Datum: 12.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 21:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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01. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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01 |
Vorbericht
Eine Bürgerin beschwert sich über unvernünftige Hundehalter, welche u.a. im Trimm-dich-Pfad ihre Hunde freilaufen lassen und teilweise Jogger und Fußgänger anfallen.
Es besteht für große Hunde und Kampfhunde eine Hundehalteverordnung, danach wären die Hunde anzuleinen.
Die Stadt wird mittels Schilder und einer Pressemitteilung darauf hinweisen.
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02. Verbesserung Radverkehrsnetz; möglicher Ausbau im südl. Stadtbereich (KT 29/ Radweg "Kanaltrasse")
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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beschließend
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02 |
Vorbericht
Die Anbindung des von Einheimischen und Gästen stark frequentierten „Deutschland-Netz“ Radwegs im Bereich „Mainkanal“ und Kanalbrücke Nordheim a.M. soll verbessert werden, da die insbesondere steile, unbefestigte Aufstiegsstelle am Betriebshof des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes seit vielen Jahren zu Beschwerden führt. Viele Radfahrer/innen fahren unzulässigerweise auf der schmalen Brückenkappe (die nur der Wartung dient) entgegen der Fahrtrichtung. Der Bereich wird bei Begehungen seit langem als „mangelhaft“ / „verbesserungsbedürftig“ moniert. Der Lkr. Kitzingen würde die Beseitigung der Schwachstelle an der Kreisstraße „begrüßen“, baut aber selbst keine Radwege und überlässt dies den Kommunen.
Das Büro Weimann hat auf Grund der Vorschläge und Beratung ein aktualisiertes Konzept für die Anbindung vorgelegt (kürzere Variante und mit Fußgängertreppe). Über diese Variante wurden Gespräche mit der Straßenverkehrsbehörde, Umweltbehörde und dem WSA Schweinfurt, Außenbezirk Volkach geführt. Über die Variante besteht grundsätzlich Einvernehmen.
Die Gesamtkosten (incl. Planung) würden ca. 150.000 bis 180.000 Euro betragen.
Radwegebau-Maßnahmen sind über verschiedene Förderprogramme grundsätzlich förderfähig (ca. 75 - 80 % Förderquote) mit einem kommunalen Eigenanteil von ca. 20 – 25%.
Da die Anbindung einen großen Nutzen/Sicherheitsgewinn insbesondere für die beiden anderen VGem-Gemeinden Sommerach und Nordheim a.M. auf der Weininsel hat, wurden bereits Gespräche geführt, ob diese sich eine finanzielle Beteiligung am kommunalen Eigenanteil grds. vorstellen könnten. Beschließen müssen es aber letztendlich die zuständigen Gemeinderäte.
Die Beteiligung sollte etwa sich an der Einwohnerzahl (Hauptwohnsitz), bzw. „VG-Schlüssel“ orientieren (Volkach 8753, Sommerach 1420; Nordheim a.M. 1036).
D.h. der verbleibende komm. Eigenanteil von 20-25% würde wieder mit ca. 80% auf Volkach und jew. für 10% Nordheim und Sommerach analog des VG-Schlüssels umgelegt.
Beschluss
Das Konzept wird gebilligt. Wenn sich die Gemeinden Sommerach und Nordheim am Main -wie vorgeschlagen- anteilig beteiligen, soll die Radwege-Baumaßnahme weiterverfolgt werden (Vorentwurfsplanungen, Grundstückangelegenheiten, Vertragsangelegenheiten mit dem WSA), zwecks Beantragung der Maßnahme für ein passendes Radwege-Förderprogramm.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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03. Sondernutzungsfläche Außenbestuhlung Café M - Hauptstraße 27 + 29, Volkach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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beschließend
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03 |
Vorbericht
Das Café M beantragt ab diesem Jahr zu der bereits genehmigten Sondernutzungsfläche vor dem Anwesen Hauptstraße 27 (31,25 m²) zusätzlich eine Sondernutzung vor dem Anwesen Hauptstraße 29 (28,88 m²). Diese Fläche wurde bereits während der Corona-Pandemie so genutzt.
Die Fläche soll jährlich wiederkehrend vom 1. April bis 31. Oktober genutzt werden.
Sollte das Hotel Belle Vue die Fläche selbst nutzen wollen, ist die Sondernutzung des Café M aufzuheben.
Beschluss
Der zusätzlichen Sondernutzungsfläche (28,88 m²) jährlich von April bis Oktober vor dem Anwesen Hauptstraße 29 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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04. Glasfaserausbau Ortsteile Volkach - hier: Update aktueller Stand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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vorberatend
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04 |
Vorbericht
Für den von der Stadt beauftragten Breitbandausbau des Glasfasernetz durch die Bietergemeinschaft Diroba GmbH & Co KG/Clevernet GmbH in den Ortsteilen Gaibach, Obervolkach, Rimbach, Krautheim, Eichfeld, Dimbach, Escherndorf und Köhler fand Mitte Mai eine Bauanlaufbesprechung mit der ausführenden Baufirma Diroba statt.
Gemäß Bauzeitenplan beginnen die Arbeiten Anfang Juni in den Ortschaften Köhler und Escherndorf und sollen für alle Ortschaften bis Ende April 2024 abgeschlossen sein.
Die ersten Hausanschlüsse wurden bereits in Köhler hergestellt.
Folgende Ausführungszeiten für die einzelnen Ortschaften sind gemäß vorliegenden Bauzeitenplan eingetaktet:
- Escherndorf + Köhler: Anfang Juni – Mitte August 2023
- Astheim: Mitte Juli – Ende September 2023
- Hallburg: Ende Juli – Anfang September 2023
- Obervolkach: Anfang Oktober – Ende Dezember 2023
- Rimbach: Mitte September – Mitte Dezember 2023
- Gaibach: Anfang Dezember 2023 – Mitte Februar 2024
- Eichfeld: Anfang Januar – Anfang März 2024
- Krautheim: Mitte Februar – Ende März 2024
- Dimbach: Ende Februar – Ende April 2024
Vor Baubeginn wird in den einzelnen Ortschaften jeweils eine Bauanlaufbesprechung gemeinsam mit dem jeweiligen Ortssprecher, der Bauverwaltung, dem Bauhof, dem Planungsbüro und der ausführenden Baufirma Diroba stattfinden, bei der Einzelheiten zum Ablauf des Glasfaserausbaus definiert werden. Im Zuge von regelmäßigen Jour-Fixen vor Ort werden der Baufortschritt und das weitere Vorgehen abgestimmt. Um eine ordnungsgemäße Bauabwicklung im Tiefbau (insbesondere der Gehwegoberflächen) und bei der Vertragserfüllung zu gewährleisten sind seitens der Stadt das Büro Först und Weimann beratend beauftragt, damit die Bauherrenaufgaben erfüllt werden.
Die Zuständigkeit der Stadt Volkach umfasst die Baubegleitung und Koordination des Glasfaserausbaus auf öffentlichem Grund.
Das Herstellen der jeweiligen Hausanschlüsse für den Glasfaseranschluss, die vorher von der Fa. Clevernet für alle Haushalte in den Ortschaften abgefragt wurde, ist privatrechtlich zwischen dem jeweiligen Grundstückseigentümer und der Fa. Clevernet geregelt, somit übernimmt die Stadt Volkach keine Koordination der einzelnen Hausanschlüsse.
Zur Herstellung der von den Eigentümern beauftragten Hausanschlüsse werden vorab von der Baufirma Hausbesichtigungen angeboten und durchgeführt. Hier wird darauf hingewiesen, dass die Baufirma Ausweise vorlegen müssen, um sich als Mitarbeiter der Fa. Diroba oder Fa. Clevernet ausweisen zu können.
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05. Bekanntgaben & Berichterstattungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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05 |
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05.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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05.01 |
Vorbericht
Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2023 bekannt:
Es wurden Straßen- und Kanalbauarbeiten für die Frank Ritter Straße vergeben.
E wurden zwei Grundstücksverkäufe beschlossen.
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05.02. weitere Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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05.02 |
Vorbericht
Herr Bürgermeister Bäuerlein, informiert auf Grund einer Nachfrage der SPD-Fraktion zu privaten Brunnen im Bereich der Stadt Volkach, dass für die Genehmigung von Brunnen etc. der Landkreis zuständig ist und wir somit über keine gesicherten Daten hierüber verfügen. Alle (dem LRA Kitzingen angezeigten) Brunnen werden verbeschieden und die Wasserrechtsbescheide des LRA mit Auflagen versehen. Die Stadt wird als Träger öff. Belange vor Erlass des Bescheides gehört und schließt sich zu wasserfachlichen Belangen im Genehmigungsverfahren der Meinung der Wasserbehörden an.
Zum Umgang mit Wasser gab es seitens der Stadt schon öffentliche Veranstaltungen/Aktionen zum Thema Wassersparen. Die Stadtgärtner praktizieren im Rahmen des ökologischen Grünflächenmanagements bereits seit Jahren den wasserschonenden Umgang mit Pflanzen und Beeten. Wir werden im Newsletter und dem Mainschleifenkurier die Bürger/innen zum Thema „Wassersparen“ hinweisen.
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06. Wünsche & Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Volkach (Stadt Volkach)
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Stadtratssitzung Volkach
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12.06.2023
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ö
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Vorbericht
Frau Rauch regt an, an einer Sitzgruppe im Bereich des alten Bahnhofes noch einen Abfallkorb anzubringen.
Herr Linke erbittet Informationen über die Ausführung von Putz-Reparaturarbeiten an der alten Schule in Gaibach. Diese werden demnächst ausgeführt.
Herr Dinkel möchte wissen, wann die Straßensanierung des Kapellenwegs erfolgt. Dies ist ab Ende Juni eingeplant.
Datenstand vom 27.06.2023 08:12 Uhr