft werden.