Datum: 17.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ebrachtalhalle
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Informationen des Ersten Bürgermeisters
6 Anträge nach § 29 GeschO
5 Förderung "Digitales Rathaus Bayern"
4.2 Stadt Schlüsselfeld - 2. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Elsendorf" und 11. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes Schlüsselfeld
4.1 Markt Mühlhausen - Beteiligung Am Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Schleifwegäcker", Schirnsdorf
4 Bauleitplanung Nachbargemeinden
3.9 Vorbescheid - Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern in Wachenroth, Bvz.-Nr. 14/2021
3.8 Isolierte Befreiung - Einfriedung des Grundstücks (Zaun inkl. Zaunsockel) in Wachenroth, Bvz.-Nr. 10/2021
3.7 Freistellungsverfahren - Neubau eines Doppelhauses mit 4 Stellplätzen in Wachenroth, Bvz.-Nr. 13/2021
3.6 Baugenehmigung - Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Oberalbach, Bvz.-Nr. 18/2021
3.5 Baugenehmigung - Neubau von einem Carport und einem Wintergarten in Wachenroth, Bvz.-Nr. 17/2021
3.4 Baugenehmigung - Errichtung einer Garagenüberdachung in Wachenroth, Bvz.-Nr 16/2021
3.3 Baugenehmigung - Errichtung einer Terrassenüberdachung in Wachenroth, Bvz.-Nr. 15/2021
3.2 Baugenehmigung - Einbau einer Hackschnitzelheizung in Volkersdorf, Bvz.-Nr. 12/2021
3.1 Baugenehmigung - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Abbruch Stall/Scheune in Volkersdorf, Bvz.-Nr. 11/2021
3 Bauangelegenheiten
2 Änderung Benutzungs- u. Gebührensatzung KiTas
1.1 Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil)

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7. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 7
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6. Anträge nach § 29 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 6
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5. Förderung "Digitales Rathaus Bayern"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Erweiterung der Online-Vorgänge zu. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Förderantrag "Digitales Rathaus" zu stellen. Mit der Genehmigung des Förderantrag (Gewährung des vorzeitigen Maßnahmenbeginn) dürfen die Verträge mit der Fa. Komuna GmbH geschlossen werden. Die Kosten belaufen sich auf 12.019,00 € und werden zu 80 % gefördert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.2. Stadt Schlüsselfeld - 2. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Elsendorf" und 11. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes Schlüsselfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Markt Wachenroth erhebt gegen die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Elsendorf" sowie die 11. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Stadt Schlüsselfeld keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.1. Markt Mühlhausen - Beteiligung Am Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 "Schleifwegäcker", Schirnsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Markt Wachenroth erhebt gegen die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 18 "Schleifwegäcker" des Marktes Mühlhausen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung Nachbargemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 4
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3.9. Vorbescheid - Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern in Wachenroth, Bvz.-Nr. 14/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.9

Beschluss

Der Markt Wachenroth fordert 2 Stellplätze pro Wohnung, eine Befreiung von der Festsetzungen Nr. 2.5 des Bebauungsplanes "Abstand Stellplätze zur Straße 3 m" wird in Analogie zu anderen Vorhaben in Aussicht gestellt.
Zum Antrag auf Vorbescheid Nr. 14/2021, Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern auf Grundstück Flurnummer 696/7 Wachenroth, An der Leite 27+29, wird diesbezüglich das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.8. Isolierte Befreiung - Einfriedung des Grundstücks (Zaun inkl. Zaunsockel) in Wachenroth, Bvz.-Nr. 10/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.8

Beschluss

Der Markt Wachenroth stimmt der beantragten isolierten Befreiung von der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "Saugraben" zur Errichtung eines Zaunes samt Sockel in einer Höhe von insgesamt etwa 1,60 m - max. 2,00 m, zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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3.7. Freistellungsverfahren - Neubau eines Doppelhauses mit 4 Stellplätzen in Wachenroth, Bvz.-Nr. 13/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.7

Beschluss

Der Markt Wachenroth nimmt das Vorhaben Neubau eines Doppelhauses mit 4 Stellplätzen in Wachenroth, Am Saugraben 20a, Bautenverzeichnis Nr. 13/2021, im Genehmigungsfreistellungsverfahren zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.6. Baugenehmigung - Umbau eines bestehenden Wohnhauses in Oberalbach, Bvz.-Nr. 18/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Markt Wachenroth stimmt dem Antrag auf Umbau eines Wohnhauses auf Flurnummer 1258 Wachenroth, Oberalbach 18, Bautenverzeichnis 18/2021, zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3.5. Baugenehmigung - Neubau von einem Carport und einem Wintergarten in Wachenroth, Bvz.-Nr. 17/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Markt Wachenroth erteilt die erforderlichen Befreiungen vom Bebauungsplan Nr. 6 "Schafberg" für den geplanten Neubau eines Carports und eines Wintergartens auf Grundstück Flurnummer 861/2 Wachenroth, Am Steinacker 14, Bautenverzeichnis Nr. 17/2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.4. Baugenehmigung - Errichtung einer Garagenüberdachung in Wachenroth, Bvz.-Nr 16/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.4

Beschluss

Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 "Reumannswinder Weg", Punkt 6.3, werden erteilt. Der Garagenüberdachung auf Grundstück Flurnummer 898/1 Wachenroth, Bergstraße 5, Bautenverzeichnis Nr. 16/2021, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.3. Baugenehmigung - Errichtung einer Terrassenüberdachung in Wachenroth, Bvz.-Nr. 15/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Markt Wachenroth erteilt die zur Errichtung der Terrassenüberdachung auf Grundstück Flurnummer 861/3 Wachenroth, Am Schäfersgarten 22, erforderlichen Befreiungen von der Festzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 "Schafberg" und somit das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag Bautenverzeichnis Nr. 15/2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.2. Baugenehmigung - Einbau einer Hackschnitzelheizung in Volkersdorf, Bvz.-Nr. 12/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Einbau einer Hackschnitzelheizung auf Grundstück Flurnummer 1056 Wachenroth, Volkersdorf 8, Bautenverzeichnis Nr. 12/2021, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.1. Baugenehmigung - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Abbruch Stall/Scheune in Volkersdorf, Bvz.-Nr. 11/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Die notwendige Ver- und Entsorgung erfolgt nicht durch den Markt Wachenroth, sie ist durch den Antragsteller bzw. Eigentümer herzustellen. Die Benutzung fremder Privatgrundstücke hierfür ist dinglich zusichern. Der Markt Wachenroth stimmt insoweit dem Abbruch eines Bestandsgebäudes und der Errichtung eines Wohnhauses samt Carport auf Grundstück Flurnummer 1056 Wachenroth, Volkersdorf 8, zu. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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3. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 3
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2. Änderung Benutzungs- u. Gebührensatzung KiTas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Änderungen der Benutzungssatzung und der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten vom 17.06.2021

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 1.1
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 05/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 17.06.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 20.05.2021 wurde bekannt gegeben. Einwände dagegen wurden nicht erhoben. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.07.2021 14:32 Uhr