Datum: 12.05.2016
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Wachenroth
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.04.2016 (öffentlicher Teil)
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.04.2016 wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Einsicht bereit gestellt.
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2. Vorlage der Jahresrechnung 2015
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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2 |
Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2015 wurde erstellt. Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung mit Feststellung des Ergebnisses sowie die Anlagen zum Rechenschaftsbericht werden in der Sitzung erläutert. Demnach wird das Jahr 2015 trotz Deckung des Sollfehlbetrags 2014 in Höhe von 292.000 € mit einem Sollüberschuss und damit einer Rücklagenzuführung in Höhe von 110.473,47 € abgeschlossen. Möglich war dies vor allem durch die hohen Einnahmen im Verwaltungshaushalt, die insgesamt zu einer Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1.041.290,59 € geführt haben.
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3. Bauleitplanung
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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3 |
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3.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 a "Änderung und Erweiterung Gewerbegebiet" - Vorstellung Vorentwurf
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Gremium
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Sitzung
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Für die geplante erneute Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 a "Änderung und Erweiterung Gewerbegebiet" ist zunächst das Änderungsverfahren der 8. Flächennutzungsplanänderung abzuschließen und die noch nicht abgeschlossene 2. Änderung von 2012, Aufstellungsbeschluss vom 15.03.2012, wieder aufzuheben. Danach wird die Änderung im notwendigen
Regelverfahren nach § 3 und § 4 BauGB durchgeführt.
Der beiliegende Plan des Büros Höhnen & Partner dient zur Kenntnis.
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3.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 a "Änderung und Erweiterung Gewerbegebiet" - Honorarangebot, Vergabe der Ingenieurleistungen
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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3.2 |
Sachverhalt
Dem Markt Wachenroth liegt ein Honorarangebot des Büros Höhnen&Partner, Bamberg, vor, welches bereits die vorherigen Bebauungsplan- und Flächennutzungsplanänderungen für diesen Bereich betreut hat, teilweise sind diese auch noch nicht abgeschlossen. Das Angebot des Büros Höhnen & Partner trägt diesem Umstand Rechnung, in der Leistungsphase 1 (Vorentwurf) wurden dementsprechend nur 34% statt 60% laut Honorartafel veranschlagt. Weiterhin wurde die geringste Honorarzone, Zone I, gewählt. Aus diesem Grund ist es hier unzweckmäßig, verschiedene Büros zur Abgabe von Angeboten aufzufordern, da der Rahmen durch die HOAI strikt vorgegeben und somit kaum abänderbar ist und das Büro hier über Vorwissen verfügt, welches andere Büros nicht haben und somit sich erst (gegen Honorar) aneignen müssen.
Das Gesamthonorar für Bebauungsplanänderung, Änderung des Grünordnungsplanes, Umweltbericht, Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes und lärmtechnische Untersuchung beläuft sich inkl. Nebenkosten und Mehrwertsteuer auf 38.472,51 €.
Evtl. zusätzlich notwendige Leistungen werden nach Stundensatz angeboten bzw. abgerechnet.
Entsprechend des heute vorgestellten Vorentwurfes wird das entsprechende Änderungsverfahren durchgeführt.
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8. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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7. Ersatz der Notbeleuchtungsanlage in der Ebrachtalhalle
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Gremium
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Nachträgliche Aufnahme in die Tagesordnung (wurde für die am RIS teilnehmenden Marktgemeinderäte bereits veröffentlicht bzw. ergänzt).
Bei einem Gewitter am 14.09.2015 wurde neben der TK-Anlage in der Kita, der Internetrouter, die Heizungs- und Lüftungssteuerung, die ELA-Anlage und die Notbeleuchtungsanlage in der Ebrachtalhalle durch Überspannung beschädigt. Die Fa. ESN aus Höchstadt stellte dabei fest, dass unter anderem die Zentralbatterieanlage für die Notbeleuchtung ausgetauscht werden muss.
Die Schäden wurden der pauschalen Elektronikversicherung gemeldet und bereits teilweise reguliert. Offen bzw. abzurechnen ist noch die Heizungs- und Lüftungssteuerung, die ELA-Anlage (beide bereits repariert) und eben die Notbeleuchtung. Nach einer kürzlich im Rathaus stattgefundenen Besprechung mit einem Vertreter der Versicherungskammer Bayern teilte diese mit Schreiben vom 28.04.2016 nun mit, dass Beleuchtungseinrichtungen nicht mitversichert sind (!). Das Kleingedruckte hat man offensichtlich erst jetzt festgestellt.
Nachdem das Beleuchtungskonzept in der Halle im Rahmen der Ergebnisse des Energiecoachings sowieso überprüft werden sollte, wurden Angebote für die Umrüstung auf LED-Beleuchtung in der gesamten Halle zusammen mit der Reparatur bzw. Umstellung der Notbeleuchtung eingeholt. Eine komplette Umrüstung ist auf Grund der hohen Investitionskosten (ca. 13.000 € nur für die Regelbeleuchtung) und der daraus resultierenden Amortisationszeit von über 20 Jahren nicht wirtschaftlich. Jedoch muss die Notbeleuchtungsanlage umgehend wieder instandgesetzt werden.
Neben einem Tausch der Zentralbatterieanlage unter Beibehaltung der bisherigen Technik in Höhe von ca. 12.000 € (Angebot Fa. ESN), kommt hier auch die Umstellung auf LED-Technik in Betracht. Die Fa. FEGA & Schmitt hat hier ein Angebot in Höhe von 8.319,17 € (brutto) vorgelegt, der Einbau könnte Großteils durch eigenes Personal erfolgen.
Der Tausch bzw. die Instandsetzung der Notbeleuchtungsanlage müsste aus Sicherheitsgründen schnellstmöglich erfolgen. Bisher wurde jedoch die Klärung/Regulierung durch die Elektronikversicherung abgewartet, die nun eine Erstattung ablehnt.
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6. Errichtung von 3 Windkraftanlagen im Bereich Wachenroth-Birkach, Genehmigungsverfahren nach BImSchG
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Gremium
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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Sachverhalt
Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung am 14.04.2016 vertagt. Es wurde beschlossen, dass Beschluss zu diesem TOP erst nach dem Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes (BayVGH) zur Rechtmäßigkeit der "10-H Regelung" am 09.05.2016 getroffen werden soll.
Der Bayer. Verwaltungsge
richtshof hat am 09.05.2016 entschieden, dass… (Ergänzung und ggf. Änderung je nach Urteil )
Die WWS Projektbau GmbH, Markt Erlbach, hat Antrag nach § 4 BImSchG i. V. m. § 19 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb von 3 Windenergieanlagen in Wachenroth und dem gemeindefreien Gebiet Birkach gestellt. Geplante Standorte sind die Fl.-Nr. 189 und 192 der Gemarkung Weingartsgreuth und die Fl.-Nr. 1345 der Gemarkung Schirnsdorf (gemeindefreies Gebiet Birkach). Die beantragten Windenergieanlagen liegen im Windvorranggebiet WK 36 des Regionalplans für die Industrieregion Mittelfranken (Nr. 7).
Der Markt Wachenroth wurde durch das Landratsamt mit Schreiben vom 29.12.2015 aufgefordert, innerhalb eines Monats jeweils Stellungnahme nach § 10 Abs. 5 BImSchG, eine Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB sowie eine Entscheidung zur "10H-Regelung" nach Art. 82 Abs. 3 BayBO abzugeben. Das Landratsamt Erlangen Höchstadt wurde informiert, dass keine Entscheidung mehr vor dem Bürgerentscheid stattfinden kann.
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5. Schäden durch Straßenbegleitbäume "Am Steinacker"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Der Marktgemeinderat hat in seiner
Sitzung am 17.10.2013 (TOP 4.5 ö) beschlossen, dass in der Straße "Am Steinacker" 6 bestehende Linden durch Hainbuchen ersetzt werden sollen. Die Bürger sollten entsprechend informiert und ggf. um Vorschläge gebeten werden. Nachdem unmittelbar nach der Sitzung bereits ein Schreiben eines Anwohners und vom Bund Naturschutz einging, wurden alle betroffenen Anwohner mit Anschreiben vom 05.11.2013 um ihre Meinung bzw. Mitwirkung gebeten.
Daraufhin wurde am Sitzungstag ein weiteres Schreiben von Hr. Schellhorn und eine Unterschriftenliste übergeben, mit denen die Vor- und Nachteile der Ersatzpflanzung nach Meinung der Anwohner aufgezeigt wurden und auf der 10 von 15 Befragten für den Erhalt der Linden unterzeichnet haben.
Es gab jedoch auch zwei Rückmeldungen (per Telefon und Mail) die für die Beseitigung und Ersatzpflanzung plädierten.
Daraufhin wurde in der Sitzung am 14.11.2013 (TOP 7ö) der Beschluss vom 17.10.2013 wieder aufgehoben und die Schäden sollten weiter beobachtet werden.
Nun wurden nach telefonischer Mitteilung eines Anwohners durch den Bauhof weitere erhebliche Schäden an den Parkbuchten und den Gehwegen festgestellt und die entsprechenden Stellen wegen der notwendigen Verkehrssicherungspflicht abgesperrt.
Es muss nun geklärt werden, wie mit den Bäumen weiter verfahren werden soll bzw. welche Maßnahmen eingeleitet werden sollen.
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4.5. Antrag auf Nutzungsänderung - Umnutzung eines Wohnraumes zur physiotherapeutischen Behandlungsraum
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Gremium
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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beschließend
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4.5 |
Sachverhalt
Der Antragsteller plant, einen Wohnraum im bestehenden Wohnhaus in Wachenroth in einen physiotherapeutischen Behandlungsraum umzunutzen. Der Antrag ist im gemeindlichen Bautenverzeichnis unter Nr. 13/2016 eingetragen.
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4.4. Tektur zum Neubau einer Maschinenhalle
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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beschließend
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4.4 |
Sachverhalt
Der Antragsteller reicht einen Tekturantrag zum Bauantrag H2012-0288, gemeindliches Bautenverzeichnis Nr. 06/2012, für eine Maschinenhalle in Weingartsgreuth ein. Das Vorhaben ist unter Nr. 12
/2016 im gemeindlichen Bautenverzeichnis eingetragen
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4.3. Anbau und Überdachung des Schwimmbades
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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beschließend
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4.3 |
Sachverhalt
Die Antragsteller planen die Errichtung einer Überdachung des bestehenden Schwimmbades samt Anbindung an das bestehende Wohnhaus in Wachenroth. Das Vorhaben ist unter Nr. 11/2016 im gemeindlichen Bautenverzeichnis eingetragen.
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4.2. Dachgeschossausbau mit Errichtung von Dachgauben an einem bestehenden Wohnhaus
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Gremium
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Sitzung
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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4.2 |
Sachverhalt
Der Antragssteller plant den Dachgeschossausbau mit Errichtung von Dachgauben auf einem bestehenden Wohnhaus in Wachenroth. Der Bauantrag ist unter Nummer 10/2016 im gemeindlichen Bautenverzeichnis eingetragen.
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4.1. Anbau eines Geräteraumes und Balkonanbau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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beschließend
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4.1 |
Sachverhalt
Der Antragsteller plant die Errichtung eines Geräteraumes und den Anbau eines Balkones in Weingartsgreuth. Das Vorhaben ist unter Nr. 09/2016 im gemeindlichen Bautenverzeichnis eingetragen.
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4. Bauangelegenheiten
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Gremium
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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4 |
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3.3.2. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Saugraben" - Beschluss über die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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3.3.2 |
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3.3.1. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Saugraben" - Änderungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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3.3.1 |
zum Seitenanfang
3.3. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Saugraben"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat
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05/2016. Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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3.3 |
Datenstand vom 09.05.2016 12:34 Uhr