Datum: 26.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
01 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet
02 Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach - hier: nochmalige Vorstellung der Vorplanung für Einleitung VGV-Vf.
03 Vorstellung/Sachstand der akt. Jugendarbeit durch den Jugendhausleiter Herrn Ihrig
04 Bebauungsplan "Wohnanlage Rimbacher Str." gem. § 13a i. V. m. § 13 BauGB, erneute Abwägung und Satzungsbeschluss
05 Bekanntgaben & Berichterstattungen
05.01 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
05.02 weitere Bekanntgaben
05.03 Bekanntgabe Ergebnis Altlastenuntersuchung Altes Feuerwehrhaus und Mainlände
05.04 Bekanntgaben - Sitzung des Umweltausschusses
06 Wünsche & Anträge

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01. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 01

Vorbericht

Es wurden keine Fragen seitens der Bürgergestellt.

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02. Neugestaltung des Mainvorlandes in Volkach - hier: nochmalige Vorstellung der Vorplanung für Einleitung VGV-Vf.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö beschließend 02

Vorbericht

Mit europäischen Finanzmitteln für regionale Entwicklung (EFRE) soll das Mainvorland mitsamt seiner Altlast zukünftig saniert und für die Bevölkerung aufgewertet werden. Die Stadt hat sich erfolgreich auf das EFRE- Programm beworben, das bis zu 80% Fördermittelzuschuss vorsieht. und die „Entsiegelung, Renaturierung und Neugestaltung der Mainlände“ wurde als ein Vorzeigeprojekt nur weiteren sieben Städten ausgewählt. Der Stadtverwaltung liegt diesbezüglich ein Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vor.
Bereits in der Bedarfsmitteilung zur Städtebauförderung wurde die Maßnahme bei der Regierung von Unterfranken angemeldet. Siehe auch den vom Stadtrat beschlossenen Rahmenplan und die Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderprogramm.
Landschaftsarchitekt Herr Schäffner vom Büro arc-grün, stellte bereits in der Sitzung vom 28.09.2020 die Vorplanung mit den Ergebnissen aus dem Bürgerworkshop vom 05.04.2019 vor. Die abgestimmte Planung ist seit dem auf der Homepage der Stadt Volkach einzusehen. Am 27.03.2023 wurde im Gremium die Wegebeziehung (Wegfall „Busstraße“) beraten und beschlossen.
Mit dem heutigen Tag stellt Herr Schäffner nun die darauf basierende fertiggestellte Vorentwurfsplanung (LPH 2) vor. Diese Planung dient dem weiteren Planungsprozess als Grundlage. Kleinere Änderungen sind noch möglich und mit dem zukünftigen Planungsbüro abzustimmen.

Beschluss

Die Vorplanung, samt der dazugehörigen Kostenschätzung des Büro arc-grün in Ihrer vorgestellten Fassung, wird durch den Stadtrat gebilligt.
Die Verwaltung wird damit beauftragt das für die weiteren Planungsschritte notwendige VgV-Verfahren für die Leistungsphasen 3-9 zu initiieren.
Des Weiteren wird die Verwaltung damit beauftragt die Leistungsphase 3 zu erarbeiten und diese mitsamt der Kostenberechnung dem Stadtrat zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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03. Vorstellung/Sachstand der akt. Jugendarbeit durch den Jugendhausleiter Herrn Ihrig

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 03

Vorbericht

Jugendhausleiter Hr. Ihrig informiert über die aktuelle Jugendarbeit in Volkach und über das Jugendhaus.

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04. Bebauungsplan "Wohnanlage Rimbacher Str." gem. § 13a i. V. m. § 13 BauGB, erneute Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö beschließend 04

Vorbericht

Der Stadtrat der Stadt Volkach hat in seiner Sitzung am 24.01.2022 beschlossen den Bebauungsplan „Wohnanlage Rimbacher Straße“ aufzustellen. 
Die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung erfolgte in der öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 08.11.2021 sowie in einer Anliegerversammlung vom 30.09.2021.
Der Stadtrat der Stadt Volkach hat am 24.01.2022 den Entwurf des o.g. Bebauungsplans in der Fassung vom 23.11.2021 gebilligt und beschlossen, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die förmliche Beteiligung der Fachbehörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung wurden vom 04.02.2022 bis einschließlich 08.03.2022 durchgeführt. 
Der Stadtrat der Stadt Volkach hat am 25.04.2022 in der öffentlichen Sitzung die Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf vom 23.11.2021 behandelt, die öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander abgewogen und den Bebauungsplan "Wohnanlage Rimbacher Straße" in seiner geänderten Fassung vom 25.04.2022 gebilligt und beschlossen, aufgrund der u. a. Änderungen eine erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen. 
Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die erneute Behördenbeteiligung wurden in der Zeit 13.05.2022 bis einschließlich 15.06.2022 durchgeführt.
Der Stadtrat der Stadt Volkach hat in der Sitzung am 26.09.2022 die von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen zum geänderten Entwurf behandelt und hat den Bebauungsplan mit Begründung in der Fassung vom 25.04.2022 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Wegen des eingereichten Antrags, den Vollzug des Bebauungsplans vorläufig auszusetzen, hat die Stadt Volkach - trotz Beschluss des bayer. Verwaltungsgerichtshofs vom 16.12.2022, den Antrag zu verwerfen - die vorgebrachten formellen und materiellen Bedenken des Antragsstellers zur Kenntnis genommen und gewürdigt.
Aufgrund der hierdurch veranlassten Ergänzungen und Anpassungen hat der Stadtrat der Stadt Volkach den Satzungsbeschluss vom 26.09.2022 aufgehoben und den Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung der redaktionellen Änderung vom 13.03.2023 gebilligt und beschlossen, eine erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 BauGB durchzuführen.
Die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und die erneute Behördenbeteiligung wurden in der Zeit 27. März 2023 bis einschließlich 28. April 2023 durchgeführt. 
Die Bebauungsplanunterlagen in der redaktionell geänderten Fassung vom 13.03.2023 lagen in der Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Volkach aus. 

Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung 
Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung wurden 7 Stellungnahmen mit Einwendungen abgegeben, bzw. wurden die bereits vorhandenen Einwendungen „aufrecht“ erhalten.
Die eingegangenen Stellungnahmen sind mit originalem Wortlaut der Anlage 1 „Abwägungsvorlage“ vom 31.05.2023 ab Seite 3 bis Seite 14 zu entnehmen. 
Zur besseren Nachvollziehbarkeit der vergangenen Stellungnahmen sind die Abwägungen vom 25.04.2022 und vom 26.09.2022 als Anlage beigefügt.  
Die Stellungnahmen wurden dem Stadtrat vollinhaltlich bekanntgegeben.
Ergebnis der erneuten Beteiligung der Fachbehörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange 
Im Rahmen der erneuten Beteiligung der Fachbehörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden 14 Stellungnahmen ohne Einwendungen oder Anregungen abgegeben.

Beschluss

Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander wurden die im Zuge der erneuten öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen zur Kenntnis genommen. 
Dabei wurde entschieden, dass den Einwendungen nicht entsprochen wird. 
Mit der vorliegenden Abwägung besteht Einverständnis.
Der Stadtrat der Stadt Volkach beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan "Wohnanlage Rimbacher Straße" in der Fassung vom 13.03.2022 als Satzung. 
Die Verwaltung wird beauftragt, die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 BauGB vorzunehmen.

Anlagen 
  1. Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange vom 31.05.2023
  2. Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange vom 25.04.2022
  3. Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange vom 26.09.2022
  4. Bebauungsplan in der Fassung vom 13.03.2023
  5. Begründung inkl. Anlagen zum Bebauungsplan in der Fassung vom 13.03.2023

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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05. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 05
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05.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 05.01

Vorbericht

Der Bürgermeister gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 12.06.2023 bekannt:
In einem Klageverfahren in einer Bauangelegenheit wurde ein Fachanwalt beauftragt.
Die Objektplanung für die Umgestaltung der Büroräume im Anwesen Hauptstraße 20 (städt. Gebäude ehem. „Spital“) wurde beauftragt.
Es wurden Grundstücksgeschäfte beschlossen.

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05.02. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 05.02

Vorbericht

In Obervolkach „Am Wehr“ wurden abgestorbene Bäume gekürzt. Die Stümpfe bleiben als Biotop erhalten.
Weinbergneuordnung Escherndorf: Es fand ein Workshop „Flurwerkstatt“ am 20.06.2023 statt, wo den Anliegern ein erstes Denkmodell vorgestellt wurde.
Zur geplanten Dorferneuerung in Eichfeld fanden abschließende Abstimmungsgespräche (Umleitungen, Haltestellen) statt. Die Entwurfsplanung kommt in Kürze in den Stadtrat. Es soll 2024 mit der Maßnahme begonnen werden.

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05.03. Bekanntgabe Ergebnis Altlastenuntersuchung Altes Feuerwehrhaus und Mainlände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 05.03

Vorbericht

Mainvorland:
Seit 2016 laufen die Erkundungen zu den kartierten Altlasten im Mainvorland Volkach. Die Altlast befindet sich im Bereich zwischen den Anlegestellen der Hotelschiffe und der neuen Mainbrücke.
Hierüber wurde das Gremium laufend informiert.

Nach Durchführung der orientierenden Altlastenuntersuchungen, wurde durch die zuständige Behörde (WWA) weiterer Untersuchungsbedarf angeordnet. Die anschließend durchgeführte Detailuntersuchung vom März 2022 durch unseren Baugrundgutachter kam zu dem Ergebnis, dass die Altlast keine erhebliche Gefahr für die Umwelt darstellt und eine vollständige Sanierung der Altablagerungen unverhältnismäßig wäre.

Um die Ergebnisse der Detailuntersuchung noch einmal zu verifizieren, musste im Okt. 2022 ein Grundwassermonitoring durchgeführt werden. Das Ergebnis bestätigte die Annahmen aus der Detailuntersuchung. 
In der abschließenden Stellungnahme des LRA Kitzingen in Zusammenarbeit mit der WWA, wurden u.a. folgende Auflagen für den Umgang mit der Altlast festgelegt:

  • bei den Baumaßnahmen zur Umgestaltung des Mainvorlandes ist die Begleitung eines Bodenschutz-Sachverständigen erforderlich
  • Bei Tiefbauarbeiten in kontaminierten Bereichen sind die Verunreinigungen soweit möglich zu entfernen
  • Für den Zeitraum der Baumaßnahmen, sowie 2 Jahre danach ist ein Monitoring erforderlich

Altes Feuerwehrhaus:
Die Altlast beim alten Feuerwehrhaus in Volkach wurde ebenfalls abschließend untersucht und durch die Fachbehörden bewertet. Von der Altlast im tangierten städtischen Grundstück des künftigen Entlastungsparkplatzes geht aktuell keine Gefahr aus.

Der Ursprung der Altlast befindet sich nicht auf dem städtischen Grundstück. Um die Altlast abschließend bewerten, und die weitere Vorgehensweise festlegen zu können, müsste der Eigentümer des voraussichtlichen benachbarten „Verursachergrundstückes“ Altlastenuntersuchungen in Auftrag geben. 
Die Stadt Volkach wird dazu aufgefordert die zukünftige städtebauliche Planungen zum Parkplatz auf dem Grundstück des alten FW-Hauses frühzeitig mit den Behörden abzustimmen. Die Planung muss bodengutachterlich begleitet werden.
Es können somit die Planungen für den Entlastungsparkplatz weitergeführt werden.

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05.04. Bekanntgaben - Sitzung des Umweltausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 05.04

Vorbericht

Die Verwaltung hat im Frühjahr die Fraktionen um Themenvorschläge für den Umweltausschuss gebeten. Da bisher keinerlei Themenvorschläge von den Fraktionen kamen hat die Verwaltung nun selbst um eine Sitzung bemüht Am 17.07. ist eine öffentliche Sitzung des Umweltausschusses mit Einladung der Öffentlichkeit geplant.
Wir konnten als Referenten Herr Christian von der Stein-Hartmann, Institut für Geographie und Geologie, Professur für Klimatologie an der Universität Würzburg gewinnen.
Für den 17.07.2023 ist eine öffentliche Sitzung des Umweltausschusses geplant. Ein Tagesordnungspunkt wird sein:
Ein Vortrag mit dem Thema:
„Cooles Grün für heiße Städte – wie sich die Bau(m)struktur auf das Klima in der Stadt auswirkt.“

Herzliche Einladung an alle Interessierten

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06. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 26.06.2023 ö 06

Vorbericht

Herr Römmelt spricht die Sitzordnung im Sitzungssaal an: Diese sei für die innen Sitzenden unpraktisch, da sich diese zur Leinwand drehen müssen. (Anmerkung der Verwaltung: Der Sitzungsort und die Sitzordnung wurden vom Gremium am 13.03.2023 mehrheitlich festgelegt).
Der Sachstand bezüglich der Errichtung einer Außengruppe in Nordheim am Main für den Kindergarten Volkach wurde erläutert. Das Personal ist eingestellt, die Einrichtung ist in Bearbeitung. Start ist für den 11.09.2023 geplant.
Hinsichtlich der Breitbanderschließung durch die Firma Diroba/Clevernet gibt es Beschwerden über das Auftreten deren Mitarbeiter und der technischen Ausführung der Hausanschlüsse. Die Verwaltung wird sich kurzfristig mit den Firmen treffen und die Angelegenheiten beim Jourfix ansprechen. 
Die Markierung und Beschilderungen am Entlastungsparkplatz am Freibad sollten baldmöglich erfolgen, da es immer wieder zu „Falschparkern“ kommt. 

Datenstand vom 25.07.2023 11:28 Uhr