Datum: 21.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Wachenroth
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2024
1.1 Ergebnisse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
2 Serveraustausch
3 Vergaben
3.1 Vergabe der Ingenieurdienstleistungen für gemeindliche Vorhaben im Rahmen der Erneuerung der Kreisstraße ERH 23 in Kleinwachenroth
3.2 Vergabe Sanierung Kriegerdenkmal Warmersdorf
4 Europawahl 2024
4.1 Einteilung der Stimmbezirke, Abstimmungs- und Auszählungsräume
4.2 Erfrischungsgeld bei den Europawahlen 2024
5 Bürgerentscheid "Gemeindeeigene Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen"
5.1 Festlegung des Abstimmungstages
5.2 Einteilung der Stimmbezirke, Abstimmungs- und Auszählungsräume
5.3 Bestimmung eines Abstimmungsleiters
5.4 Bildung eines Abstimmungsausschusses
6 Bekanntgaben und Informationen
6.1 Informationen des Ersten Bürgermeisters
6.2 Informationen über Sachbehandlungen aus der letzten Sitzung
6.3 Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 22.02.2024 wurde bekannt gegeben. Einwände dagegen wurden nicht erhoben. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.1. Ergebnisse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 1.1
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2. Serveraustausch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 2

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt. Sobald alle Informationen vorliegen, wird der Tagesordnungspunkt erneut behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 3
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3.1. Vergabe der Ingenieurdienstleistungen für gemeindliche Vorhaben im Rahmen der Erneuerung der Kreisstraße ERH 23 in Kleinwachenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 3.1

Beschluss

Der Markt Wachenroth vergibt die Ingenieurdienstleistungen für die gemeindlichen Bereiche Gehwege, Kanalisation und Wasserversorgung aufgrund des Honorarangebots vom 31.01.2024 über 63.564,59 € an die Valentin Maier Bauingenieure AG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.2. Vergabe Sanierung Kriegerdenkmal Warmersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 3.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth vergibt die Sanierungsarbeiten am Kriegerdenkmal Warmersdorf zum Angebotspreis von 3.748,50 € an die Firma Weeger Natursteinwerk GmbH, Attelsdorf 2, 96132 Schlüsselfeld. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Europawahl 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 4
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4.1. Einteilung der Stimmbezirke, Abstimmungs- und Auszählungsräume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Bildung des Stimmbezirk 1, Stimmbezirk 2 und des Briefwahlbezirks in aufgeführter Weise.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.2. Erfrischungsgeld bei den Europawahlen 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Bei den Europawahlen und dem Bürgerentscheid 2024 wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 40,00 € pro Wahlhelfer gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bürgerentscheid "Gemeindeeigene Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 5
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5.1. Festlegung des Abstimmungstages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dass der Bürgerentscheid „Gemeindeeigene Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen“ am 09. Juni 2024 stattfindet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.2. Einteilung der Stimmbezirke, Abstimmungs- und Auszählungsräume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, einen Briefwahlvorstand einzurichten und die Stimmbezirkseinteilung wie bisher beizubehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.3. Bestimmung eines Abstimmungsleiters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, Frau Jasmin Göring als Abstimmungsleiter für den Bürgerentscheid am 09. Juni 2024 zu berufen. Als Stellvertreter wird Herr Jürgen Reingruber bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5.4. Bildung eines Abstimmungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 5.4

Beschluss

Die Ausführungen dienen dem Marktgemeinderat zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 6
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6.1. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö beschließend 6.1
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6.2. Informationen über Sachbehandlungen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 6.2
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6.3. Anträge und Informationen aus dem Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 03/2024. Sitzung des Marktgemeinderates 21.03.2024 ö 6.3
Datenstand vom 08.04.2024 10:30 Uhr