Datum: 16.12.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: Ebrachtalhalle
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom18.11.2021 (öffentlicher Teil)
1.1 Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes
2 Dorferneuerung Ortsmitte - Gestaltungs- und Ausstattungsgegenstände
3 Baugenehmigung - Neubau eines Zweifamilienhauses in Weingartsgreuth, Bvz.-Nr. 32/2021
4 Vergabe Neubeschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W
5 Vorlage Jahresrechnung 2019
6 Rechnungsprüfung 2019
7 Vorlage Jahresrechnung 2020
8 Rechnungsprüfung 2020
9 Anträge nach § 29 GeschO
10 Informationen des Ersten Bürgermeisters

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom18.11.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 18.11.2021 wurde mit der Einladung zur heutigen Sitzung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Einsicht bereitgestellt.

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1.1. Ergebnisse aus letzter nichtöffentlichen Sitzung nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 1.1
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2. Dorferneuerung Ortsmitte - Gestaltungs- und Ausstattungsgegenstände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 2

Sachverhalt

Folgende Entscheidungen und Bestellungen zum Abschluss der Dorferneuerung „Ortsmitte“ stehen laut Aufstellung des Büros Valentin Maier Bauingenieure AG noch aus:
1.

Schaukasten
Wurde bei den Metallbauarbeiten (Greuther Schmied) als Eventualposition mit ausgeschrieben (1 Stück a 1.630 €, netto). 
Bisher noch nicht abgerufen. 


Entscheidung Gemeinderat;
Montage Greuther Schmied
2.

Sitzbänke:
Unterlagen von Röckelein mit Preisen liegen der Gemeinde vor. Entschluss der Anzahl und Standorte muss vom GR noch beschlossen werden. Preise laut Liste von 755 – 1.308 Euro lfm netto, je nach Ausführung. 6 Bänke, je 2m lang, betongrau, sandgestrahlt, mit Lehne käme so auf 14.708,40 Euro brutto. Der exakte Preis wäre noch mit der Fa. Röckelein abzustimmen. 


Entscheidung Gemeinderat, 
Bestellung durch Gemeinde 
3.
Abfallbehälter:
Wurden 4 Stück bereits durch Greuther Schmied geliefert. Einer ist aufgestellt. Restlichen wurden im Bauhof zwischengelagert. Genauer Standort muss vom GR noch beschlossen werden. 
=> beiliegender LP, Vorschlag VMB AG

Entscheidung Gemeinderat,
Montage Greuther Schmied
4.
Werbeschild:
Finaler Standort für östliches Werbeschild noch festzulegen.
=> beiliegender LP, Vorschlag VMB AG

Entscheidung Gemeinderat
5.
Überfahrbare Poller:
Verkehrsführung bei Bushaltestelle, Zufahrt Platzbereich soll optimiert werden. Anbringen von festen Pollern bzw. Pflanztrögen (siehe Punkt 7). Listenpreis Poller etwa 60 - 90 Euro brutto je nach Ausführung.
=> beiliegender LP, Vorschlag VMB AG
  

Entscheidung Gemeinderat, Bestellung und Montage durch Bauhof
6.
Wappen:
Das Wappen für die Stützmauer ist noch final zu bestellen und zu montieren. 


Bauamt WRO
7. 
Verbesserung der Parkplatzsituation:
Die Markierung der Parkplätze sollen erneuert und verbreitert werden (2,0 m => 2,5 m), um die Parksituation zu entspannen. Um ein zweireihiges Parken zu verhindern, werden zusätzliche Pflanztröge und eine Markierung der Parkplätze (Abgrenzung zu Gehweg) vorgeschlagen. Dabei sollte berücksichtigt werden, dass diese entsprechend zu pflegen sind.
=> beiliegender LP, Vorschlag VMB AG

Entscheidung Gemeinderat, Bestellung und Montage durch Bauhof
8.
Zusätzliche Maßnahmen (Hinweise durch Bauhof, Herr Dresel):
Am Brunnen sind Sanierungsarbeiten notwendig (Holzabdeckung ist marode). Evtl. könnte hier eine dem Umfeld entsprechende Abdeckung usw. geschaffen werden. Auch könnten die Ortseingangsschilder sollten im Rahmen der DE erneuert werden 
Weitere Vorgehen d. Gemeinde abzustimmen

Sollten die Standorte des östlichen Werbeschilds oder der restlichen Abfalleimer abweichend vom Lageplan gewünscht werden, wären neue Standorte festzulegen.

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3. Baugenehmigung - Neubau eines Zweifamilienhauses in Weingartsgreuth, Bvz.-Nr. 32/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Antragsteller planen die Errichtung eines Zweifamilienhauses in Horbach. Das Vorhaben ist unter Bautenverzeichnis 32/2021 registriert.

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4. Vergabe Neubeschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Warmersdorf-Buchfeld benötigt ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W), hierfür wurde von einer Investitionssumme von ca. 220.000,00 € ausgegangen. 110.000,00 € sind bereits im Haushalt 2021 eingestellt und werden nach 2022 übertragen. Der Markt Wachenroth hat das Ingenieurbüro IBG GmbH in Heilsbronn mit der öffentlichen Ausschreibung beauftragt.

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5. Vorlage Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2019 wurde erstellt. Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung mit Feststellung des Ergebnisses sowie die Anlagen zum Rechenschaftsbericht werden in der Sitzung erläutert. Demnach wird das Jahr 2019 mit einem Sollfehlbetrag 627.602,87€ abschließen. Der Fehlbetrag wird in das Jahr 2020 übertragen und der Markt hat zwei Jahre Zeit, den Fehlbetrag zu decken. Das der Fehlbetrag in dieser Höhe entstanden und nicht gedeckt werden kann, liegt daran, dass Investitionszuweisungen nicht abgerufen wurden und dass die vorhandenen Mittel aus der Rücklage nicht in den Haushalt gebucht wurden.  

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6. Rechnungsprüfung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 6

Sachverhalt

Siehe Bericht/Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019

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7. Vorlage Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 7

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2020 wurde erstellt. Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung mit Feststellung des Ergebnisses sowie die Anlagen zum Rechenschaftsbericht wurden in der Sitzung erläutert. Im Haushaltsjahr 2020 konnte das Defizit aus 2019 in Höhe von 627.602,87 € bereinigt werden. Dies lag u. a. daran, dass im Jahr 2019 keine Rücklagenentnahme durchgeführt wurde. Zusätzlich konnten der Rücklage 320.575,65 € zugeführt werden.

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8. Rechnungsprüfung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 8

Sachverhalt

Siehe Bericht/Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020

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9. Anträge nach § 29 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 9
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10. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat 12/2021. Sitzung des Marktgemeinderates 16.12.2021 ö beschließend 10
Datenstand vom 16.12.2021 16:48 Uhr