Datum: 20.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ebrachtalhalle
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021 und 15.04.2021 (öffentlicher Teil)
1.1 Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
2 Verfahren zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Saugraben" in Wachenroth
2.1 Beschlussfassung und Abwägung zu den bzw. der eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung
2.2 Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Saugraben"
3 Bauanträge und Bauvoranfragen
3.1 Umbau des best. Wohnhauses zum 3-Familien-wohnhaus, Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines zusätzlichen Treppenhauses und eines Erkers in Horbach, Bvz.-Nr. 06/2021
3.2 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Stellplätzen in Oberalbach, Bvz.-Nr. 07/2021
3.3 Neubau Einfamilienhaus mit Garage in Warmersdorf, Bvz.-Nr. 08/2021
3.4 Abbruch und Neubau einer Garage in Oberalbach, Bvz.-Nr 09/2021
6 Informationen des Ersten Bürgermeisters
5 Anträge nach § 29 GeschO
4.2 Neubau Wasserversorgungsleitung im Bereich Reumannswind Nord
4.1 Dorferneuerung - Vergabe Gestaltung und Anfertigung des Gemeindewappens Wachenroth für neue Stützmauer
4 Vergaben

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021 und 15.04.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Marktgemeinderates vom 25.03.2021 und 15.04.2021 wurden bekannt gegeben. Einwände dagegen wurden nicht erhoben. Die Niederschriften werden in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 1.1
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2. Verfahren zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Saugraben" in Wachenroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 2
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2.1. Beschlussfassung und Abwägung zu den bzw. der eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss 1

(siehe jeweils Sachverhalt)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

(siehe jeweils Sachverhalt)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

(siehe jeweils Sachverhalt)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 4

(siehe jeweils Sachverhalt)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 5

(siehe jeweils Sachverhalt)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Saugraben"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth billigt im Bauleitplanverfahren zur 4. Änderung des Bebauungsplan Nr. 11 "Saugraben" den Bebauungsplan und die Begründung samt Umweltinformation jeweils in der Fassung vom 20.05.2021 und beschließt die 4. Bebauungsplanänderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Saugraben" als Satzung.
Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Bauanträge und Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 3
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3.1. Umbau des best. Wohnhauses zum 3-Familien-wohnhaus, Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung eines zusätzlichen Treppenhauses und eines Erkers in Horbach, Bvz.-Nr. 06/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Auf evtl. Probleme beim Brandschutz wegen der beiden getrennten Eingänge bzw. des nicht sichtbaren Eingangs für OG und DG hingewiesen.
Der Markt Wachenroth stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines bestehenden Wohnhauses zum Dreifamilienwohnhaus mit Ausbau des Dachgeschoss und Errichtung eines Erkers sowie eines zusätzlichen Treppenhauses in Horbach, Flurnummer 1359 Schirnsdorf, Bautenverzeichnis Nr. 06/2021, zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird hiermit erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit 2 Stellplätzen in Oberalbach, Bvz.-Nr. 07/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die Versorgung des neuen Grundstücks Flurnummer 1273/2 mit Kanalisation und Wasserversorgung muss seitens des Bauherren per Direktanschluss an die Haupt-Leitungen in der Ortsstraße erfolgen. Der Markt Wachenroth stimmt unter dieser Voraussetzung der geplanten Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen in Oberalbach, Flurnummer 1273/2 Wachenroth, Bautenverzeichnis-Nr. 07/2021, zu.
Das gemeindliche Einvernehmen wird hiermit erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.3. Neubau Einfamilienhaus mit Garage in Warmersdorf, Bvz.-Nr. 08/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Die Versorgung des neuen Grundstücks Flurnummer 39/2 und des bestehenden Anwesens Nr. 43, Flurnummer 39 mit Kanalisation und Wasserversorgung, muss jeweils über separate Anschlüsse an die Haupt-Leitungen in der Ortsstraße Flurnummer 17 seitens der jeweiligen Eigentümer erfolgen. Der Markt Wachenroth stimmt unter dieser Voraussetzung dem geplanten Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Warmersdorf, Flurnummer 39/2 Warmersdorf, Bautenverzeichnis-Nr. 07/2021, zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird hiermit erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.4. Abbruch und Neubau einer Garage in Oberalbach, Bvz.-Nr 09/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Markt Wachenroth stimmt dem Abbruch einer bestehenden und die ersatzweise Neuerrichtung einer Garage in Oberalbach, Flurnummer 1274 und 1275, Gemarkung Wachenroth, Bvz.-Nr. 09/2021, zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 6
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5. Anträge nach § 29 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 5
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4.2. Neubau Wasserversorgungsleitung im Bereich Reumannswind Nord

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth vergibt die Verlegung einer neuen Wasserversorgungsleitung im Bereich Reumannswind Nord auf Grundlage des Angebots vom 08.04.2021 über 37.917,45 € brutto an die Fa. Johann Gumbrecht Tiefbau GmbH & Co. KG, Wachenroth.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4.1. Dorferneuerung - Vergabe Gestaltung und Anfertigung des Gemeindewappens Wachenroth für neue Stützmauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Markt Wachenroth stimmt den Entwürfen zur Wappengestaltung zu und vergibt auf Basis des Angebots vom 02.10.2020 den Auftrag in Höhe von 8.270,80 € an die Fa. Fa. Stahl- und Metallbau Belzer, 90587 Obermichelbach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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4. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 04/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 20.05.2021 ö beschließend 4
Datenstand vom 28.06.2021 15:12 Uhr