Datum: 27.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schelfenhaus, Festsaal
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
01 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
02 Glasfasererschließung Volkach, Fahr und Astheim durch GlasfaserPlus
03 Mitteilung über das Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
04 Bekanntgaben & Berichterstattungen
04.01 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
04.02 weitere Bekanntgaben
05 Wünsche & Anträge

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01. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö 01

Vorbericht

Auf Nachfrage wird der Sachstand hinsichtlich der Sicherung des Dachreiters und der Dacheindeckung an der Michaelskapelle in Obervolkach erläutert.

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02. Glasfasererschließung Volkach, Fahr und Astheim durch GlasfaserPlus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö 02

Vorbericht

Die Firma Glasfaserplus (Tochterunternehmen der dt. Telekom) möchte die Stadtteile Astheim, Fahr und die Stadt Volkach eigenwirtschaftlich mit Glasfaseranbindung erschließen. 

(n.b.: Die anderen Stadtteile werden von der Fa. Clevernet i.R. Förderprogramms „BayGibitR“ mit Glasfaser erschlossen, s. StR-Sitzung vom 12.09.2022.)
Herr Weigand, Firma Glasfaserplus, stellt die Pläne in der Sitzung vor. 
Für die Zusammenarbeit mit Firma Glasfaserplus soll eine „gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau“ abgeschlossen werden.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Pläne zum eigenwirtschaftlichen Ausbau der Stadtteile Astheim, Fahr und der Stadt Volkach zur Kenntnis. 
Mit der Firma Glasfaserplus wird die vorgelegte „gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau“ abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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03. Mitteilung über das Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö beschließend 03

Vorbericht

Mitteilung über das Abwägungsergebnis zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden­beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
Der Marktgemeinderat Schwarzach a. Main hat in seiner Sitzung vom 29.11.2022 die einge­gangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) zur o. g. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schwarzach a. Main sowie zu dem o. g. vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photo­voltaikanlage Düllstadt II“ behandelt. 

Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB:
In seiner Sitzung vom 29.11.2022 hat der Marktgemeinderat Schwarzach a. Main den Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungs­planes „Photovoltaikanlage Düllstadt II“ gebilligt und beschlossen, die Öffentlichkeits- und Behör­denbeteiligung (§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) durchzuführen.

Der Entwurf zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schwarzach a. Main mit Begründung i.d.F. vom 29.11.2022 und der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Düllstadt II“ i.d.F. vom 29.11.2022 mit Begründung und Umweltbericht sowie die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung und die umweltbezogenen Informationen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung liegen in der Zeit von Montag 30.01.2023 bis einschließlich Freitag 03.03.2023 im Rathaus des Marktes Schwarzach a. Main, Marktplatz 1, 97359 Schwarzach a. Main, aus und können dort während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden.
Zusätzlich werden die Auslegungsunterlagen auf der Homepage des Marktes Schwarzach a. Main (www.schwarzach-main.de) zur Verfügung gestellt.
Die Abgabe einer Stellungnahme zu den o. g. Entwürfen ist möglich bis einschließlich 03.03.2023. 

Zu jedem Bauleitplan wird um gesonderte Stellungnahme gebeten.

Beschluss

Beschluss 1 zum Flächennutzungsplan: 
Die Stadt Volkach hat keine Einwände zur geplanten 7. Änderung des Flächennutzungsplanes „Photovoltaikanlage Düllstadt II“, da die eigenen, städtischen Planungen durch das dortige Vorhaben nicht eingeschränkt werden.

Beschluss 2 zum Bebauungsplan:
Die Stadt Volkach hat keine Einwände zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Photovoltaikanlage Düllstadt II“, da die eigenen, städtischen Planungen durch das dortige Vorhaben nicht eingeschränkt werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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04. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö 04
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04.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö 04.01

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 13.02.2023 bekannt:

Es wurde ein Erschließungsträgervertrag für das geplante Baugebiet in Obervolkach abgeschlossen
Es wurden Grundstücke getauscht..

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04.02. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö 04.02

Vorbericht

Die Umbauten in der Heizungsanlage des Hallenbades Volkach zeigen erste Erfolge, es konnte eine Energie-Einsparung in Höhe von ca. 2.500 Euro/Monat erzielt werden. Die Wassertemperatur wird deshalb wieder um 1 ° auf die bisherigen ca. 29 ° (vor Energiekrise) erhöht.
Um das Baugebiet „Am Kartäuser“ in Astheim ggf. Richtung Westen zu erweitern, wurde eine Anliegerversammlung durchgeführt, um die Eigentümer zu informieren und das Meinungsbild abzufragen.
Der Bürgermeister berichtet von einer Besprechung mit Fachaufsicht, Kita-Träger, Verwaltung und Fachberatung i. S. Modulgruppe Kita Astheim. Die geplante temporäre Erweiterung des Kindergartens Astheim mittels einer Container-Modulgruppe wird nicht umgesetzt, da der ursprünglich hohe Bedarf für zus. Regel-Kindergartenplätze sich als zu gering herausgestellt hat und die Container für Krippenplätze nicht geeignet sind. Für eine Krippengruppe gibt es keine Betriebsgenehmigung seitens der Fachaufsicht, da die Container nur für eine Regelgruppe geeignet sind.  

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05. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 27.02.2023 ö 05

Vorbericht

Es wurden keine Wünsche und Anträge vorgetragen.

Datenstand vom 14.03.2023 07:23 Uhr