Datum: 07.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Rathaus
Gremium: Stadtrat Volkach
Körperschaft: Stadt Volkach
Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:41 Uhr bis 21:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
01 Eröffnung der Sitzung
01.01 Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung
02 Finanzplan, Stellenplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Volkach für das Haushaltsjahr 2025
03 Neugestaltung Mainlände Volkach - Vorstellung aktueller Planungsentwurf
04 Bekanntgaben & Berichterstattungen
04.01 Bericht aus dem Klimaschutzmanagement
04.02 Bericht aus der ILE MainschleifePlus
04.03 Bericht über die laufenden Baumaßnahmen
04.04 weitere Bekanntgaben
05 Wünsche & Anträge
06 Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

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01. Eröffnung der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 01
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01.01. Bekanntgabe aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 01.01

Vorbericht

Erster Bürgermeister Heiko Bäuerlein gibt aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 24.03.2025 bekannt:

  1. Vertragsangelegenheit: 
  • Vorstellung/Information „Bauherrenmodell“ für Ersatzneubau Bauhof

  1. Grundstücksangelegenheiten:
  • Bereinigung Grundstückszuschnitt Zufahrt Friedhof
  • Antrag auf Pachtanpassung für Weinbergsflächen
Kaufangebot für Flächenveräußerung für Standort eines Mobilfunkmastes

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02. Finanzplan, Stellenplan und Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Volkach für das Haushaltsjahr 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö beschließend 02

Vorbericht

Der Finanzplan wurde gem. Art. 70 Abs. 5 GO und § 24 KommHV der voraussichtlichen Entwicklung angepasst, für den Zeitraum von fünf Jahren fortgeschrieben und dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt. Als Ausgangswerte wurden die Ansätze der einzelnen Haushaltsstellen übernommen.
Im Stellenplan nach § 6 KommHV sind 1 Beamtenstelle, 70,1 tariflich Beschäftigte und 6 Nachwuchs-kräfte ausgewiesen.
Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wurden die Zahlen der im Vorjahreshaushalt beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung zugrunde gelegt und entsprechend der letzten Rechnungsergebnisse und der bisherigen Ergebnisse des laufenden Jahres fortgeschrieben.
Der zur Beratung vorliegende Arbeitshaushaltsplan ist in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. 
Das Gesamtvolumen beträgt 39.140.150 €. 
Der Verwaltungshaushalt umfasst 24.152.950 €, der Vermögenshaushalt 14.987.200 €.
Zum Ausgleich des Haushaltes 2025 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 2.200.000 € erforderlich.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird vorsorglich auf 4.000.000 € festgesetzt.
Nähere Einzelheiten sind dem Vorbericht und den Anlagen zum Haushaltsplan zu entnehmen.
Nach Bekanntgabe des Vorberichts und Beratung der Haushaltsansätze wird vorgeschlagen, dem Finanzplan, dem Stellenplan und der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen zuzustimmen.

Beschluss

Der Vorbericht wird zur Kenntnis genommen.
Der Finanzplan für den Zeitraum bis 2028 wird anerkannt.
Im Stellenplan werden 1 Beamtenstelle, 70,1 tariflich Beschäftigte und 6 Nachwuchskräfte ausgewiesen.
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 wird in den Einnahmen und Ausgaben
a) im Verwaltungshaushalt auf 
b) im Vermögenshaushalt auf 
    festgesetzt.
24.152.950 €
14.987.200 €
Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in Höhe von 2.200.000 € vorgesehen.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt
Die Steuersätze (Hebesätze) werden unverändert wie folgt festgesetzt:

-        Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe)
560 v.H.
-        Grundsteuer B (sonstige Grundstücke)
355 v.H.
-        Gewerbesteuer 
380 v.H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 4.000.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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03. Neugestaltung Mainlände Volkach - Vorstellung aktueller Planungsentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö vorberatend 03

Vorbericht

Die Vorplanung der Mainlände mit Kostenschätzung des Büro arc-grün wurde durch den Stadtrat am 26.06.2023 einstimmig gebilligt. Die Verwaltung wurde beauftragt das für die weiteren Planungsschritte notwendige VgV-Verfahren für die Leistungsphasen 3-9 zu initiieren und die die Leistungsphase 3 zu erarbeiten und diese mitsamt der Kostenberechnung dem Stadtrat zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen. 
Das Landschaftsplanungsbüro adlerolesch, Frau Wild und Architektin Frau Weimann, Bauamt, stellen nach der erfolgten Beteiligung aller Träger öffentlicher Belange und den durchgeführten Voruntersuchungen / Begehungen / Scopingterminen den Sachstand und die fortgeführte akt. Entwurfsplanung vor.

Beschluss

Die vorgestellte Entwurfsplanung wird zustimmend zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt mit dieser Fassung weiter zu planen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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04. Bekanntgaben & Berichterstattungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 04
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04.01. Bericht aus dem Klimaschutzmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 04.01

Vorbericht

Erster Bürgermeister Heiko Bäuerlein berichtet über folgende aktuelle Informationen zum Klimaschutzmanagement:
  • Frau Königer macht akt. eine Weiterbildung zur kommunalen Energiewirtin.
  • Die Studie/Berechnung des IfE zu „Dachflächen PV auf städt. Gebäuden“ wird in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

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04.02. Bericht aus der ILE MainschleifePlus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 04.02

Vorbericht

Erster Bürgermeister Heiko Bäuerlein berichtet über folgende aktuelle Informationen zur ILE:
  • Der ILE Mainschleife Plus Jahresbericht für 2024 ist genehmigt
  • Herzliche Einladung zur ILE Radtour am 26.04.2025.

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04.03. Bericht über die laufenden Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 04.03

Vorbericht

Erster Bürgermeister Heiko Bäuerlein berichtet über die aktuell laufenden Baumaßnahmen der Stadt Volkach.
  • Barrierearmer Stadtzugang: Die Unterführung ist wieder offen. Die Maßnahme „barrierearmer Stadtzugang“ ist (wie der Busparkplatz und der Pkw-Parkplatz „Brückenohr“) ein Baustein im Rahmen der Neugestaltung des Mainvorlandes.
  • Kanalradweg: Bauarbeiten im Zeitplan
  • Dorferneuerung Eichfeld: Am 05.05.2025 um 18 Uhr ist die Übergabe des Förderbescheides vom ALE
  • Freibad: Die Baumaßnahmen gehen gut voran.
  • Rothenbachsee: Sicherungsmaßnahme ist abgeschlossen.

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04.04. weitere Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 04.04

Vorbericht

Erster Bürgermeister Heiko Bäuerlein berichtet über folgende weitere Themen:
  • Personalangelegenheit: 
Im Organisationsbereich der Verwaltungsgemeinschaft fand eine interne Umsetzung statt: Herr Martin Müller ist ab 01.04.2025 neuer Geschäftsstellenleiter.
  • Der Abschlussbericht des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts des Landkreises Kitzingen liegt vor. Die Informationen werden auf den bekannten Kanälen (Bürger-Newsletter, Heimat Info-App, Homepage, etc.) veröffentlicht.

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05. Wünsche & Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 05

Vorbericht

Aus der Mitte des Gremiums werden folgende Wünsche oder Anträge vorgetragen:
  • Felix Engert: erkundigt sich zur Verfahrensweise der Schaukästen im Oberen Tor (Nutzungsentgelt)

  • Barbara Nikola-Bier: 
Anmeldefrist der Kommunen für Stadtradeln läuft aktuell, ist die Stadt Volkach bereits angemeldet?
DJK Astheim: Lob an Hr. Brezina bezüglich Suche nach Räumen für Hallenersatz; Nachfrage nach dem Zeitplan/Ausführung für die Hallensanierung.
SV Obervolkach: Sachstand Sanierung Schotterweg zum Sportplatz

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06. Bürger fragen - der Stadtrat antwortet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Volkach (Stadt Volkach) Stadtratssitzung Volkach 07.04.2025 ö 06

Vorbericht

Aus der Mitte der anwesenden Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

Datenstand vom 08.04.2025 13:26 Uhr