Datum: 13.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schelfenhaus, Festsaal
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
01 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
02 Grünordnungsplan "Eichholz und Am Wert" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
03 Bekanntgaben & Berichterstattungen
03.01 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
03.02 weitere Bekanntgaben
04 Wünsche & Anträge

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01. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 13.02.2023 ö 01

Vorbericht

Es wurden keine Fragen seitens der Bürger gestellt.

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02. Grünordnungsplan "Eichholz und Am Wert" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 13.02.2023 ö beschließend 02

Vorbericht

Der Stadtrat der Stadt Volkach hat in seiner Sitzung am 10.12.2018 die Aufstellung des Grünordnungsplans „Eichholz und Am Wert“ in den Gemarkungen Astheim und Escherndorf beschlossen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde nach fristgerechter Bekanntmachung vom 05.10.2022 bis einschließlich 04.11.2022 durchgeführt. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 04.10.2022 unter Fristsetzung bis zum 04.11.2022. 
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in der Sitzung am 28.11.2022 eingehend behandelt und der Entwurf in der Fassung vom 28.11.2022 gebilligt und für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit nach § 4 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die öffentliche Auslegung fand vom 14.12.2022 – 16.01.2023 statt. 
Die eingegangenen Stellungnahmen sind bezüglich der enthaltenen Anregungen und Hinweise geprüft worden. 
Im Rahmen dieser zweiten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sind weitere Stellungnahmen eingegangen. Diese Stellungnahmen und die dazugehörigen Abwägungen finden sich im Anhang dieses Beschlussvorschlags. 
Der Stadtrat der Stadt Volkach berät daher über die vorgelegten Abwägungen aus der erneuten öffentlichen Auslegung. 
Im Ergebnis der Prüfung und Behandlung dieser Anmerkungen kann festgestellt werden, dass keine weiteren Planänderungen notwendig sind, die ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich machen. 
Dies erfordert somit eine Zustimmung und einen Satzungsbeschluss zum Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“.


Finanzielle Auswirkungen:

Hat die Vorlage finanzielle Auswirkungen?          nein            ja,
wenn ja:


Betrag
Haushaltsstelle
Haushaltsansatz
Noch verfügbar
einmalig
      €
     
      €
      €
laufend
      €
     
      €
      €

Erläuterungen, z.B. bei über- und außerplanmäßigen Einnahmen/Ausgaben: 

     

Beschluss

Die in der zweiten Auslegung erneut abgegebenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wurden behandelt. Im Ergebnis der Prüfung und Behandlung der Anmerkung wird festgestellt, dass keine weiteren Planänderungen notwendig sind, die ein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich machen. Die Stadt Volkach hält daher am Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“ fest.
Der Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“ in der Fassung vom 30.01.2023, bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen, wird hiermit nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen. 
Der Grünordnungsplan „Eichholz und Am Wert“ in der Fassung vom 30.01.2023 ist amtlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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03. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 13.02.2023 ö 03
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03.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 13.02.2023 ö 03.01

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 30.01.2023 bekannt:
Grundstücks-/Vertragsangelegenheiten: 
Langfristige Weiterentwicklung Bauhof Volkach und Wertstoffhof 
Der Volkacher Bauhof leistet mit über 20 Mitarbeitern für alle städtischen Objekte, Straßen, Grünflächen und für die Bevölkerung ganzjährig Serviceleistungen in Millionenhöhe. Der Bauhof ist über viele Jahrzehnte im Umgriff des Wohnquartiers Friedrich-Ebert-Str. mit teilweise gebraucht, beschafften Holzständergebäuden gewachsen und muss langfristig generalsaniert/modernisiert werden. Es gibt nicht genügend Sanitärräume, nur schlecht nutzbare Lagerräume und sehr lange Wege. Zudem ist der Wertstoffsammelplatz verbesserungswürdig. Dem Stadtrat wurde eine Machbarkeitsstudie/Wirtschaftlichkeitsbetrachtung vorgestellt. Der Bauhof mit dem Wertstoffsammelplatz soll aus wirtschaftlichen Gründen statt in einer aufwändigen Bestandssanierung mit kaum berechenbaren Kosten auf einer neu zu entwickelnden Fläche in kompakter Modulbauweise, energieeffizient neu gebaut werden. 2 Hallen können auf der neuen Fläche wiederverwendet werden. 
Des Weiteren wurde eine Grundstücksanfrage für ein Gewerbegrundstück im Sonnenberg beraten.

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03.02. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 13.02.2023 ö 03.02

Vorbericht

Der Bürgermeister informiert über folgende Baumaßnahmen des SBA Würzburg ü im nördlichen Lkr. Würzburg:
Voraussichtlich im 2. Quart. 23: WÜ57 Ausbau/Sanierung Strecke Ober-/Untereisenheim, ST2260 Deckensanierung der Strecke Prosselsheim – Kürnach

Des Weiteren informiert der Bürgermeister über folgendes
Baumaßnahmen des Landkreises Kitzingen, Deckensanierung der KT34, Ortsdurchfahrt Volkach, Fahrer Str.
Eine Linde am Festplatz musste wegen Trockenschäden in der Krone aus Sicherheitsgründen gefällt werden.
Die Kabelverlegungsarbeiten zur Stromversorgung des Wohnmobilstellplatzes an der Mainlände wurden begonnen.
Die Regierung erbittet Vorschläge zur Verleihung des Bürgerenergiepreises

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04. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 13.02.2023 ö 04

Vorbericht

Die Wassertemperatur im Hallenbad sollte wieder erhöht werden. Der Bürgermeister informiert über die erfolgten technischen Umbauten an der Steuerung/Heizung. Nach einem Versuchslauf von ca. 2 Wochen wird darüber entschieden.
Am Festplatz sind 2 Leuchtkörper defekt.

Datenstand vom 28.02.2023 12:14 Uhr